- 3. September 2019
Im Ausschuss für Umwelt am 10.09.19 steht die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung auf der Tagesordnung.
„Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, nach intensiven Beratungen eine neue Baumschutzsatzung für Wuppertal zur Abstimmung vorzulegen“, so Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Die Verwaltung wurde im vergangenen Mai beauftragt, eine bürgerfreundliche Baumschutzsatzung zu erarbeiten, die nun in den Gremien beraten werden wird.
Dabei handelt es sich um eine überarbeitete Fassung, die nochmals die Bürgerfreundlichkeit unterstreicht.
- 3. September 2019
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich gemeinsam mit der CDU im Rat für eine deutliche Ausweitungen der Bürgerbeteiligungsangebote in Wuppertal eingesetzt und weist auf die nächsten Termine für Bürger*innenbeteiligung hin.
Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher:
„Wir GRÜNE freuen uns, dass das Thema Bürgerbeteiligung in Wuppertal einen immer größeren Raum einnimmt und dadurch auch alltäglicher wird.“Beispielhaft dafür sind die nächsten Termine:
- Am 4. September um 18:00 Uhr startet die Wahlparty für …
- Am 4. September um 18:00 Uhr startet die Wahlparty für …
- 26. August 2019
Die GRÜNEN begrüßen die Ankündigung der Verwaltung, dass eine Anpassung der Schulsekretariatsstellen im kommenden Haushalt vorgesehen werden soll.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Die Erhöhung um fast sieben Vollzeitstellen ist das Ergebnis einer seit Ende letzten Jahres laufenden Diskussion im Schulausschuss, die von fast allen Fraktionen sehr sachlich und ergebnisorientiert geführt wurde. Denn allen war klar, dass der derzeitige Versorgungsgrad insbesondere an den Grundschulen zu einer Überlastung der Lehrkräfte und der Schulleitungen führt und … - 22. August 2019
Das Düsseldorfer Landesarbeitsgericht hat am Dienstag entschieden: die Kündigung der ersten Intendantin des Tanztheaters Wuppertal, Adolphe Binder, ist unwirksam.
Dazu erklärt Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Vor über einem Jahr wurde Adolphe Binder als Intendantin des Tanztheaters Wuppertal fristlos gekündigt. Während der damaligen Diskussion um diese Entscheidung waren wir GRÜNEN es, die kritische Anmerkungen im Beirat geäußert haben und Akteneinsicht genommen haben. Als einzige haben wir uns gegen die Kündigung ausgesprochen, …
- 9. August 2019
Um Klarheit zu erhalten, ob weitere Kürzungen im Wuppertaler Busverkehr geplant sind, stellen die GRÜNEN eine Anfrage zum nächsten Verkehrsausschuss.
Laut Medienberichten sollen z.B. die Quartiersbuslinien 629, 639 und 650 eingestellt bzw. eingeschränkt werden. Schon jetzt wurden Fahrten von Buslinien im Bereich der Südstadt zeitlich ausgedünnt. Im Bereich der Schulbusse sind ebenfalls Streichungen geplant bzw. durchgeführt worden.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
„Wir GRÜNE wollen keine weiteren Kürzungen im … - 22. Juli 2019
Die Abgeordneten von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben ein Normenkontrollverfahren beim Landesverfassungsgericht beantragt, um eine Klärung über die verfassungsmäßige Zulässigkeit der durch CDU und FDP beschlossenen Abschaffung der Stichwahl herbeizuführen.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Wuppertaler Stadtrat:
„Wir begrüßen es sehr, dass die Abgeordneten der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag Klarheit schaffen wollen hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der beschlossenen Abschaffung der Stichwahl. Dieser Beschluss bedeutet nämlich nicht nur … - 19. Juli 2019
Die Pläne zum Bau einer Forensik auf der Kleinen Höhe wurden Anfang Juni veröffentlicht. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat das Recht, noch bis zum 2. August schriftlich oder mündlich Einwände gegen die Bebauung zu formulieren.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft alle engagierten Bürger*innen auf, dieses Recht zu nutzen und sich mit entsprechenden persönlichen Eingaben gegen die Bebauung auszusprechen.
„Es ist wichtig, dass die Argumente gegen eine Bebauung von vielen Menschen eingebracht …
- 10. Juli 2019
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Erweiterung der Kalkwerke Oetelshofen ist vorgesehen, ca. 5 ha Wald abzuholzen, um eine neue Halde aufzuschütten.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin dazu:
„Wir GRÜNE sprechen uns gegen die geplante Abholzung im Osterholz aus. Gleichzeitig plädieren wir aber auch für eine sachliche Auseinandersetzung mit dieser Frage: auf der Tagesordnung der Fortsetzungssitzung des Rates am 11.07. steht die Stellungnahme der Stadt Wuppertal zu der Erweiterung der Halde Oetelshofen … - 1. Juli 2019
Der Rat der Stadt entscheidet am 08.07.19 über einen Antrag von CDU und GRÜNEN, der zukünftig eine Übersicht über den Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen vorsieht.
Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
„Mit unserem Antrag führen wir eine strukturierte Kontrolle der Verwaltung durch den Rat ein. Aktuell wissen die Ratsfraktionen nicht bei jedem Thema, welche Ratsbeschlüsse schon umgesetzt wurden, welche schon in Arbeit und welche noch gar nicht angegangen wurden. Wir möchten … - 27. Juni 2019
Nachdem der Rat im Mai bereits den Ausbau des Offenen Ganztags in Wuppertal um 150 Plätze beschlossen hat, hat sich der Schulausschuss in seiner gestrigen Sitzung für die Schaffung weiterer 50 Plätze ausgesprochen.
Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender:
„Mit den insgesamt 200 Ganztagsplätzen, die wir in den letzten zwei Monaten beschlossen haben, können in Wuppertal nun zum kommenden Schuljahr insgesamt 4.700 Plätze angeboten werden. Das ist immer noch nicht bedarfsdeckend, aber …