- 6. Februar 2020
„Es war ein Quantensprung, der gestern im Kulturausschuss beschlossen wurde. Sowohl die institutionelle Förderung als auch die Projektförderung für die Freie Kultur wurde deutlich erhöht. Einige Initiativen wie das Loch oder der Insel e.V. – Kultur im Ada werden nun zum ersten Mal institutionell gefördert. Die gestern beschlossenen Fördersummen ermöglichen es den Kultureinrichtungen, verlässlicher planen und ihr hochwertiges Programmangebot weiter entwickeln zu können“, so Marcel Gabriel-Simon, Stadtverordneter und Mitglied im Kulturausschuss.
Die nun beschlossene …
- 3. Februar 2020
Anlässlich der ablehnenden Haltung der Verwaltung zur Einrichtung einer Tempo 30-Strecke an der Loher Straße in Barmen bekräftigen die Grünen ihre bisherige Position in der Frage.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Bürgermeister und Stadtverordneter aus Barmen:
„Wir haben es entlang der Loher Straße mit einer Vielzahl von Gegebenheiten zu tun, die die Einrichtung einer Tempo 30-Strecke rechtfertigen und sogar notwendig machen: natürlich an erster Stelle die Junior-Uni und der auf der anderen Straßenseite liegende große … - 29. Januar 2020
Die von der Verwaltung vorgestellten Pläne zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion am Döppersberg finden die grundsätzliche Unterstützung der GRÜNEN Ratsfraktion. Insbesondere die Idee, hier ein städtisches Zentrum für Bürgerdienste zu beheimaten, bietet eine spannende Perspektive für diese zentrale Immobilie.
Hierzu erklärt Bürgermeister Marc Schulz:
„Wir haben in der Vergangenheit kein Geheimnis daraus gemacht, dass wir dem geplanten Factory Outlet Center (FOC) in dem alten Bahngebäude kritisch gegenüber standen. Gleichwohl war für uns immer klar, … - 27. Januar 2020
Nachdem die Pläne für ein Radhaus neben dem Primark aufgegeben wurden, haben die Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler zur morgigen Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission (PBK) Döppersberg gemeinsam den Antrag gestellt, an dieser Stelle zusätzliche Taxistellplätze zu schaffen.
Hans-Jörg Herhausen, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion:
„Alles andere ist für uns keine gute Option. Nach Auskunft der Taxizentrale reichen die vorhanden 12 Stellplätze in Spitzenzeiten nicht aus. Vor dem Umbau gab es … - 22. Januar 2020
Dem Schulausschuss liegt zu seiner Sitzung im Februar ein Vorschlag vor, mit dem zum kommenden Schuljahr 2020/21 weitere 225 Plätze im Bereich der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) geschaffen werden können.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Bürgermeister und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Sollte der weitere Ausbau beschlossen werden, wurden unter dem schwarz-grünen Kernbündnis innerhalb eines Jahres insgesamt 17 neue OGS-Gruppen mit 425 neuen Plätzen geschaffen. Das war auch deswegen nur möglich, weil wir im vergangenen Jahr … - 21. Januar 2020
In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die GRÜNE Fraktion einstimmig einen neuen Fraktionsvorstand.
Anja Liebert wurde als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt, neu an ihrer Seite sind zwei Stellvertreter*innen: Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette.Mit der Wahl von Marc Schulz zum Bürgermeister wurde eine Neuwahl an der Fraktionsspitze notwendig, da er zeitgleich mit seiner Wahl seinen Vorsitzenden-Posten in der Doppelspitze an der Seite von Anja Liebert freimachte. Durch sein …
- 6. Januar 2020
GRÜNE fordern Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Stärkung der lokalen Demokratie
Vor über einem Jahr, am 17.12.2018, beschloss der Rat einen Antrag von CDU und GRÜNEN zur Ausweitung der Rechte der Bezirksvertretungen. Ausgangspunkt hierfür war die Kritik einiger Bezirksbürgermeister*innen, die sich von der Stadt nicht ernstgenommen fühlten und eine stärkere Berücksichtigung ihrer Arbeit durch die Stadt forderten.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
„Der Antrag aus Dezember 2018 war die …
- 27. Dezember 2019
OB schmückt sich mit fremden Federn
Am 23. Dezember wurde die rechtliche Auseinandersetzung zwischen den Städten Remscheid und Wuppertal um das geplante DOC in Remscheid-Lennep endlich beigelegt. Hierzu erklärt Marc Schulz, grüner Stadtverordneter und Bürgermeister:„Wir begrüßen das Ende dieser jahrelangen Auseinandersetzung sehr. Bereits in der Juni-Ratssitzung wurde die Verwaltung auf Initiative des schwarz-grünen Kernbündnisses aufgefordert, die Voraussetzungen für eine Klagerücknahme zu schaffen und dem Rat einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen. Nachdem die Verwaltung sich aber monatelang …
- 20. Dezember 2019
Der Landesverfassungsgerichtshof hat heute die Abschaffung der Stichwahl in NRW durch die schwarz-gelbe Landesregierung als verfassungswidrig gewertet. Die GRÜNE Ratsfraktion sieht sich in ihrer bisherigen Haltung bestätigt und freut sich daher über das Urteil.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
„Das Gericht hat somit quasi in letzter Minute verhindert, dass durch eine Abschaffung der Stichwahl zukünftig Bewerberinnen und Bewerber mit einer Unterstützung von 30 Prozent oder weniger zu Oberbürgermeisterinnen bzw. Oberbürgermeistern …
- 18. Dezember 2019
Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 16.12. einstimmig eine Drucksache der Verwaltung beschlossen, die eine Dachbegrünung beim Bau von Gebäuden mit Flachdächern vorsieht.
Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir begrüßen die Initiative der Stadtverwaltung sehr. Das ist der nächste Schritt zu mehr Klimaschutz und gegen die Folgen des Klimawandels. Demnach wird festgelegt, dass neue private und städtische Gebäude mit Flachdächern oder flach geneigten Dächern mit einer …