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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 6. Februar 2017

    Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich angesichts von geplanten großen Baumfällaktionen für den Erhalt von Bäumen und gegen einen unverhältnismäßigen Einsatz der Kettensäge aus.

    „Wir finden es gut, dass die Bezirksvertretung Elberfeld das Thema im Fall der geplanten Fällung von 85 Bäumen an der Schule Gertrudenstraße aufgegriffen hat und zunächst in der Sitzung am 08.02. einen Bericht des Gebäudemanagements hören möchte. Wir sehen ein, dass zur Sanierung der Stützmauer einige Bäume gefällt …

  • 3. Februar 2017

    In einer Anfrage an den Verkehrsausschuss wollte die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, welche ressourcenschonenden Konzepte zur Logistik der Wirtschaftsverkehre in Wuppertal vorliegen.

    „Es stellt sich nun heraus, dass die Stadt Fördermittel für ein Verkehrskonzept für KEP-Dienstleister (Kurier-, Express- und Paketdienstleister) beantragt hat“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Einige dieser Kurier- und Paketdienstleister entwickeln bereits Konzepte, um auf mögliche zukünftige Verkehrsrestriktionen vorbereitet zu sein. Für GRÜNE ist die Frage wichtig, wie …

  • 2. Februar 2017

    Dem Sozialausschuss lag in seiner gestrigen Sitzung eine Drucksache vor, in der die verschiedenen Möglichkeiten der Teilhabe von Menschen mit Hörschädigung an den Ratssitzungen dargestellt wurden. Der Ausschuss war, ebenso wie zuvor der Beirat der Menschen mit Behinderung, aufgefordert, eine Empfehlung hierüber auszusprechen.
    Dabei folgte der Ausschuss einstimmig dem Votum des Beirats, sowohl die Schriftdolmetschung als auch die Gebärdendolmetschung einzuführen.
    Dieses zweigleisige Vorgehen ist notwendig, da viele von Geburt an Hörgeschädigte die Schriftsprache nicht gut …

  • 18. Januar 2017

    Die Berichterstattung über das geplante Bauprojekt an der Simonsstraße hat bei den GRÜNEN Fragen aufgeworfen.
    „Ein spannendes Projekt für den Arrenberg mit neuen Wohnungen sollte aus unserer Sicht der Idee des Klimaquartiers am Arrenberg gerecht werden. Bei der Gestaltung sollten daher nicht die Parkmöglichkeiten für die Autos direkt an der Straßenfront im Vordergrund stehen. Am besten soll der unabhängige Gestaltungsbeirat dieses Projekt begleiten“, so Klaus Lüdemann, Stadtverordneter aus Elberfeld.

    Außerdem wünschen sich die GRÜNEN, …

  • 16. Januar 2017

    Da die Beratungen über den Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Seilbahnpläne jetzt auf den Mai verschoben wurden, bleibt Zeit für eine gründliche Analyse der Kostenstruktur.

    Dazu Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
    „Im Gegensatz zu anderen Projekten in der Vergangenheit hat die Verwaltung bei diesem Vorhaben offensichtlich dazugelernt. Vor Beschluss der weiteren Schritte soll daher eine realistische Einschätzung der Bau- und Folgekosten vorliegen, damit auch klar ist, was das Projekt insgesamt kostet.

    Wir erinnern …

  • 13. Januar 2017

    „Warum muss eigentlich immer erst die halbe Stadt auf die Barrikaden gehen, damit die GroKo im Rat die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt?“ fragt sich Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender, angesichts des gestern von SPD und CDU präsentierten Konzeptes zu den Bürgerdienstleistungen in Wuppertal.

    Reichlich spät und erst auf Druck der Bürgervereine reagieren SPD und CDU auf die Situation im Einwohnermeldeamt und in den Bürgerbüros und präsentieren Vorschläge.

    Die GRÜNE Ratsfraktion macht …

  • 22. Dezember 2016

    Die NRW-Landesregierung hat heute bekanntgegeben, in welchen Kommunen zukünftig Projekte gefördert werden, um den traditionellen mit dem Online-Handel zu verknüpfen. Mit diesem Vorhaben soll der Einzelhandel bei der Entwicklung von Strategien unterstützt werden, um im Wettbewerb mit Online-Anbietern dauerhaft bestehen zu können. Insgesamt stellt das Land für zehn Vorhaben eine Million Euro pro Jahr bereit.

    Auch Wuppertal profitiert von diesen Landesmitteln.

    Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:

    „Die Einzelhändler*innen in …

  • 15. Dezember 2016

    Am 15.12.16 hat der Landtag den Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Mit 1,4 Millionen Euro wird der Transfer (besser die Ausweitung) des Wuppertaler Diakonie-Projektes „Do it!“ auf das Land NRW gefördert.

    Dazu erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

    „Ich freue mich sehr, dass wir diese Ausweitung der Mittel im Landtag durchsetzen konnten. Das Projekt „Do it!“ ist ein Aushängeschild für die Stadt Wuppertal und hat sich als Hilfestellung in der …

  • 8. Dezember 2016

    In der gestrigen Sitzung der BV Elberfeld-West wurde dem Verein Aufbruch am Arrenberg aus den freien Mittel 3.000 Euro bewilligt und dadurch die baldige Beleuchtung der Moritzbrücke ermöglicht.

    Vertreter*innen der GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld-West freuen sich sehr darüber. Der Verein Aufbruch am Arrenberg hat dazu schon viel Vorarbeit geleistet: er hat Sponsorengelder eingeworben und mit Ausdauer Behörden und zuständige Ressorts der Stadt von der Idee einer Konstruktion für die Beleuchtung überzeugt. Diese ermöglicht …

  • 28. November 2016

    Die Verwaltung hat für die kommende Ratssitzung im Dezember nun einen Vorschlag für eine konkrete Umsetzung des Landesprogramms Gute Schule 2020 vorgelegt, mit dem insgesamt 49,2 Mio. Euro für eine Verbesserung des schulischen Angebots in unserer Stadt zusätzlich eingesetzt werden können.

    Hierunter fallen u.a. die Sanierung der Grundschulen Hainstraße und Haselrain mit zusätzlichem Ganztagsangebot, die Gründung einer neuen Grundschule in Wichlinghausen, die Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, der Neubau einer Vierfachsporthalle für die Gesamtschule …