- 22. Januar 2020
Dem Schulausschuss liegt zu seiner Sitzung im Februar ein Vorschlag vor, mit dem zum kommenden Schuljahr 2020/21 weitere 225 Plätze im Bereich der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) geschaffen werden können.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Bürgermeister und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Sollte der weitere Ausbau beschlossen werden, wurden unter dem schwarz-grünen Kernbündnis innerhalb eines Jahres insgesamt 17 neue OGS-Gruppen mit 425 neuen Plätzen geschaffen. Das war auch deswegen nur möglich, weil wir im vergangenen Jahr … - 21. Januar 2020
In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die GRÜNE Fraktion einstimmig einen neuen Fraktionsvorstand.
Anja Liebert wurde als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt, neu an ihrer Seite sind zwei Stellvertreter*innen: Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette.Mit der Wahl von Marc Schulz zum Bürgermeister wurde eine Neuwahl an der Fraktionsspitze notwendig, da er zeitgleich mit seiner Wahl seinen Vorsitzenden-Posten in der Doppelspitze an der Seite von Anja Liebert freimachte. Durch sein …
- 6. Januar 2020
GRÜNE fordern Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Stärkung der lokalen Demokratie
Vor über einem Jahr, am 17.12.2018, beschloss der Rat einen Antrag von CDU und GRÜNEN zur Ausweitung der Rechte der Bezirksvertretungen. Ausgangspunkt hierfür war die Kritik einiger Bezirksbürgermeister*innen, die sich von der Stadt nicht ernstgenommen fühlten und eine stärkere Berücksichtigung ihrer Arbeit durch die Stadt forderten.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
„Der Antrag aus Dezember 2018 war die …
- 27. Dezember 2019
OB schmückt sich mit fremden Federn
Am 23. Dezember wurde die rechtliche Auseinandersetzung zwischen den Städten Remscheid und Wuppertal um das geplante DOC in Remscheid-Lennep endlich beigelegt. Hierzu erklärt Marc Schulz, grüner Stadtverordneter und Bürgermeister:„Wir begrüßen das Ende dieser jahrelangen Auseinandersetzung sehr. Bereits in der Juni-Ratssitzung wurde die Verwaltung auf Initiative des schwarz-grünen Kernbündnisses aufgefordert, die Voraussetzungen für eine Klagerücknahme zu schaffen und dem Rat einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen. Nachdem die Verwaltung sich aber monatelang …
- 20. Dezember 2019
Der Landesverfassungsgerichtshof hat heute die Abschaffung der Stichwahl in NRW durch die schwarz-gelbe Landesregierung als verfassungswidrig gewertet. Die GRÜNE Ratsfraktion sieht sich in ihrer bisherigen Haltung bestätigt und freut sich daher über das Urteil.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
„Das Gericht hat somit quasi in letzter Minute verhindert, dass durch eine Abschaffung der Stichwahl zukünftig Bewerberinnen und Bewerber mit einer Unterstützung von 30 Prozent oder weniger zu Oberbürgermeisterinnen bzw. Oberbürgermeistern …
- 18. Dezember 2019
Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 16.12. einstimmig eine Drucksache der Verwaltung beschlossen, die eine Dachbegrünung beim Bau von Gebäuden mit Flachdächern vorsieht.
Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir begrüßen die Initiative der Stadtverwaltung sehr. Das ist der nächste Schritt zu mehr Klimaschutz und gegen die Folgen des Klimawandels. Demnach wird festgelegt, dass neue private und städtische Gebäude mit Flachdächern oder flach geneigten Dächern mit einer … - 17. Dezember 2019
Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Marc Schulz herzlich zur Wahl zum dritten Bürgermeister der Stadt Wuppertal.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende:
„Wir freuen uns sehr, dass Marc Schulz in der Ratssitzung am 16.12.19 als Nachfolger von Bettina Brücher, die ihr Amt niedergelegt hatte, zum Bürgermeister gewählt wurde.Mit Marc Schulz wurde ein Bürgermeister gewählt, der seit 2004 engagierter Stadtverordneter ist und zuletzt als mein Co-Vorsitzender an der Spitze der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stand.
- 12. Dezember 2019
Seit geraumer Zeit wird in den Medien das Taubenproblem am Elberfelder Hauptbahnhof thematisiert.
Paul Yves Ramette, Stadtverordneter und Mitglied im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit:
„Die Bahn beklagt sich seit langem darüber, dass sie das Taubenproblem nicht in den Griff bekomme. Die Stadt setzt zur Bekämpfung von Tauben am Döppersberg einen Falken ein, der die Tauben vergrämen soll, mit mäßigem Erfolg. Dabei gibt es eine Lösung, die sich auch bereits vielfach bewährt hat. … - 10. Dezember 2019
Die GRÜNE Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland fordert, dass der Umlagesatz für die rheinischen Städte und Kreise um 0,2 Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf gesenkt wird. Bei einem Umlagesatz von dann 15,0 Prozentpunkten statt geplanten 15,2 Prozentpunkten würde die Stadt Wuppertal um 1,5 Mio. Euro entlastet.
Der LVR hat deutlich höhere Einnahmen für den Haushalt 2020 zu erwarten. Zusätzlich weist der Jahresabschluss 2018 einen Überschuss von über 19 Millionen Euro aus. Deshalb dringt die GRÜNE Fraktion … - 10. Dezember 2019
Zum 15.12.19 wird Bürgermeisterin Bettina Brücher aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt niederlegen. Darüber wurden der Oberbürgermeister und die Ratsmitglieder bereits informiert.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedauern die Entscheidung von Bettina Brücher sehr, können aber ihre Gründe nachvollziehen und respektieren ihre Entscheidung natürlich. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich herzlich für ihr nachhaltiges und äußerst positives Engagement als Bürgermeisterin der Stadt Wuppertal. Mehr als fünf Jahre hat sie in ihrer Funktion als Stellvertreterin des …