- 20. April 2016
Der Vorschlag der FDP, das Einwohnermeldeamt ins Rathaus zu verlegen, stößt bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf keine Zustimmung.
Paul-Yves Ramette, Stadtverordneter und Mitglied im Ausschuss für, Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit:
„Die Ursache für die langen Wartezeiten im Einwohnermeldeamt und die Überlastung der städtischen Mitarbeiter sind struktureller Art, daran ändert auch ein möglicher Umzug oder eine Vergrößerung des Wartebereichs nichts. Die Probleme kamen mit der Entscheidung, die städtischen Dienstleistungen in den Bürgerbüros der … - 19. April 2016
Heute hat sich der Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen entschieden: Julia Jones wird neue Generalmusikdirektorin.
„Mit ihr hat das Sinfonieorchester Wuppertal eine sehr erfahrene Dirigentin gewinnen können, die schon in internationalen Konzerthäusern von Sydney bis Seattle ihr großes Können gezeigt hat. Sie wird die Popularität des Sinfonieorchesters bei den Bürgerinnen und Bürgern noch steigern“, ist sich Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion und Mitglied der Findungskommission, sicher.
Julia Jones bestätigt, dass Wuppertal ein …
- 5. April 2016
Aller Voraussicht nach wird der Landesbetrieb Straßen.NRW noch 2016 bei der Bezirksregierung Düsseldorf einen Antrag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö stellen.
„Damit wird die Verkehrslawine am Horizont sichtbar, die auf die Südhöhen und auf Ronsdorf zurollt“, so Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende. „Ein Zuwachs des Verkehrsaufkommens von 75 bis 100% im Bereich des Personen- und … - 5. April 2016
Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt die Planungen der Stadt, die sechste Gesamtschule – nicht wie ursprünglich geplant – an zwei unterschiedlichen Standorten am Katernberg und am Uellendahl einzurichten, sondern sowohl die Unter- als auch die Oberstufe am Standort Kruppstraße zu realisieren.
Hierzu erklärt Tanja Wallraf, schulpolitische Sprecherin:
„Der Vorschlag greift eine alte Forderung der Wuppertaler GRÜNEN auf. Wir haben bereits bei der Vorstellung der Planungen vor viereinhalb Jahren auf die negativen Auswirkungen der Dependance-Lösung auf … - 1. April 2016
Bei ersten Probebohrungen und Vermessungsarbeiten auf der Kleinen Höhe zur geplanten Entwässerung der Fläche stieß die beauftragte Firma auf ungewohnten Untergrund. Bei genauerer Analyse stellte sich heraus, dass auf der bislang unangetasteten Fläche ein archäologischer Sensationsfund vermutet wird. Knochenreste und Schädelteile, die gefunden wurden, lassen auf einen frühen Vormenschen schließen.
„Da das Neandertal nicht weit ist, könnte hier ein weiterer Fund eines frühen Menschen sein“, so Prof. Dr. Liesenthal, Archäologe. „Hier … - 22. März 2016
Die rot-grüne Landesregierung hat neben den bekannten Förderprogrammen im Bereich der Wohnraumförderung auch ein Sonderprogramm im Bereich der Stadtentwicklung aufgelegt, um die Kommunen bei der Integration von Geflüchteten zu unterstützen.
Regina Orth, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir freuen uns, dass das Land für Wuppertal zeitnah eine Summe von 522.000 Euro bewilligt hat. Jeweils ca. 100.000 Euro werden für die Koordination der Flüchtlingsarbeit am Uellendahl, für die Integration am Ostersbaum und für ein Flüchtlingsprojekt an …
- 21. März 2016
Zu den Spekulationen der Wuppertaler CDU, die GRÜNEN wollten die Gewerbesteuer erhöhen, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Man muss sich schon sehr über den Zustand der CDU wundern, dass sie noch nicht einmal mehr in der Lage ist, einfache Pressemitteilungen zu lesen und zu verstehen. Wir haben vergangene Woche erklärt, dass wir die Auswirkungen des Stärkungspaktes auf den städtischen Haushalt positiv bewerten, denn ohne diese Initiative der rot-grünen Landesregierung wäre der angestrebte Haushaltsausgleich in 2017 …
- 16. März 2016
Die GRÜNE Fraktion im Landschaftsverband Rheinland hat bei der GroKo für ihren Antrag, von den 93,7 Millionen Euro nicht geplanten Mehreinnahmen des LVR 35 Millionen an dessen Mitgliedskörperschaften weiter zu reichen, keine Mehrheit gefunden. Dazu sollte der sogenannte Umlagesatz von 16,75 auf 16,50 Prozentpunkte sinken. Die übrigen Fraktionen in der Landschaftsversammlung lehnten heute die Aufstellung eines Nachtragshaushalts 2016 ab.
Ilona Schäfer, Stadtverordnete und Mitglied in der LVR-Fraktion:
„Gerade ein Umlageverband wie der LVR wäre … - 15. März 2016
Anlässlich der Debatte im Landtag über den Stärkungspakt Stadtfinanzen zeigt sich die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zufrieden mit der Entwicklung der Stadtfinanzen in Wuppertal.
Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Klaus Lüdemann, erklärt:
„Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat gerade in Wuppertal für eine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzen gesorgt. Dennoch gibt es eine Reihe von finanzpolitischen Baustellen: 2015 wurde das Ziel von 190 Mio. € Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 10 Mio. € verfehlt. Eine … - 11. März 2016
Anders als ursprünglich geplant, wird es im Jahr 2016 keine Entgelterhöhung bei den Angeboten der Bergischen Volkshochschule geben.
Zur heutigen Zweckverbandsversammlung erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Wuppertaler Rat und Mitglied der Versammlung:
„Die Versammlung hat im September vergangenen Jahres über geplante Entgelterhöhung von fast acht Prozent diskutiert. Im Anschluss wurde beschlossen, im ersten Halbjahr 2016 auf eine Erhöhung zu verzichten. Dieser Beschluss wurde mit einer Stimmen Mehrheit gefasst gegen die Stimmen der …
