- 29. September 2016
Zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses beantragt die GRÜNE Ratsfraktion im Rahmen eines Pilotprojektes die Ausweitung der Betreuungszeiten für fünf ausgewählten Kitas. Die Öffnungszeiten sollen von 07:00 Uhr bis auf 18 Uhr erweitert werden. Mit diesem Schritt soll dem Bedarf von Kindern und Eltern nach modernen Betreuungszeiten in hochqualitativ arbeitenden Betreuungseinrichtungen Rechnung getragen werden.
Paul Yves Ramette, kinderpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Im letzten Jugendhilfeausschuss wurde deutlich, dass 11–17% (je nach Alter der Kinder) der … - 27. September 2016
Anlässlich des 50jährigen Bestehens des Wuppertaler Schauspielhauses erklärte Oberbürgermeister Mucke, die Wuppertaler Bühnen müssten attraktiv und auskömmlich finanziert werden und forderte eine Abschaffung der Deckelung der städtischen Zuschüsse.
Die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zeigen sich erfreut über diese Erklärung.
Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Natürlich teilen wir die Feststellung von Herrn Mucke, dass die Bühnen nur dann eine echte Perspektive in unserer Stadt haben können, wenn die 2012 von SPD und … - 26. September 2016
Das erste Bürgergutachten-Verfahren in Wuppertal zum Projekt Seilbahn ist erfolgreich abgeschlossen worden. Insgesamt 47 Teilnehmer*innen beschäftigten sich 4 Tage lang intensiv mit dem Projekt und bildeten sich ein Urteil, das deutlich ausfiel: 37 Bürger*innen sprachen sich für eine Fortführung des Planungsprozesses aus, 10 dagegen.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern, die sich intensiv in die Materie eingearbeitet haben und an der Erstellung des Bürgergutachtens teilgenommen haben. … - 16. September 2016
In einem Antrag zur kommenden Ratssitzung am 19.9.2016 fordert die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Stadt ihre Investitionen nach Nachhaltigkeitskriterien ausrichten, also insbesondere nur noch in klimafreundliche und sozial-verträgliche Anlagemöglichkeiten investieren soll.
Dazu der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Klaus Lüdemann:
„Auch wenn die Stadt Wuppertal einen hohen Schuldenstand aufweist, hat sie die Möglichkeit zu investieren. Tatsächlich verwaltet die Stadt Anlagen im hohen zweistelligen Millionenbereich. Wir wollen, dass die Stadt dabei ökologische …
- 15. September 2016
Der Bundesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) führt zum siebten Mal eine Umfrage zum Fahrradklima-Test durch. Die Umfrage ist bereits am 1. September gestartet und endet am 30. November 2016. Wuppertal wurde im Jahr 2014 überraschend zum „Aufholer“ der Städte über 200.000 Einwohner gekürt und kam in NRW auf Platz 11 von 15 Städten mit ähnlicher Bevölkerungszahl. Im Vergleich: 2012 trug Wuppertal noch die rote Laterne und landete auf dem letzten Platz.
Frank …
- 14. September 2016
Mit großem Interesse hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zur Kenntnis genommen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte gegen das Land NRW wegen der Überschreitung der Stickstoffdioxid-Werte (NO2) u.a. in Düsseldorf geklagt und Recht bekommen. In Düsseldorf müssen nun Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als Hauptverursacher in hochbelasteten Straßen durchgesetzt werden.
„Auch in Wuppertal sind viele Straßen mit zu hohen Stickstoffdioxid-Werten belastet“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Ob es die …
- 13. September 2016
Eine aktuelle Studie zum Thema Kinderarmut kommt zu dem Ergebnis, dass 28% aller Kinder in Wuppertal arm sind, der Sozialdezernent Dr. Stefan Kühn geht von einem Drittel aller Kinder aus, denn die Flüchtlinge wurden in der Studie nicht einbezogen.
Marcel Gabriel-Simon, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Laut einer Bertelsmann-Studie sind 16.000 Kinder in Wuppertal arm. Jedes Kind, das in Armut lebt, ist eines zu viel. Arme Kinder sind öfter krank und sozial isolierter als Kinder … - 12. September 2016
Zu den Vorwürfen des Bergischen Handball-Clubs (BHC), die Wuppertaler Politik wolle die BHC-Arena zum Scheitern bringen, erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Ich kann die Unzufriedenheit des Bergischen Handball-Clubs darüber, dass die Beratungen in Wuppertal zur geplanten BHC-Arena am Piepersberg stocken, durchaus nachvollziehen. Allerdings muss sich auch der Verein die Frage stellen, ob die einseitige Schuldzuweisung in Richtung der Wuppertaler Politik wirklich angemessen und richtig ist. Wenn, wie in den letzten Tagen geschehen, sowohl die Wuppertaler … - 9. September 2016
Zur Kritik der FDP an einem beschlossenen Bürgerantrag zur Öffnung der Roonstraße für den Radverkehr nimmt Kordula Pfaller, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der BV Bezirksvertretung Elberfeld-West Stellung:
„Die Roonstraße im Briller Viertel zum Knackpunkt für Unfallgefahr und zu einem Parkplatzproblem rund um die B7-Sperrung zu machen, zeigt, welcher FDP-Sachverstand in der BV Elberfeld-West schlummert.
Die Roonstraße für den gegenläufigen Radverkehr zu öffnen, ist nicht nur eine gesetzliche Auflage aber natürlich für die Radfahrer*innen …
- 6. September 2016
Die GRÜNE Ratsfraktion möchte die wirtschaftlichen Stärken von Einwanderung und Migration hervorheben, denn sie tragen auch zur Verbesserung der Attraktivität des Standorts Wuppertal bei.
Deshalb stellte die Fraktion eine Anfrage zur Ratssitzung am 19.09.16, in der die Verwaltung z.B. um Auskunft gebeten wird, wie viele Migrant*innen sich in Wuppertal selbständig gemacht haben und wie die Stadt konkret gründungswillige Migrantinnen und Migranten unterstützt.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Wir wissen, dass Migrantinnen und Migranten in Deutschland …