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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 8. Mai 2014

    Die Diskussion über erwünschte und eher nicht erwünschte Personengruppen auf dem zukünftigen neuen Döppersberg hält die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für überholt.

    „Es gibt in Wuppertal schon längst ein Präventionskonzept, das sich um die Integration von Obdachlosen oder Menschen mit Suchtproblemen kümmert“, so Marcel Simon, Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit. „Aus diesem Konzept sind beispielsweise das Café Döpps entstanden und die sozialen Ordnungspartnerschaften, die sich erfolgreich für Menschen einsetzen, die nicht …

  • 5. Mai 2014

    Verwundert nahm die GRÜNE Ratsfraktion ein Bauvorhaben zur Kenntnis, das den Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung Barmen am 17.04. gemailt wurde. Demnach soll ein Rathausflügel um eine Büroetage aufgestockt werden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun mit einer Kleinen Anfrage den Oberbürgermeister um Auskunft in der Sache gebeten.

    Ilona Schäfer, Stadtverordnete und Mitglied der BV Barmen dazu:

    „Wir möchten zunächst einmal wissen, wie viele Quadratmeter Bürofläche hinzu gebaut werden sollen und welche Kosten …

  • 30. April 2014

    Nordbahntrasse, Parkour und Wicked Woods – eine ideale Mischung für die Freizeit

    Am Montag besuchte die GRÜNE Ratsfraktion das Sport-Dreieck Nordbahntrasse, Parkour und Wicked Woods.

    Die Nordbahntrasse ist nicht nur eine tolle Erweiterung des Radverkehrsnetzes sondern auch hervorragend geeignet für Spaziergängerinnen, Wanderer, Radfahrerinnen und Skater.

    PM 28 Ortstermin Trasse web

    In direkter Nachbarschaft des Bahnhofs Wichlinghausen ist die Skate-Halle Wicked Woods auch …

  • 28. April 2014

    Die Schulverwaltung hat heute den Fraktionen das Ergebnis einer Bedarfsabfrage nach zusätzlichen Plätzen an Ganztagsschulen in Wuppertal vorgelegt. Insgesamt werden demnach 1.143 Plätze benötigt. Der Rat hatte Ende 2013 auf GRÜNE Initiative hin einen Ausbau um 1.000 Plätze in den nächsten fünf Jahren beschlossen.

    Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Das Ergebnis der Abfrage zeigt, dass wir mit unserer Forderung richtig lagen. Der Ausbau wird nun in den …

  • 25. April 2014

    Nun ist es offiziell: IKEA kann sich in Wuppertal ansiedeln, aber nur ohne den bisher geplanten Homepark.

    Klaus Lüdemann, GRÜNER Stadtverordneter und Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, dazu:

    „Wir begrüßen, dass sich die Stadt Wuppertal mit dem Land NRW geeinigt hat und auf das innenstadtschädliche Konzept „Homepark“ verzichtet.

    Jetzt wird umgesetzt, was wir in der Ratssitzung am 24.02.14 beantragt haben und damals von SPD, CDU und FDP abgelehnt wurde. Wuppertal braucht ein Möbelhaus, …

  • 25. April 2014

    Auf eine mündliche Anfrage des bündnisgrünen Stadtverordneten Klaus Lüdemann hat Kämmerer Dr. Slawig schriftlich bestätigt, dass der Wert der Kraftwerksbeteiligung in Wilhelmshaven im Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2012 falsch angegeben wurde.

    In dem öffentlichen Dokument (im Ratsinformationssystem abrufbar) wird der Wert der Beteiligung auf Seite 41 mit 139.081.000 Euro angegeben, auf Seite 62 mit 185.779.000 Euro.

    „Zunächst hatten wir vermutet, die Verwaltung habe eine Wertberichtigung an der Beteiligung vorgenommen, …

  • 14. April 2014

    Die Wuppertaler GRÜNEN begrüßen das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes von vergangener Woche, das die Kündigung von Mitarbeiter*innen, die aus gesundheitlichen Gründen keinen Nachtdienst mehr machen können, für unzulässig erklärt.

    Ilona Schäfer, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion dazu:

    „Damit haben zum einen die Arbeitnehmer*innen eine klare Perspektive: sie brauchen sich nicht mehr um den Verlust ihres Arbeitsplatzes zu sorgen, auch wenn die Teilnahme am Schichtdienst in ihrem Vertrag geregelt ist. Aber auch für …

  • 11. April 2014

    Die GRÜNE Ratsfraktion  begrüßt ausdrücklich, dass das Gebäudemanagement einen schnellen Abriss des leer stehenden Leichtbaus der ehemaligen Hauptschule Rödiger Straße auf dem Rott plant.

    Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Barmer Bezirksvertreter:

    „Ein vorzeitiger Abriss würde eine zeitnahe Errichtung der geplanten und dringend benötigten Kindertagesstätte auf dem Rott ermöglichen und somit Abhilfe beim derzeitigen Betreuungsproblem in Barmen schaffen.

    Genau das haben wir GRÜNEN in den letzten Wochen und Monaten immer wieder gefordert.
    Daher …

  • 8. April 2014

    Der Rat der Stadt Wuppertal hat auf GRÜNE Initiative in seiner gestrigen Sitzung seine Beschlussfassung zur Weiterführung der Schulsozialarbeit erneuert und Land und Bund aufgefordert, eine schnelle Einigung über die Finanzierung herbeizuführen.

    Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Die Schulsozialarbeit ist in Wuppertal mittlerweile ein unverzichtbares Angebot geworden. Es dient als Instrument, um die Leistungen des bürokratischen Monstrums ´Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)´ bei denen ankommen zu lassen, für die sie …

  • 2. April 2014

    Die GRÜNE Ratsfraktion stimmt der Gewerkschaft ver.di zu: Kämmerer Dr. Slawig hätte einen höheren Tarifabschluss statt 1,5 Prozent in den städtischen Haushalt einarbeiten müssen. Als alter Hase musste er wissen, dass die Tarifergebnisse im öffentlichen Dienst im Durchschnitt höher liegen.

    Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender:

    „Der städtische Haushalt steht insgesamt auf tönernen Füßen. Wir GRÜNEN haben schon frühzeitig gewarnt, dass die Erwartungen zu hoch angesetzt wurden. Die Prognose eines stabilen Wirtschaftswachstums wurde vom Kämmerer als …