- 15. Mai 2015
Zur Reaktion der Stadt auf die Forderung, die KiTa-Gebühren, die während des Streiks der Erzieher*innen geleistet werden an die Eltern zurückzuzahlen, erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Es ist mehr als erstaunlich, dass die Stadt überhaupt kein Problem damit zu haben scheint, dass sie Beiträge von den Eltern einbehält, für die sie keine Leistung erbringt.
Dabei sind die Begründungen zum Teil hanebüchen: so wird unter anderem darauf verwiesen, dass Wuppertal im kommunalen Vergleich eine elternfreundliche … - 13. Mai 2015
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert von der Stadt, die durch den Streik in den Wuppertaler Kindertageseinrichtungen entstehenden Überschüsse im Haushalt an die Eltern wieder zurückzuzahlen. Dortmund und Köln haben es beschlossen und die GRÜNE Fraktion beantragt, dass auch Wuppertal sich nicht durch die KiTa-Streiks bereichern soll.
Hierzu erklärt Marcel Simon, familienpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Die Auseinandersetzungen zwischen Stadt und Erzieher*innen führt laut Stadt dazu, dass die Stadt Einnahmen in Höhe von 250.000 Euro pro Streikwoche … - 8. Mai 2015
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich über das Engagement der Wuppertaler Stadtwerke. Gestern wurden die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für eine Seilbahn vorgestellt.
Anja Liebert, GRÜNE Fraktionsvorsitzende:
„Die Idee wird in Wuppertal schon länger diskutiert: Eine Kabinenseilbahn soll vom Bahnhof über die Universität bis zum Busbahnhof Küllenhahn fahren. Wir GRÜNE finden diese Idee unterstützenswert, denn sie ist Teil einer nachhaltigen Mobilität. Die Seilbahn soll im Verbund mit dem VRR ein weiteres alltagstaugliches Verkehrsmittel sein, das unsere … - 6. Mai 2015
Die GRÜNEN stellen zur Ratssitzung am Montag den Antrag, dass die Stadt Wuppertal die Verbreitung von Wireless Lan in der Stadt aktiv unterstützen soll.
Oliver Graf, für die Piratenpartei in den Rat gewähltes Mitglied der GRÜNEN Fraktion:
„Wir freuen uns sehr, dass CDU und SPD ihre prinzipielle Unterstützung für unser Anliegen zugesagt haben. Damit sollte der Weg für ein Freies WLan in Wuppertal eigentlich frei sein. Auf öffentlichen Gebäuden wollen wir Router installieren, die … - 5. Mai 2015
Mehr Transparenz in der Debatte um Kontogebühren der Sparkasse nötig
Anlässlich der aktuellen Debatte um die Neuordnung der Kontogebühren bei der Stadtsparkasse Wuppertal erklären Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Alexander Schmidt, FDP-Fraktionsvorsitzender:
„Wir können das Unverständnis für das Vorgehen der Sparkasse gut nachvollziehen. Auch wir haben von der geplanten Neustrukturierung der Kontogebühren nur aus den Medien erfahren, die konkrete Ausgestaltung mit einer Darstellung der Auswirkungen auf die Kundinnen und Kunden wurde …
- 29. April 2015
Die Verwaltung hat vergangene Woche die Mitglieder des Sportausschusses über den schlechten Zustand des Freibades Mählersbeck informiert.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN:
„Der Sportausschuss hat daraufhin die Verwaltung einstimmig beauftragt zu prüfen, ob es besser ist, dass Freibad Mählersbeck zu sanieren oder an anderer Stelle neu zu bauen und welche baurechtlichen Probleme auftreten können. Darüber hinaus wurde auf Einladung des Sportdezernenten ein Ortstermin am morgigen Donnerstag vereinbart, um sich über die Situation des Bades … - 22. April 2015
Bund, Land und Stadt finanzieren gemeinsam den Umbau und die Erweiterung des Schauspielhauses.
„Wir freuen uns, dass jetzt endlich die konkrete Planung für ein Pina Bausch-Zentrum erstellt werden kann“, erklärt Peter Vorsteher, Mitglied der GRÜNEN im Ausschuss für Kultur und im Pina Bausch-Beirat.
„Diese tolle Idee verdient es, so schnell wie möglich umgesetzt zu werden.
In diesem Zentrum soll das Tanztheater seine eigene Spielstätte bekommen. Vorgesehen ist außerdem, einen Raum für Tanzworkshops und … - 21. April 2015
Zum Bau der neuen Sporthalle für die Schulen am Katernberg erklärt Peter Vorsteher, Vorsitzender des Sportausschusses:
„Meine Fraktion hat bereits sehr früh ihre Zustimmung zu dem Neubauvorhaben einer Sporthalle am Katernberg signalisiert und wir wollen, dass diese Maßnahme möglichst schnell in die Umsetzung gehen kann, damit die Schülerinnen und Schüler endlich in den Genuss eines regulären Sportunterrichtes kommen können.Gleichwohl ist uns auch wichtig, dass im Anschluss an den Grundsatzbeschluss des Rates von der …
- 21. April 2015
Verwaltung legt Handlungskonzept vor
Die Bezirksvertretung Barmen beauftragte im vergangenen Jahr auf Initiative von CDU und GRÜNEN die Verwaltung, ein Handlungskonzept für das Quartier Rott zu erarbeiten. In der Sitzung der BV am kommenden Dienstag wird es nun erstmalig eingebracht und diskutiert.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion und Barmer Stadtverordneter:
“Wir bedanken uns bei den an der Erarbeitung Beteiligten. Mit dem Papier kann nun, wie von der BV gewünscht, eine … - 21. April 2015
Anlässlich der ersten Sitzung des Bergischen Rates hat sich am vergangenen Freitag auch die achtköpfige Fraktion der GRÜNEN im Rat konstituiert.
Die Mitglieder wählten dabei die Remscheider Ratsfrau Beatrice Schlieper und den Wuppertaler Stadtverordneten Marc Schulz als Sprecher*innen.
Manfred Krause, Ratsherr aus Solingen, wurde für die Position des stellvertretenden Vorsitzenden des Rates nominiert und anschließend auch vom Rat gewählt.Da der Rat …
