- 17. Dezember 2019
Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Marc Schulz herzlich zur Wahl zum dritten Bürgermeister der Stadt Wuppertal.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende:
„Wir freuen uns sehr, dass Marc Schulz in der Ratssitzung am 16.12.19 als Nachfolger von Bettina Brücher, die ihr Amt niedergelegt hatte, zum Bürgermeister gewählt wurde.Mit Marc Schulz wurde ein Bürgermeister gewählt, der seit 2004 engagierter Stadtverordneter ist und zuletzt als mein Co-Vorsitzender an der Spitze der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stand.
- 12. Dezember 2019
Seit geraumer Zeit wird in den Medien das Taubenproblem am Elberfelder Hauptbahnhof thematisiert.
Paul Yves Ramette, Stadtverordneter und Mitglied im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit:
„Die Bahn beklagt sich seit langem darüber, dass sie das Taubenproblem nicht in den Griff bekomme. Die Stadt setzt zur Bekämpfung von Tauben am Döppersberg einen Falken ein, der die Tauben vergrämen soll, mit mäßigem Erfolg. Dabei gibt es eine Lösung, die sich auch bereits vielfach bewährt hat. … - 10. Dezember 2019
Die GRÜNE Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland fordert, dass der Umlagesatz für die rheinischen Städte und Kreise um 0,2 Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf gesenkt wird. Bei einem Umlagesatz von dann 15,0 Prozentpunkten statt geplanten 15,2 Prozentpunkten würde die Stadt Wuppertal um 1,5 Mio. Euro entlastet.
Der LVR hat deutlich höhere Einnahmen für den Haushalt 2020 zu erwarten. Zusätzlich weist der Jahresabschluss 2018 einen Überschuss von über 19 Millionen Euro aus. Deshalb dringt die GRÜNE Fraktion … - 10. Dezember 2019
Zum 15.12.19 wird Bürgermeisterin Bettina Brücher aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt niederlegen. Darüber wurden der Oberbürgermeister und die Ratsmitglieder bereits informiert.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedauern die Entscheidung von Bettina Brücher sehr, können aber ihre Gründe nachvollziehen und respektieren ihre Entscheidung natürlich. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich herzlich für ihr nachhaltiges und äußerst positives Engagement als Bürgermeisterin der Stadt Wuppertal. Mehr als fünf Jahre hat sie in ihrer Funktion als Stellvertreterin des … - 6. Dezember 2019
Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat beschlossen, sich als Modellregion im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung zu bewerben.
Peter Vorsteher, Stadtverordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und stellv. Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN VRR-Fraktion:
„Das ist die richtige Richtung: Die Tarife für Bus & Bahn müssen einfacher und günstiger werden. Der Vorschlag des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr wäre ein Riesenschritt für Wuppertal. Kern des Konzepts ist die Reduzierung auf zwei Tarifzonen (Stadt/Kreis und Verbund) mit deutlich günstigeren …
- 28. November 2019
CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Freien Wähler haben heute ihre gemeinsame Initiative für den Doppelhaushalt 2020/2021 vorgestellt.
Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU, GRÜNEN und Freien Wählern:
„Mit unserem Antrag machen wir deutlich, dass wir nicht nur verwalten, sondern die Stadt auch aktiv gestalten wollen und neue politische Schwerpunkte setzen und für viele Initiativen nach langer Zeit endlich wieder eine stärkere Förderung für ihre Arbeit möglich machen möchten.
Deshalb sieht der …
- 14. November 2019
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN ist erfreut, dass die Stadtverwaltung mit der Drucksache VO/1103/19 die Umstellung auf Ökostrom für die städtischen Liegenschaften vorschlägt. Damit können jährlich 16.720 Tonnen CO2 eingespart werden.
„Wir begrüßen es sehr, dass die Verwaltung damit einen Punkt aus dem 14-Punkte-Programm für mehr Klimaschutz umsetzt“ sagt Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher und Aufsichtsrat bei WSW Energie und Wasser AG. „Die Umstellung auf Ökostrom ist ein Schritt zu einer nachhaltigen Energieversorgung aus …
- 7. November 2019
In der Sitzung des Umweltausschusses am 05.11.19 wurde der gemeinsame Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gründächer und Photovoltaikanlagen auf Bushaltestellen-Wartehäuschen“ einstimmig beschlossen.
Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir freuen uns über den einstimmigen Beschluss und fordern die Wuppertaler Stadtwerke jetzt auf, konstruktiv damit umzugehen und zu prüfen, wie der Beschluss umzusetzen ist. In ihrer Stellungnahme haben die WSW skeptisch auf unsere Initiative reagiert. Ganz im Gegenteil zur Fa. … - 6. November 2019
In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Barmen (05.11.19) wurde die Öffnung der Tunnelstraße auf dem Rott für den Radverkehr auf Wunsch der SPD vertagt.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin;
„Auf der Tagesordnung der BV Barmen stand ein Bürgerantrag, der die Öffnung der als Einbahnstraße geführten Tunnelstraße zwischen Eschenstraße und Buchenstraße für den gegenläufigen Radverkehr forderte.Ich bin verwundert über die SPD. Einerseits beschwert sie sich Anfang der Woche lautstark über die CDU, …
- 31. Oktober 2019
Der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit hat in seiner gestrigen Sitzung eine Resolution beschlossen, die sich für einen zeitgemäßen Umgang mit Cannabis einsetzt.
Konkret wird die Stadt Wuppertal aufgefordert, sich im Rahmen ihrer Mitarbeit in den kommunalen Spitzenverbänden dafür einzusetzen, das geltende Recht unter Beachtung des Jugendschutzes auf den Prüfstand zu stellen. Ziel soll eine Entkriminalisierung des Konsums von Cannabis sein. Darüber hinaus soll sich die Stadt Wuppertal darum bemühen, einen öffentlichen Diskussionsprozess …