- 10. November 2015
Gestern wurde Paul Yves Ramette im Rat der Stadt zum Vorsitzenden der Begleitkommission für den Kinder –und Jugendförderplan 2015 – 2019 gewählt.
Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende:
„Paul Yves Ramette ist seit vielen Jahren ein GRÜNER Experte für Kinder- und Jugendpolitik. Wir freuen uns sehr, dass er diese Erfahrung und seine Kompetenz nun als Vorsitzender der Kommission einbringen kann.Die GRÜNEN machen sich seit Jahren dafür stark, die Beteiligung von Kindern und …
- 2. November 2015
Nachdem der Doppelhaushalt für die Jahre 2016/17 am vergangenen Dienstag vom Oberbürgermeister und seinem Stadtkämmerer in den Rat eingebracht wurde, wird sich die GRÜNE Ratsfraktion nun in den nächsten Wochen bis zur Verabschiedung im Dezember intensiv mit dem vorliegenden Entwurf beschäftigen.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Rat:
„Natürlich schließt auch dieser Etatentwurf an den Haushalten der vergangenen Jahre an, mit denen massive Kürzungen und Einsparungen insbesondere auf dem Rücken der städtischen Mitarbeiterinnen … - 28. Oktober 2015
Die Schulverwaltung legt zur heutigen Schulausschusssitzung den Schulentwicklungsplan für den Zeitraum bis 2020 vor.
Hierzu erklärt Tanja Wallraf, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Der Plan bietet keine Neuerung, sondern schreibt im Grunde nur den Ist-Stand fort. Dabei gibt es noch einige große Herausforderungen, die mit Blick auf die Wuppertaler Bildungslandschaft anzugehen sind: die Inklusion, die Integration von Zuwanderern in unser Bildungssystem, die Forderung nach mehr Ganztagsangeboten und der immer noch zu hohe Überhang bei … - 28. September 2015
Die GRÜNE Ratsfraktion gratuliert Andreas Mucke zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Wuppertal. Hierzu erklären Anja Liebert und Marc Schulz, GRÜNE Fraktionsvorsitzende:
„Nach dem überraschenden Ergebnis im ersten Wahlgang war der Sieg nun sicherlich zu erwarten. Wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit im Rat der Stadt und hoffen, dass es ihm gelingt, sich gegen die Beharrungskräfte in den beiden Mehrheitsfraktionen durchzusetzen. Zumindest hat er im Wahlkampf bei vielen Menschen die Hoffnung auf eine …
- 2. September 2015
Der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion und OB-Kandidat, Marc Schulz, kritisiert die geplante Streichung der zwei städtischen Stellen für die Stadtteilarbeit und fordert die Rücknahme der Kürzung:
„Das ehrenamtliche Engagement in den Stadtteilen ist eine wesentliche Stütze für das soziale Miteinander in Wuppertal. Schulen, Kindergärten, Stadtteiltreff, Kirchengemeinden, Beratungsstellen, Polizei, Altenheime, Bürgervereine etc. sind Organisationen, die in einer Großstadt im Netzwerk agieren, Probleme benennen und sich gegenseitig Hilfestellung bieten. Durch die Kürzung drohen viele dieser wichtigen …
- 31. August 2015
Nachdem der OB-Kandidat der SPD, Andreas Mucke, am Wochenende äußerte, er wolle sich für eine Tunnellösung beim Ausbau der L419 einsetzen, fragt sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Marc Schulz, welche Meinung innerhalb der SPD denn jetzt eigentlich gültig ist:
„Noch vor zwei Wochen erklärte der SPD-Parteivorsitzende Dietmar Bell, er verstehe die Ablehnung der GRÜNEN beim Ausbau der L419 nicht, immerhin seien wir doch Teil der rot-grünen Landesregierung, die diesen Ausbau will und daher …
- 31. August 2015
Endlich Gleichstellung bei der Gesundheitsversorgung
Nach Hamburg und Bremen ist NRW das erste Flächenland, das ab 2016 die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführt.
Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden.
Ab dem nächsten Jahr können Flüchtlinge dann direkt eine Ärztin/einen Arzt aufsuchen, ohne zuvor eine behördliche Genehmigung dafür einholen zu müssen.Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender …
- 26. August 2015
Zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes für weiterführende Schulen, der heute in den Schulausschuss eingebracht wird, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und GRÜNER OB-Kandidat:
„Die Stadt Wuppertal bleibt sich bei der Erstellung von Schulentwicklungsplänen treu: wie schon beim zurückliegenden Plan für den Zeitraum 2007 bis 2013 werden auch in diesem Papier keinerlei Schlüsse aus der immer noch hohen Zahl an abgewiesenen Kindern an den Gesamtschulen gezogen.Erst im Nachgang wurde damals die sechste Gesamtschule ins Spiel gebracht. …
- 21. August 2015
Die GRÜNE Ratsfraktion hat zur gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses (20.08.15) einen Antrag zur Förderung des Radverkehrs und insbesondere von Pedelecs eingebracht, um Wege aufzuzeigen, wie Wuppertal zur Fahrradstadt werden kann. Der Antrag wurde von den Fraktionen der großen Koalition abgelehnt und von der SPD als überflüssige Mehrbelastung für die Verwaltung bezeichnet.
„Das Ziel, Wuppertal zur Fahrradstadt zu machen, ist momentan in aller Munde. Selbst die OB-Kandidaten der großen Koalition überbieten sich derzeit in Ankündigungen, …
- 19. August 2015
Zur Ankündigung von Freifunk Rheinland und der Stadt Wuppertal, dass zukünftig in und an 800 städtischen Gebäuden Router aufgestellt werden können und somit ein großer Schritt für ein offenes und flächendeckendes WLAN gemacht wird, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat:
„Wir freuen uns sehr über die Ankündigung. Damit wird unsere Forderung nach einer Zusammenarbeit aufgegriffen, die einen großen Mehrwert für die Wuppertalerinnen und Wuppertaler hat und auch für den Einzelhandel und die Gastronomie in …