- 30. Juni 2014
Ab morgen (01.07.14) dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in Wuppertals Umweltzonen einfahren. Damit ist die dritte und letzte Stufe der Umweltzonen im Rahmen des Luftreinhalteplans erreicht.
„Luftreinhaltung ist in erster Linie Gesundheitsschutz“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Daher müssen die hohen Abgaswerte reduziert und Maßnahmen ergriffen werden, um die Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte zu senken. Die Verschärfung der Umweltzone wird dazu beitragen.
In Wuppertal liegen die Feinstaubwerte auf hohem Niveau …
- 27. Juni 2014
Die Kindertagespflege ist ein unentbehrlicher Baustein für die Familien in Wuppertal. Die Bedeutung muss sich auch in der Vergütung widerspiegeln.
Seit Monaten streiten die Tagespflegepersonen in Wuppertal für eine angemessene Bezahlung, zuletzt hatten sie vor Gericht damit Erfolg.
Die Stadtverwaltung passt deshalb in einer Verwaltungsvorlage für die Ratssitzung am kommenden Montag die Vergütung an, aber nur um einen sehr geringen Betrag. Die bisherige Vergütung von 3,90 Euro soll nun auf 4,50 Euro angehoben …
- 25. Juni 2014
Die drei Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal haben sich mit dem Konzept „KWK hoch3 – Integrierter Ansatz zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung im Bergischen Städtedreieck“ beim Landeswettbewerb „KWK Modellkommune 2012-2017“ durchgesetzt.
Damit gehören sie nach der Entscheidung einer Fachjury zu den insgesamt sechs Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen.
Der GRÜNE Stadtverordnete und WSW-Aufsichtsrat, Klaus Lüdemann, zeigt sich hoch erfreut von diesem Ergebnis: „Durch die Fördermittel des Landes können nun insgesamt 14 geplante Projekte realisiert werden. Wir …
- 24. Juni 2014
Mit großer Enttäuschung haben GRÜNE und FDP auf die Absage der SPD an einen Politikwechsel in Wuppertal reagiert.
„Mit der heute angekündigten Fortführung der Großen Kooperation entlarvt sich der von der SPD noch im Wahlkampf proklamierte Politikwechsel als substanzloses taktisches Spielchen, um das eigene Wahlergebnis aufzuhübschen. Jetzt wartet auf Wuppertal ein Weiter so in Sachen Hinterzimmerpolitik und Intransparenz mit einem weiteren teuren, noch zu schaffenden SPD-Dezernat. In Zeiten einer Haushaltssperre ist das unverantwortlich und überdies … - 12. Juni 2014
Anlässlich der extremen Wartezeiten beim Einwohnermeldeamt am Steinweg in Barmen erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Wuppertaler GRÜNEN:
„Die derzeitige Situation im Einwohnermeldeamt ist eindeutig hausgemacht. Schon die Entscheidung, zur Haushaltskonsolidierung das Personal in den Bürgerbüros abzubauen hat zu einer Überlastung des Einwohnermeldeamtes und dadurch zu Qualitätseinbußen geführt, darauf haben wir GRÜNE frühzeitig hingewiesen.
Bereits 2012 wurde über massive Probleme am Steinweg geklagt. Die neuerlichen Beschwerden mit teilweise sechsstündigen Wartezeiten beweisen, dass es sich hierbei … - 27. Mai 2014
Die GRÜNE Ratsfraktion hat gestern auf ihrer konstituierenden Sitzung Anja Liebert und Marc Schulz als Fraktionsvorsitzende gewählt.
Sie folgen damit Peter Vorsteher, der insgesamt vierzehn Jahre lang die Fraktion angeführt hat und dabei für GRÜNE Rekordergebnisse bei den Kommunalwahlen seit 2004 mitverantwortlich war.
Die GRÜNE Fraktion dankt ihm für sein außerordentliches Engagement und ist froh, dass er auch weiterhin als Stadtverordneter in der GRÜNEN Fraktion seine Erfahrung und Kompetenz einbringen wird.
Anja …
- 23. Mai 2014
Die GRÜNE Fraktion hat heute eine Kleine Anfrage an Oberbürgermeister Peter Jung gestellt, in der sie nach dem Sachstand der Anonymen Bewerbungen fragt. Der Stadtrat hatte 2012 den Startschuss für Pilotprojekte gegeben. Bislang wurde von der Verwaltung noch keine Auswertung vorgelegt.
Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin:
„Wir haben uns sehr gefreut, dass im September 2012 eine GRÜNE Initiative vom Rat auf den Weg gebracht wurde.
Alle Fraktionen, der Personalrat, die Gleichstellungsstelle …
- 21. Mai 2014
Als finanziellen Super-GAU bezeichnet die GRÜNE Ratsfraktion die zu erwartenden Verluste durch das Kohlekraftwerk in Wilhelmshaven.
„Manche meinen noch, die verzögerte Inbetriebnahme des Kraftwerks sei das Hauptthema, dabei ist der Betrieb eine reine Geldverbrennmaschine,“ so der Fraktionsvorsitzende Peter Vorsteher.
Wie die GRÜNEN herausfanden, müsste die Stadt eigentlich eine Abschreibung in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrages auf die Beteiligung der WSW Energie und Wasser AG an dem Kohlekraftwerk vornehmen. Dies ist bereits bei den Partnern …
- 20. Mai 2014
Am Montag, den 19.05. besuchte die GRÜNE Ratsfraktion Dr. Lawrenz in „seinem“ Zoo, um sich über die Umsetzung des Konzeptes „Der grüne Zoo“ zu informieren. Als Gast begleitete sie Martin Sebastian Abel MdL, tierschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion.
Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Die Pläne zur Umstrukturierung des Zoos entsprechen den Vorstellungen GRÜNER Politik. Wichtig ist uns eine artgerechte Haltung, die Voraussetzung dafür ist, Wildtiere in einem Zoo zu halten.
Die Tierhaltung soll verbessert werden, … - 15. Mai 2014
Am vergangenen Montag besuchte die GRÜNE Ratsfraktion „Acasa Dom“, die vor kurzem eröffnete Beratungsstelle für Menschen aus Bulgarien und Rumänien.
Der Name bedeutet auf bulgarisch (Acasa) und rumänisch (Dom) „zu Hause“ und zeigt von Anfang an, dass die Beratung suchenden Menschen dort mit offenen Armen empfangen werden.
Klaus Lüdemann, integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Beratungsstelle ist ein beeindruckender Teil der Wuppertaler Willkommenskultur für Zuwander*innen. Bislang gab es keine eigene Anlaufstelle und keine …