- 10. Oktober 2011
„Die Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen können sich freuen. Die rot-grüne Landesregierung hat Zuwendungsbescheide an die 183 Jugendämter verschickt, mit denen landesweit 3.000 neue Vollzeitstellen für Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger geschaffen werden können. Diese Stellen werden allein vom Land finanziert. Es handelt sich um Personal, dass zusätzlich zu den Erzieherinnen und Erziehern im Bereich der Betreuung von Kindern unter drei Jahren eingesetzt werden kann. Wir leisten damit einen wesentlichen Beitrag für eine gute Betreuungsqualität.
Das WuppertalerJugendamt hat …
- 29. September 2011
Die GRÜNE Ratsfraktion hat Oberbürgermeister Peter Jung heute in einem Offenen Brief aufgefordert, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Kommission für eine Kultur des Erinnerns zu setzen.
Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter:
„Als ehemaliger Schüler dieser Schule habe ich die intensiven Debatten noch Anfang der neunziger Jahre an der Schule miterleben dürfen und habe den Eindruck gewonnen, dass der interne, kritische Umgang mit dem Namensgeber durchaus belebend für das Schulklima war.
- 29. September 2011
Marcel Simon, für die GRÜNEN im Jugendhilfeausschuss:
„Im November letzten Jahres wurden die Bezirksjugendräte in einer turbulenten Sitzung des Jugendhilfeausschusses durch einen gesamtstädtischen Jugendrat abgelöst. Schon damals entschuldigte sich die Verwaltung in der laufenden Sitzung für die verspätete Vorlage von Drucksachen zum Thema Jugendrat. Wir hätten gern die Bezirksjugendräte beibehalten, da sie im direkten Kontakt zu den Stadtbezirken am schnellsten die Auswirkung ihrer politischen Tätigkeit erfahren können. Weil es aber zu wenige Kandidaturen für …
- 29. September 2011
Marc Schulz, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Zum Ende des Schuljahrs 2012/2013 werden mehr Studien-, Ausbildungs- und Berufskolleg-Plätze in Wuppertal benötigt als in den vergangenen Jahren. Das liegt daran, dass sowohl der G 8- als auch der G 9-Jahrgang ihre Abizeugnisse erhalten. Um mit dem stärkeren Bedarf an Ausbildungs- und Studienplätzen klarzukommen, wollen wir über das Bergische Bildungsbüro eine gesamtstädtische Diskussion mit ArbeitnehmerInnen, Schulen und Stadt anstoßen.“
Anlage: Der Antrag im …
- 27. September 2011
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Für die GRÜNE Ratsfraktion ist es nicht tragbar, dass der OB ohne vorherige Entscheidung in städtischen Gremien Entscheidungen von solcher Tragweite trifft.
Seit einem halben Jahr diskutiert der Kulturausschuss die Zukunft des Orchesters: soll es selbständig bleiben oder eine bergische Fusion mit allen Konsequenzen eingehen? Die große Kooperation hat sich bisher geweigert, klar Position zu beziehen, das Thema wurde auf die lange Bank geschoben.
- 22. September 2011
Die GRÜNEN Bedenken gegen den Bau der Straße bestehen weiter. Der geplante autobahnähnlichen Ausbau wird abgelehnt, stattdessen soll die L 419 ertüchtigt und nötigenfalls auch auf den vorhandenen Flächen dreispurig ausgebaut werden.
Die Landesregierung verspricht, bei der weiteren Planung von Landesstraßen ehrlich gegenüber den ökonomischen wie ökologischen Gesichtspunkten zu sein. Dies ist gut so und wäre anders durch den Landeshaushalt auch nicht mehr tragbar gewesen. Die GRÜNEN werden sich im weiteren Verfahren konstruktiv beteiligen.
- 22. September 2011
Ilona Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN:
Die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage macht deutlich, dass heute schon in den Wuppertaler Alten- und Pflegeheimen vielfach die Bedürfnisse von MigrantInnen berücksichtigt werden. Wir müssen jedoch in Zukunft unsere Anstrengungen auch im Bereich der Pflege von MigrantInnen noch verstärken müssen, denn in 10 – 15 Jahren wird sich der Anteil alter und pflegebedürftiger Menschen mit Migrationshintergrund verdoppeln.“
Es gibt z.B. in städtischen Einrichtungen mehr MitarbeiterInnen …
- 21. September 2011
Vor der Presse erläuterten VertreterInnen der Ratsfraktionen aus Wuppertal, Düsseldorf, Ratingen und Viersen verschiedene Verkehrsprojekte, die trotz guter Prognosen immer noch nicht umgesetzt sind.
Gerta Siller aus Wuppertal benannte die Verlängerung der S 28 nach Wuppertal: Das würde neue Gebiete erschließen und eine Alternative zur überfüllten S 8 bieten. Außerdem profitierten dann auch die Kalkwerke mit ihren Arbeitsplätzen von der sanierten Trasse. Die Verbesserung der Infrastruktur wäre ein Gewinn für den ÖPNV und verbessert …
- 14. September 2011
In vielen Städten kommt die Entlastung aber nicht bei den Familien an. Vor allem arme Städte in NRW erheben jetzt Beiträge für Geschwisterkinder, die bisher beitragsfrei in den Kindergarten gehen konnten.
Die klammen Kommunen Hagen, der Kreis Recklinghausen oder Dortmund erzielen so Mehreinnahmen durch zusätzliche Kindergartenbeiträge und verringern ihre kommunale Schuldenlast.
Paul Yves Ramette, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
Wir legen großen Wert darauf, dass die Beitragsbefreiung bei allen …
- 8. September 2011
Wir hoffen, dass es bald auch einen WSW-Windpark im Bergischen geben wird, sagt Bettina Brücher, Vorsitzende des Umweltausschusses. Wichtig ist, dass es bei den WSW jetzt mit den alternativen Energien richtig los geht und in Kooperation mit den Bergischen Städten und Gemeinden nach regionalen Möglichkeiten gesucht wird. Der Kongress Hunderprozentig.Erneuerbar im Juli an der Uni hat gezeigt, dass eine Aufbruchstimmung im Bergischen Land in Richtung Energiewende vorhanden ist.
Im nächsten Stadtentwicklungsausschuss fragt die Fraktion …