- 23. Januar 2013
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist zufrieden mit der Entwicklung des Winterdienstes in Wuppertal.
Paul Yves Ramette, Stadtverordneter im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit:
„Die Behinderungen durch Schnee und Eis halten sich – zu unserer Freude – zurzeit in Grenzen. Die organisatorischen Veränderungen zeigen Wirkung. Unser Dank gebührt den Winterdienst-Mitarbeitenden von ESW und WSW, die mit den überarbeiteten Räum- und Streupläne erfolgreich den ersten starken Schneefall bewältigt haben. Die begonnene Erneuerung des …
- 18. Januar 2013
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert den Erhalt der mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus in Wuppertal und den anderen Standorten.
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender:
„Das Wuppertaler Team leistet unverzichtbare und gute Arbeit.
Es entwickelt seit 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus und unterstützt Schulen, Vereine, Verbände, Initiativen, Verwaltungen u.a. in ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus.
Wuppertal ist einer der drei Schwerpunkte von Rechtsextremisten in NRW, die aktuellen Gerichtsprozesse gegen gewalttätige Neonazis sprechen eine deutliche Sprache.
Das mobile …
- 10. Januar 2013
Die Unterbringung von Fundtieren ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. Da im vergangenen Jahr die Kooperation mit dem Tierschutzverein Wuppertal gekündigt wurde, suchte die Stadtverwaltung nach einem neuen Kooperationspartner in den umliegenden Gemeinden und wurde in Remscheid fündig. Seit 1. Januar 2013 soll das Ordnungsamt die entlaufenen und verirrten Tiere im Remscheider Tierheim unterbringen.
Paul Yves Ramette, GRÜNES Ratsmitglied im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit:
„Der Vertrag mit dem Tierschutzverein Remscheid zur Unterbringung …
- 8. Januar 2013
Auf Unverständnis bei der GRÜNEN Ratsfraktion stößt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Frauenverbandes Courage durch das Wuppertaler Finanzamt.
Gerta Siller, gleichstellungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir haben mehrfach in der Vergangenheit mit Courage zusammengearbeitet und in ihren Mitgliedern engagierte Frauen kennen gelernt, die sich mit demokratischen Mitteln parteilich für die Interessen von Frauen eingesetzt haben.
Es ist ein starkes Stück, dass jetzt (rückwirkend bis 2010!) mit Verweis auf den Verfassungsschutzbericht NRW von …
- 14. Dezember 2012
Auf Initiative der GRÜNEN Ratsfraktion wird am Montag von den Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE Linke ein Antrag in den Rat der Stadt eingebracht, der die erfolgreiche Schulsozialarbeit auch für die nächsten Jahre absichern möchte.
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN:
„Wir möchten die Erfolgsgeschichte der Schulsozialarbeit fortsetzen. Seit Beginn dieses Jahres wird an 52 Schulen in Wuppertal aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes Schulsozialarbeit finanziert. Wir halten die Schulsozialarbeit …
- 13. Dezember 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich, dass das Sozialticket endlich auch in Wuppertal ab Anfang nächsten Jahres genutzt werden kann. Der Dank geht insbesondere an die rot-grüne Landesregierung, die das Projekt erst ermöglicht hat, aber auch an das Wuppertaler Jobcenter, das für eine unbürokratische Abwicklung sorgt.
Peter Vorsteher, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der Verbandsversammlung des VRR (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr):
„Wir freuen uns sehr, dass auch aufgrund unseres Engagements am kommenden …
- 12. Dezember 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion bedauert sehr, dass die Neuberechnung im Stärkungspakt für Wuppertal so negativ ausfällt und zu einer Zuschusskürzung von 11 Mio. Euro pro Jahr führen soll. Deshalb beteiligt sich die Fraktion auch an der gemeinsamen Resolution im Rat am kommenden Montag und erwartet, dass seitens des Innenministeriums die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verlässlichkeit beachtet werden.
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Es ist lobenswert, dass das Land seine Zusage einhält und …
- 12. Dezember 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion setzt sich mit einem Antrag für die Ratssitzung am 17.12.2012 für die Errichtung einer Sekundarschule in Wuppertal ein.
Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat:
„Die Sekundarschule wurde im Rahmen des Schulkonsenses gemeinsam von SPD, GRÜNEN und CDU als neue Schulform des längeren gemeinsamen Lernens in das Schulgesetz aufgenommen. Hier können Kinder von der fünften bis zur zehnten Klasse zusammen in einer Schule unterrichtet werden und durch …
- 5. Dezember 2012
Erfreut zeigte sich Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion darüber, dass sich alle Fraktionen im gestrigen Schulausschuss der GRÜNEN Forderung nach einem Bericht zum Ausbau des Ganztagsangebotes in den nächsten fünf Jahren angeschlossen haben.
„Zum einen wurde dem Rat gestern empfohlen, der Schaffung von 100 neuen Betreuungsplätzen im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule zu schaffen. Dieser Beschluss ist zwar für die Kinder und Eltern, die an den betroffenen Schulen sind, sehr erfreulich, gleichzeitig ist der Bedarf aber wesentlich …
- 3. Dezember 2012
In diesen Tagen werden Landesmittel von insgesamt 182 Millionen Euro an die Kommunen zum Ausbau der U3-Betreuung überwiesen.
„Davon entfallen auf die Stadt Wuppertal 2,9 Mio. Euro“, erklärt Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
Grundlage für die Auszahlung ist das Anfang November beschlossene Belastungsausgleichgesetz. Mit diesem Gesetz übernimmt das Land die zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden ermittelten Kosten des U3-Ausbaus.
Die aktuelle Erstattung kompensiert in der Vergangenheit angefallene …