- 6. Juni 2018
Nach dem Extremwetterereignis am 29.05.18 stellen sich viele Fragen rund um das aktuelle Unwetter und zukünftig drohenden. Daher fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur nächsten Ratssitzung nach der Warnung der Bevölkerung, dem Ausmaß der jetzigen Schäden, der Abläufe im Krisenfall, den zukünftigen Maßnahmen zur Klimawandelanpassung und nach Hilfsmaßnahmen des Landes NRW.
Die Große Anfrage finden hier.
- 24. Mai 2018
Der in der Westdeutschen Zeitung erschienene Artikel über den Rückgang der Anzahl an Mauerseglern in Wuppertal nimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, auf die immer stärker werdende Bedrohung unseres Lebensraumes hinzuweisen.
Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Auch uns ist es schon aufgefallen, dass das muntere Gezwitscher der Mauersegler in unserer Stadt dieses Jahr stark nachgelassen hat.
Dazu passt, dass täglich in den Medien zu lesen ist, welche negative … - 9. Mai 2018
Ohne Einbeziehung des Rates haben OB Mucke und Vertreter der Ratsmehrheit im Wuppertaler Stadtrat laut Medienberichten grünes Licht für den Bau der BHC-Arena am an Wuppertaler Stadtgebiet angrenzenden Standort Piepersberg gegeben.
Aus der Rheinischen Post vom 29.04. war unter der Überschrift „Wuppertal gibt klares Bekenntnis zur Arena“ zu erfahren, dass „zuletzt die Spitzen der Wuppertaler Verwaltung und Politik“ zusammenkamen und sich darauf verständigten, das Projekt am Piepersberg „nachhaltig zu unterstützen“.
Anja Liebert und …
- 8. Mai 2018
Auf Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Rat der Stadt Wuppertal in seiner Sitzung am 07.05.2018 ein Konzept zur Erfassung von Potenzialflächen beschlossen.
„Die Trennung von Gewerbeflächen und Wohnbauflächen ist überholt!“ sagt Klaus Lüdemann, Stadtverordneter aus Elberfeld. „Immer häufiger werden alte Gewerbegrundstücke für Wohnzwecke umgenutzt oder aus alten Fabrikgebäuden werden Lofts. Im Fall ELBA wurde im Laufe der Jahre aus Wohnen in Lofts eine gewerbliche Nutzung.“
Die Bündnisgrünen wollen daher …
- 3. Mai 2018
Schul- und Kommunalausschuss des Landtages beschäftigten sich am gestrigen Mittwoch in einer Anhörung mit der Rückkehr zu G9 und den daraus resultierenden Kosten speziell für die Kommunen.
Dazu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender:
„Erhöhter Raum- und Personalbedarf, aber auch steigende Ausgaben für Lernmittel und Schülerfahrten: Die Rückkehr zu G9 an den Gymnasien wird ohne Frage auch in Wuppertal erhebliche Zusatzkosten verursachen. Es ist nach wie vor aber völlig unklar, welche konkreten …
- 26. April 2018
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt am vergangenen Dienstag wurde ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nur teilweise beschlossen.
Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Mitglieder des Umweltausschusses begrüßen zwar, dass Wuppertal in Bezug auf die städtischen Grünflächen als pestizidfrei gilt. Darüber hatte die Verwaltung bereits in ihrer Antwort auf unsere Anfrage im Dezember 2017 berichtet (VO/1068/17/1-A). Unserem Vorschlag, diese Information auf die Internetplattform des BUND unter
- 18. April 2018
Bereits im März haben die GRÜNEN einen Antrag gestellt, die Elternbeitragssatzung für die Kinderbetreuung in Wuppertal gerechter zu gestalten. In der Ratssitzung wurde das Thema auf den Jugendhilfeausschuss geschoben, der hat zwar gestern getagt, das Thema aber nicht auf die Tagesordnung gesetzt hat.
Paul Yves Ramette, kinderpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir wollen das Thema endlich anpacken, denn in Wuppertal zahlen Eltern schon ab einem jährlichen Einkommen von 12.501 Euro für die Betreuung ihrer … - 13. März 2018
Die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten ist landesweit von 4.700 im Jahr 2016 auf 3.764 im Jahr 2017 gesunken und befindet sich damit immer noch deutlich über dem Niveau von 2014 mit 3.286 Straftaten. Das zeigen aktuelle Statistiken, die das NRW-Innenministerium auf Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion veröffentlicht hat.
Dazu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Ende 2014 begann mit dem Aufkommen der Pegida-Demonstrationen und der beginnenden Radikalisierung der AfD der massive und sprunghafte Anstieg rechtsextremer … - 27. Februar 2018
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute geurteilt, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge rechtlich zulässig sind.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ist eindeutig: um Fahrverbote zu vermeiden, muss gehandelt werden und zwar schnell!
Die Gesundheit der Menschen in den Städten muss an erster Stelle stehen. Laut Umweltbundesamt sterben ca. 6.000 Menschen pro Jahr in Deutschland vorzeitig an den Folgen der hohen Stickstoffdioxidwerte, das kann nicht akzeptiert werden. Die Fraktion …
- 23. Februar 2018
Drei Jahre nach dem ersten Antrag, hat der Verkehrsausschuss beschlossen, dass sich Wuppertal dieses Jahr an der deutschlandweiten Kampagne STADTRADELN beteiligt.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Die Zeiten ändern sich! Wir freuen uns, dass die Mitglieder des Verkehrsausschusses unseren Antrag diesmal beschlossen haben. Jetzt können dieses Jahr Bürger*innen und Kommunalpolitiker*innen innerhalb von 3 Wochen offiziell für ein fahrradaktives Wuppertal in die Pedalen treten. In der Kampagne des Klimabündnisses, in dem Wuppertal seit …