- 4. Juli 2013
CDU und SPD in Wuppertal stimmen beim IKEA-Homepark gegen ihre eigenen Landtagsabgeordneten.
Während sich der Wuppertaler Stadtentwicklungsausschuss gestern mit den Stimmen von CDU und SPD für das Vorhaben IKEA-Homepark im Wuppertaler Norden aussprach, beschloss der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW am gleichen Tag grundsätzliche Regelungen zur Beschränkung von großen Einzelhandelsprojekten außerhalb von Innenstädten. Ohne Gegenstimme, bei Enthaltung der PIRATEN und der FDP wurden weitgehende Bedingungen an Vorhaben wie das Projekt in Wuppertal gestellt. Gleichzeitig machten …
- 3. Juli 2013
Die GRÜNE Ratsfraktion hat vollstes Verständnis dafür, dass die Wohlfahrtsverbände sich zur Wehr setzen, weil sie seit 12 Jahren keine Anpassung der Zuschüsse erhalten.
Ilona Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Dr. Humburg als Leiter der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände in Wuppertal hat berechnet, dass die städtischen Zuschüsse in den letzten 12 Jahren faktisch um 30 Prozent gekürzt wurden. Es liegt auf der Hand, dass die Arbeitsfähigkeit irgendwann infrage gestellt ist, dieser Zeitpunkt …
- 28. Juni 2013
Zum Bekenntnis des Wuppertaler SPD-Parteivorsitzenden Bell auf dem Jahresempfang seines Unterbezirks, den Ganztag in Wuppertal stärker als bisher ausbauen zu wollen, erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit den SozialdemokratInnen zukünftig den Ganztagsausbau an Wuppertaler Schulen noch stärker voranzubringen.
Seit Jahren stockt der Ausbau, so dass viele Eltern zu Recht beklagen, dass ihre Kinder keinen Betreuungsplatz im Primarbereich erhalten.
Der Schulausschuss hat daher auf GRÜNE …
- 28. Juni 2013
In der Sitzung des Verkehrsausschusses am Mittwoch lag ein Bericht der Verwaltung über die gegenläufige Öffnung von mehr als 40 Einbahnstraßen für den Radverkehr vor.
„Wir begrüßen, dass die Verwaltung nun die Änderung der Straßenverkehrsordnung umsetzen will und viele weitere Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr öffnen will“, so Bettina Brücher, Stadtverordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Mit dieser kostengünstigen Maßnahme werden viele Wege für Radfahrerinnen und Radfahrer in Zukunft leichter und das tägliche Radfahren …
- 28. Juni 2013
In einem Änderungsantrag sprach sich die SPD im Verkehrsausschuss gegen Tempo 30 aus, obwohl für sie nach eigenen Angaben die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr höchste Priorität habe.
Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende dazu:
„Nach dem Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!` reagierte die SPD-Fraktion auf einen GRÜNEN Antrag auf Tempo 30 an der Loher Straße. Die GRÜNE Fraktion hatte beantragt, auf der Loher Straße zwischen Buchenstraße und Wartburgstraße eine …
- 26. Juni 2013
Um das Thema Inklusion wirksam voranzubringen, hat die GRÜNE Ratsfraktion zur morgigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit einen Antrag zum Thema Inklusion gestellt.
Darin wird nochmals ein Sachstandsbericht der Verwaltung eingefordert, der alle städtischen Ressorts umfassen und innerhalb eines halben Jahres der Politik vorgelegt werden soll. Einen ersten Antrag hierzu hat die GRÜNE Ratsfraktion bereits Anfang 2011 gestellt.
Darüber hinaus soll die Verwaltung innerhalb eines Jahres einen Aktionsplan mit konkreten …
- 25. Juni 2013
In der gestrigen Fraktionssitzung der GRÜNEN Ratsfraktion war die Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Barmen-Werth zu Gast.
Der ISG-Geschäftsführer und Köndgen-Inhaber Thomas Helbig: „Für uns ist es ein großer Ansporn, dass wir die größte ISG in NRW in so kurzer Zeit und mit so viel Unterstützung auf die Beine gestellt haben. In den nächsten 5 Jahren werden wir mit vielen Aktionen und Veränderungen den Werth attraktiver gestalten. Mit seinen vier Plätzen ist er wie eine …