- 26. August 2019
Die GRÜNEN begrüßen die Ankündigung der Verwaltung, dass eine Anpassung der Schulsekretariatsstellen im kommenden Haushalt vorgesehen werden soll.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Die Erhöhung um fast sieben Vollzeitstellen ist das Ergebnis einer seit Ende letzten Jahres laufenden Diskussion im Schulausschuss, die von fast allen Fraktionen sehr sachlich und ergebnisorientiert geführt wurde. Denn allen war klar, dass der derzeitige Versorgungsgrad insbesondere an den Grundschulen zu einer Überlastung der Lehrkräfte und der Schulleitungen führt und … - 22. August 2019
Das Düsseldorfer Landesarbeitsgericht hat am Dienstag entschieden: die Kündigung der ersten Intendantin des Tanztheaters Wuppertal, Adolphe Binder, ist unwirksam.
Dazu erklärt Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Vor über einem Jahr wurde Adolphe Binder als Intendantin des Tanztheaters Wuppertal fristlos gekündigt. Während der damaligen Diskussion um diese Entscheidung waren wir GRÜNEN es, die kritische Anmerkungen im Beirat geäußert haben und Akteneinsicht genommen haben. Als einzige haben wir uns gegen die Kündigung ausgesprochen, …
- 9. August 2019
Um Klarheit zu erhalten, ob weitere Kürzungen im Wuppertaler Busverkehr geplant sind, stellen die GRÜNEN eine Anfrage zum nächsten Verkehrsausschuss.
Laut Medienberichten sollen z.B. die Quartiersbuslinien 629, 639 und 650 eingestellt bzw. eingeschränkt werden. Schon jetzt wurden Fahrten von Buslinien im Bereich der Südstadt zeitlich ausgedünnt. Im Bereich der Schulbusse sind ebenfalls Streichungen geplant bzw. durchgeführt worden.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
„Wir GRÜNE wollen keine weiteren Kürzungen im … - 22. Juli 2019
Die Abgeordneten von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben ein Normenkontrollverfahren beim Landesverfassungsgericht beantragt, um eine Klärung über die verfassungsmäßige Zulässigkeit der durch CDU und FDP beschlossenen Abschaffung der Stichwahl herbeizuführen.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Wuppertaler Stadtrat:
„Wir begrüßen es sehr, dass die Abgeordneten der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag Klarheit schaffen wollen hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der beschlossenen Abschaffung der Stichwahl. Dieser Beschluss bedeutet nämlich nicht nur … - 19. Juli 2019
Die Pläne zum Bau einer Forensik auf der Kleinen Höhe wurden Anfang Juni veröffentlicht. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat das Recht, noch bis zum 2. August schriftlich oder mündlich Einwände gegen die Bebauung zu formulieren.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft alle engagierten Bürger*innen auf, dieses Recht zu nutzen und sich mit entsprechenden persönlichen Eingaben gegen die Bebauung auszusprechen.
„Es ist wichtig, dass die Argumente gegen eine Bebauung von vielen Menschen eingebracht …
- 10. Juli 2019
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Erweiterung der Kalkwerke Oetelshofen ist vorgesehen, ca. 5 ha Wald abzuholzen, um eine neue Halde aufzuschütten.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin dazu:
„Wir GRÜNE sprechen uns gegen die geplante Abholzung im Osterholz aus. Gleichzeitig plädieren wir aber auch für eine sachliche Auseinandersetzung mit dieser Frage: auf der Tagesordnung der Fortsetzungssitzung des Rates am 11.07. steht die Stellungnahme der Stadt Wuppertal zu der Erweiterung der Halde Oetelshofen … - 1. Juli 2019
Der Rat der Stadt entscheidet am 08.07.19 über einen Antrag von CDU und GRÜNEN, der zukünftig eine Übersicht über den Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen vorsieht.
Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
„Mit unserem Antrag führen wir eine strukturierte Kontrolle der Verwaltung durch den Rat ein. Aktuell wissen die Ratsfraktionen nicht bei jedem Thema, welche Ratsbeschlüsse schon umgesetzt wurden, welche schon in Arbeit und welche noch gar nicht angegangen wurden. Wir möchten … - 27. Juni 2019
Nachdem der Rat im Mai bereits den Ausbau des Offenen Ganztags in Wuppertal um 150 Plätze beschlossen hat, hat sich der Schulausschuss in seiner gestrigen Sitzung für die Schaffung weiterer 50 Plätze ausgesprochen.
Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender:
„Mit den insgesamt 200 Ganztagsplätzen, die wir in den letzten zwei Monaten beschlossen haben, können in Wuppertal nun zum kommenden Schuljahr insgesamt 4.700 Plätze angeboten werden. Das ist immer noch nicht bedarfsdeckend, aber … - 25. Juni 2019
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten Ende vergangenen Jahres vorgeschlagen, statt eines viel zu teuren Radhauses am Döppersberg sichere Fahrradabstellanlagen an den Bahnhöfen in Vohwinkel, Unterbarmen, Barmen und Oberbarmen zu errichten.
„Wir freuen uns daher sehr über die Ankündigung der Verwaltung im letzten Verkehrsausschuss, das Radbox-System „Dein Radschloss“ in Wuppertal zu etablieren“, so Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende.
„Über den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) werden Fördergelder für Radboxen an insgesamt …
- 24. Juni 2019
Heute bringen CDU, GRÜNE, SPD und FDP einen Antrag auf den Weg, durch den wir einen großen Schritt in Richtung kinderfreundliche Stadt tun.
Voraussichtlich schon im Oktober wird der Eintritt für die Kleinsten im Zoo nur noch 1,70 Euro betragen. Das ist quasi umsonst, weil es den Kosten für die Nutzung des ÖPNV entspricht. Diese Regelung gilt bis zum Alter von 14 Jahren.
Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN:
„Wir freuen uns sehr …