Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im letzten Verkehrsausschuss nach der Bedeutung der Wuppertaler Bahntrassen für den Fahrradverkehr gefragt. Es zeigt sich, dass Wuppertal das Drehkreuz für Bahntrassenradeln im Bergischen Land ist. Dies ist ein weiterer Baustein in Richtung Fahrradstadt Wuppertal.
Rainer Widmann, stellvertretendes Mitglied für die GRÜNEN im Verkehrsausschuss und ehemaliger städtischer Projektleiter für die Nordbahntrasse:
„Ich bin geradezu begeistert, dass sich Wuppertal vor allem durch den Ausbau der Trassen zu einem wahren …
In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen wurde eine Anfrage der GRÜNEN behandelt, in der nach Flächen für eine intelligente Innenverdichtung und Nutzung freier Flächen unterhalb der Autobahnbrücken im Stadtgebiet gefragt wird.
Yazgülü Zeybek, Fraktionsvorsitzende:
„In der Kürze der Zeit hat die Verwaltung uns nur einen so genannten Zwischenbericht vorlegen können. Das ist zunächst einmal nicht so schlimm, denn gute Ansätze brauchen Zeit für die Realisierung. Unser Ansatz will Flächen an …
In der heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wird auf Initiative der GRÜNEN Ratsfraktion ein Antrag aller Fraktionen beraten, der mehr Erzieher*innen für Wuppertal zum Ziel hat.
Iris Theuermann, kinderpolitische Sprecherin:
„Ich freue mich, dass alle Fraktionen gemeinsam das Ziel unterstützen, denn Wuppertal braucht dringend mehr Erzieher*innen. Die noch immer fehlenden 1.000 Plätze für Kinderbetreuung in unserer Stadt belegen das sehr eindringlich.
Mit unserem gemeinsamen Antrag machen wir uns …
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat das Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Halde Osterholz genehmigt. Diese Erweiterung würde die Rodung von ca. 5 ha Wald im Osterholz bedeuten.
Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt:
„Diese Entscheidung ist enttäuschend. Für die GRÜNEN und alle anderen Wald- und Klimaschützer*innen ist das ein herber Schlag. Neben dem rein verwaltungstechnischen Planfeststellungsverfahren hat es in den letzten Wochen und Monaten zahlreiche Gespräche und Initiativen gegeben, um Lösungen zu finden, …
Im gestrigen Sportausschuss hat die Verwaltung auf die große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation der Hallen- und Freibäder in Wuppertal geantwortet. Wir möchten uns für diese ausführliche Beantwortung bedanken, auch da diese Zahlen der Politik seit Jahren nicht mehr vorgelegt wurden.
Anne Dierenfeldt, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wenn wir Wuppertaler Kommunalpolitiker*innen die Entwicklung der Bevölkerung und ihrer Bedarfe vorausschauend und gestalterisch begleiten wollen, sind wir auf solche Zahlen dringend …
In einer aktuellen Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion bemängelt der stellvertretende Fraktionschef Servet Köksal, dass ihm aufgrund eines Ratsbeschlusses vom 01.03.21 zur Suche nach möglichen KiTa-Flächen seitens der Verwaltung noch immer keine solchen Bauflächen benannt wurden.
Hierzu Paul Yves Ramette, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Bis in das Jahr 2020 hatten alle fachlich für das Thema zuständigen Personen in der Verwaltungsspitze ein SPD-Parteibuch: sowohl der Dezernent für Stadtentwicklung (Meyer) als auch der Dezernent für Jugend (Dr. …
Zurzeit beraten Bundesrat und Bundestag über die Einführung eines Lieferkettengesetzes. In einer gemeinsamen Resolution an den Rat der Stadt Wuppertal sprechen sich die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland aus.
Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende:
„Die Einführung eines Lieferkettengesetzes ist mehr als überfällig, um Unternehmen zu verpflichten, Menschenrechte und Umweltstandards im Rahmen ihrer gesamten Lieferkette einzuhalten. Die Initiative für ein starkes …
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bis zum Jahr 2023 stellt der Bund fast 1,5 Milliarden Euro an Sondermitteln für den Radverkehr zur Verfügung. Damit stehen so viele Fördermittel zur Verfügung wie niemals zuvor. Während zahlreiche Kommunen hier bereits die Initiative ergriffen haben, sah sich die Stadt Wuppertal – nicht zuletzt aufgrund der knappen personellen Ressourcen – offensichtlich bislang nicht in der Lage, Fördermittel zu beantragen. Mit einem gemeinsamen Ratsantrag …
Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Beteiligung der Stadt Wuppertal an dem Projekt „Nachhaltigkeitshaushalt und Nachhaltigkeitsrendite“ des Institutes für Urbanistik. Über das Projekt informierte die Verwaltung die Mitglieder des Finanzausschusses im Zusammenhang mit der Aufstellung des städtischen Haushaltes 2022/23.
Verena Gabriel, Stadtverordnete und Mitglied im Finanzausschuss:
„Das Konzept zur Nachhaltigkeitsrendite geht davon aus, dass nicht nur Ökonomie, sondern auch Ökologie, Soziales, Bildung und Kultur zur finanzwirtschaftlichen Rendite einer Kommune beitragen. Dieses Konzept teilen wir …
Die Kunsthalle Barmen ist mit ihren Ausstellungsräumlichkeiten gerade für zeitgenössische Kunst ein wichtiger Ankerpunkt der Wuppertaler Kulturlandschaft. Wie und mit welchen inhaltlichen Konzepten es weiter geht, scheint nach wie vor unklar.
„Dies ist eine extrem unbefriedigende Situation, die wenig Planungssicherheit auf Seiten aller Beteiligten schafft und die die Künstler*innen nicht dazu einlädt, dort langfristig Ausstellungen zu planen,“ meint Marcel Gabriel-Simon, Stadtverordneter und Mitglied im Kulturausschuss.
„Ein neues tragfähiges Konzept muss her, das sowohl …