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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 12. November 2021

    Der Vortrag des Deutschen Wetterdienstes am 27.10. für die Mitglieder verschiedener Fachausschüsse machte schonungslos deutlich, wie verheerend sich der Klimawandel auch in Wuppertal auswirken kann, wenn nicht auf allen Ebenen energisch gegengesteuert wird.

    „Der Zwischenbericht der Verwaltung zur Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz, das auf Initiative von CDU und GRÜNEN verabschiedet wurde, zeigt, dass die Stadt Wuppertal auf einem guten Weg ist, wir müssen aber unsere Anstrengungen noch deutlich ausweiten“, so Fraktionsvorsitzende Yazgülü …

  • 10. November 2021

    Gestern wurde im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung ein Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen, der noch in diesem Jahr ein neues Gebührenmodell für die Außengastronomie zum Ziel hat.

    Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Die Gastronomie hat sehr unter den Einschränkungen durch die Pandemie gelitten, wir wollen sie gern weiterhin unterstützen.

    Die Sonderregelung für die Außengastronomie aufgrund der Pandemie läuft Ende dieses Jahres aus. Sie …

  • 4. November 2021

    Stellungnahme von unserem Stadtverordneten Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Umweltausschusses:

    „Aus Sicht der Politik in Wuppertal war immer klar, die Haldenerweiterung Osterholz ist ein rechtsstaatliches Verfahren gegen das geklagt werden kann. Und beim aktuellen Stand des Verfahrens haben die Waldbesitzer das Recht den Wald zu roden.

    In den vergangenen Monaten gab es gute Gespräche und eine intensive gemeinsame Suche von Politik, Verwaltung und den Betroffenen nach einer Lösung. Das Recht den Wald zu …

  • 27. Oktober 2021

    Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Gutachten über die Klimaentwicklung in Wuppertal

    „Das Gutachten des Deutschen Wetterdienstes ist ein Weckruf für Wuppertal, dringend zu handeln. Es ist eine doppelte Aufgabe: Um das Schlimmste zu verhindern, müssen wir den Klimaschutz vorantreiben und gleichzeitig Maßnahmen gegen die zunehmende Hitze in der Stadt ergreifen,“ so Ulrich T. Christenn, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN im Stadtrat.

    „Das Gutachten zeigt deutlich, wie sich die Temperaturen schon in den …

  • 27. Oktober 2021

    In der gestrigen Sitzung des Betriebsausschusses für Altenpflegeheime und Kinder- & Jugendwohngruppen wurde nach langer Suche endlich ein Ersatzquartier für den Senior*innentreff an der Bromberger Straße gefunden.

    Verena Gabriel, Sprecherin der GRÜNEN im Ausschuss APH und KiJu: „Es freut mich sehr, dass endlich eine Lösung gefunden wurde, die nicht nur auf dem Rott für alle im Quartier erreichbar, sondern auch attraktiv und finanziell tragbar ist und deshalb auch eine langfristige Lösung als Standort für …

  • 27. Oktober 2021

    In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung wird ein Antrag von CDU und GRÜNEN beraten, der jeweils einen Newsletter zu Corona-Infos für Schulen und für KiTas beinhaltet.

    Caterina Zinke, schulpolitische Sprecherin: „In der letzten Zeit haben sich immer mehr Eltern an uns gewandt, weil sie sich mehr Kommunikation zwischen Stadt/Verwaltung und Elternschaft wünschen, sowohl zum aktuellen Sachstand der Corona-Maßnahmen in Schulen als auch in KiTas. Gewünscht werden Informationen zu allen Fragen …

  • 26. Oktober 2021

    „Am heutigen Dienstag freue ich mich außerordentlich, eine weitere Personalentscheidung bekannt zu geben. Wir haben mit Einstimmigkeit Bettina Milz für die Aufgabe der Koordinatorin der Inhalte des Pina Bausch Zentrums gewinnen können. Sie hat als Referatsleiterin für Theater und Tanz im Ministerium für Kultur in NRW schon lange das Entstehen des Pina Bausch Zentrums begleitet und mit Herzblut unterstützt“, so Dagmar Liste-Frinker, Bürgermeisterin und Vorsitzende der Ratskommission Pina Bausch.

    Am Donnerstag letzter Woche hatte …

  • 26. Oktober 2021

    Der 4-streifige Neubau der L419 (Parkstraße) als Bundesfernstraße zwischen Lichtscheid und Erbschlö wurde bereits vor 50 Jahren als Südtangente im Generalverkehrsplan angestoßen. Er ist immer noch in den Erläuterungen zum Landesstraßenausbauplan NRW enthalten. Der Fernstraßenbedarfsplan resultiert aus dem Bundesverkehrswegeplan 2006, der bis 2030 läuft. Mit dem deutschen Klimaschutzgesetz und den EU-rechtlichen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung sind diese Bedarfspläne laut BUND jedoch nicht vereinbar.

    „Beim L419-Neubau stehen Klimaziele keineswegs im Vordergrund, sondern eine veraltete autogerechte …

  • 30. September 2021

    Auf Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Stadtrat im Juni einen offenen Dialog zur Haldenerweiterung im Osterholz gefordert. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind hat daraufhin die Beteiligten ab Juli zu einem Runden Tisch eingeladen.

    Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Umweltausschusses und Teilnehmer des Runden Tisches:

    „Die Osterholz-Gespräche verliefen in vertrauensvoller Atmosphäre. Statt einer Eskalation des Konfliktes wurde gemeinsam konstruktiv um Alternativen gerungen. Der Einsatz von engagierten Bürger*innen, dem Unternehmen Oetelshofen und vor …

  • 21. September 2021

    Morgen tagt der Hauptausschuss, ein Punkt steht auf der Tagesordnung: die Allgemeinverfügung zu 2G-Regelungen.

    Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender:

    „Schon in der letzten Woche gab es in einer Sondersitzung der Fachausschüsse intensive Auseinandersetzungen und einen Beschluss für die Anwendung von 2G (Eintritt zu Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Stadt nur für Menschen, die geimpft oder genesen sind) in Wuppertal. Die Mehrheit ist sich einig: wir müssen noch mehr tun, um die Menschen vor dem tödlichen …