- 18. Juni 2015
Der Verlust von Fördergeldern für die Aufwertung des Berliner Platzes in Oberbarmen ruft bei der GRÜNEN Ratsfraktion heftige Kritik hervor.
„Wir können es nicht fassen, dass es aufgrund von Personalmangel nicht möglich war, Fördergelder in Höhe von 1 Mio. Euro abzurufen“, so Fraktionsvorsitzende Anja Liebert.
„Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Beigeordnete Meyer auf Fördergelder aus dem Programm Soziale Stadt verzichtet, obwohl doch gerade im Stadtteil Oberbarmen ein enormer Handlungsbedarf besteht. Die Bezirksregierung hatte der …
- 18. Juni 2015
Die Verwaltung legt zum kommenden Rat einen Vorschlag vor, wie die während des KiTa-Streiks von den Eltern gezahlten Beiträge von der Stadt zurückgezahlt werden können.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Wir freuen uns, dass der Vorschlag der Verwaltung unsere Forderung aus dem letzten Monat aufgreift. So wird eine unbürokratische und schnelle Rückzahlung der Beiträge, für die während des Streiks keine Gegenleistung erbracht wurde, ermöglicht. Das ist aus unserer Sicht allerdings keine barmherzige …
- 10. Juni 2015
Wie heute bekannt wurde, hat die Gesamtschule Barmen den Deutschen Schulpreis 2015 gewonnen, der mit 100.000 Euro dotiert ist.
Tanja Wallraf, schulpolitische Sprecherin:
„Wir gratulieren sehr herzlich zu dieser herausragenden Auszeichnung. Die Jury lobte das Schulklima der Gesamtschule Barmen als beispielhaft, denn alle Schüler*innen übernehmen Aufgaben wie Patenschaften, Medienscouts, Schulsanitäter*innen oder ähnliches. Die Jury betonte, dass die Lehrer die Kinder und Jugendlichen vorbildlich mit den unterschiedlichsten Methoden des individuellen Lernens fordern und fördern.
- 3. Juni 2015
GRÜNE und LINKE haben heute eine Resolution zum Streik der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und zum Rat. Ziel der Resolution ist es, dafür zu sorgen, dass die Auseinandersetzungen zwischen den Kommunen und den Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen endlich ein Ende bereitet werden soll, in dem die Kommunen aufgefordert werden, ein angemessenes Angebot vorzulegen, das den Forderungen der Angestellten endlich Rechnung trägt.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN:
- 19. Mai 2015
Die grüne Ratsfraktion freut sich über die Ankündigung der Stadt, den vom Streik betroffenen Eltern nun doch die KiTa-Gebühren zurück zu zahlen.
Hierzu erklärt Marcel Simon, familienpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Das ist eine gute Nachricht für die Eltern in unserer Stadt. Damit wird eine Doppelbelastung vermieden, die durch die trotz Streiks zu zahlenden Gebühren einerseits und die zusätzlich zu organisierende Kinderbetreuung während des Ausstandes andererseits entstanden ist. Der Druck aus den Reihen der Opposition … - 15. Mai 2015
Zur Reaktion der Stadt auf die Forderung, die KiTa-Gebühren, die während des Streiks der Erzieher*innen geleistet werden an die Eltern zurückzuzahlen, erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Es ist mehr als erstaunlich, dass die Stadt überhaupt kein Problem damit zu haben scheint, dass sie Beiträge von den Eltern einbehält, für die sie keine Leistung erbringt.
Dabei sind die Begründungen zum Teil hanebüchen: so wird unter anderem darauf verwiesen, dass Wuppertal im kommunalen Vergleich eine elternfreundliche … - 13. Mai 2015
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert von der Stadt, die durch den Streik in den Wuppertaler Kindertageseinrichtungen entstehenden Überschüsse im Haushalt an die Eltern wieder zurückzuzahlen. Dortmund und Köln haben es beschlossen und die GRÜNE Fraktion beantragt, dass auch Wuppertal sich nicht durch die KiTa-Streiks bereichern soll.
Hierzu erklärt Marcel Simon, familienpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Die Auseinandersetzungen zwischen Stadt und Erzieher*innen führt laut Stadt dazu, dass die Stadt Einnahmen in Höhe von 250.000 Euro pro Streikwoche … - 8. Mai 2015
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich über das Engagement der Wuppertaler Stadtwerke. Gestern wurden die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für eine Seilbahn vorgestellt.
Anja Liebert, GRÜNE Fraktionsvorsitzende:
„Die Idee wird in Wuppertal schon länger diskutiert: Eine Kabinenseilbahn soll vom Bahnhof über die Universität bis zum Busbahnhof Küllenhahn fahren. Wir GRÜNE finden diese Idee unterstützenswert, denn sie ist Teil einer nachhaltigen Mobilität. Die Seilbahn soll im Verbund mit dem VRR ein weiteres alltagstaugliches Verkehrsmittel sein, das unsere … - 6. Mai 2015
Die GRÜNEN stellen zur Ratssitzung am Montag den Antrag, dass die Stadt Wuppertal die Verbreitung von Wireless Lan in der Stadt aktiv unterstützen soll.
Oliver Graf, für die Piratenpartei in den Rat gewähltes Mitglied der GRÜNEN Fraktion:
„Wir freuen uns sehr, dass CDU und SPD ihre prinzipielle Unterstützung für unser Anliegen zugesagt haben. Damit sollte der Weg für ein Freies WLan in Wuppertal eigentlich frei sein. Auf öffentlichen Gebäuden wollen wir Router installieren, die … - 5. Mai 2015
Mehr Transparenz in der Debatte um Kontogebühren der Sparkasse nötig
Anlässlich der aktuellen Debatte um die Neuordnung der Kontogebühren bei der Stadtsparkasse Wuppertal erklären Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Alexander Schmidt, FDP-Fraktionsvorsitzender:
„Wir können das Unverständnis für das Vorgehen der Sparkasse gut nachvollziehen. Auch wir haben von der geplanten Neustrukturierung der Kontogebühren nur aus den Medien erfahren, die konkrete Ausgestaltung mit einer Darstellung der Auswirkungen auf die Kundinnen und Kunden wurde …