- 12. Juni 2018
Die Verwaltung hat für die kommende Sitzung des Rates eine Vorlage zur Änderung der Elternbeitrags-Satzung für Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege vorgelegt.
Hierzu erklärt Paul-Yves Ramette, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Verwaltung greift mit dieser Neuregelung die GRÜNE Forderung nach einer gerechteren Staffelung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung auf und entlastet Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen deutlich. Bislang mussten Familien bei einem Jahresnettoeinkommen ab 12.500 Euro Beiträge zahlen, die höchste …
- 11. Juni 2018
Zum Vorschlag der Stadt, eine siebte Gesamtschule im ehemaligen ArtHotel in Heckinghausen zu errichten, erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir haben schon Anfang des Jahres in der Diskussion um den Schulentwicklungsplan 2018-2022 deutlich gemacht, dass wir der damals noch offenen Frage der zu wählende Schulform für die geplante zusätzliche weiterführende Schule gelassen entgegen sehen, da aus unserer Sicht nichts anderes als eine siebte Gesamtschule in Frage kam. Der Vorschlag …
- 8. Juni 2018
Sport, Gesundheit und Klimaschutz miteinander verbinden – das alles ist möglich, wenn Wuppertal ab dem 02. September erstmalig an der Kampagne Stadtradeln teilnimmt.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Wir freuen uns, dass nach jahrelangem Bohren dicker Bretter der Stadtrat im März unseren GRÜNEN Antrag beschlossen hat.
Jetzt wünschen wir uns, dass die Aktion ein großartiger Erfolg wird und Wuppertal dem Ziel, eine fahrradfreundliche Stadt zu werden, ein Stück näher kommt und …
- 6. Juni 2018
Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW fordert in einem Antrag für das kommende Plenum in der nächsten Woche die Landesregierung auf, die von dem Unwetter am 29. Mai 2018 betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen finanziell bei der Bewältigung der Auswirkungen des Starkregens zu unterstützen. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag:
„Die betroffenen Kommunen brauchen dringend die Hilfe der Landesregierung, um die Schäden an den Straßen und Gebäuden zeitnah beheben zu können. …
- 6. Juni 2018
Nach dem Extremwetterereignis am 29.05.18 stellen sich viele Fragen rund um das aktuelle Unwetter und zukünftig drohenden. Daher fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur nächsten Ratssitzung nach der Warnung der Bevölkerung, dem Ausmaß der jetzigen Schäden, der Abläufe im Krisenfall, den zukünftigen Maßnahmen zur Klimawandelanpassung und nach Hilfsmaßnahmen des Landes NRW.
Die Große Anfrage finden hier.
- 24. Mai 2018
Der in der Westdeutschen Zeitung erschienene Artikel über den Rückgang der Anzahl an Mauerseglern in Wuppertal nimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, auf die immer stärker werdende Bedrohung unseres Lebensraumes hinzuweisen.
Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Auch uns ist es schon aufgefallen, dass das muntere Gezwitscher der Mauersegler in unserer Stadt dieses Jahr stark nachgelassen hat.
Dazu passt, dass täglich in den Medien zu lesen ist, welche negative … - 9. Mai 2018
Ohne Einbeziehung des Rates haben OB Mucke und Vertreter der Ratsmehrheit im Wuppertaler Stadtrat laut Medienberichten grünes Licht für den Bau der BHC-Arena am an Wuppertaler Stadtgebiet angrenzenden Standort Piepersberg gegeben.
Aus der Rheinischen Post vom 29.04. war unter der Überschrift „Wuppertal gibt klares Bekenntnis zur Arena“ zu erfahren, dass „zuletzt die Spitzen der Wuppertaler Verwaltung und Politik“ zusammenkamen und sich darauf verständigten, das Projekt am Piepersberg „nachhaltig zu unterstützen“.
Anja Liebert und …
- 8. Mai 2018
Auf Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Rat der Stadt Wuppertal in seiner Sitzung am 07.05.2018 ein Konzept zur Erfassung von Potenzialflächen beschlossen.
„Die Trennung von Gewerbeflächen und Wohnbauflächen ist überholt!“ sagt Klaus Lüdemann, Stadtverordneter aus Elberfeld. „Immer häufiger werden alte Gewerbegrundstücke für Wohnzwecke umgenutzt oder aus alten Fabrikgebäuden werden Lofts. Im Fall ELBA wurde im Laufe der Jahre aus Wohnen in Lofts eine gewerbliche Nutzung.“
Die Bündnisgrünen wollen daher …
- 3. Mai 2018
Schul- und Kommunalausschuss des Landtages beschäftigten sich am gestrigen Mittwoch in einer Anhörung mit der Rückkehr zu G9 und den daraus resultierenden Kosten speziell für die Kommunen.
Dazu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender:
„Erhöhter Raum- und Personalbedarf, aber auch steigende Ausgaben für Lernmittel und Schülerfahrten: Die Rückkehr zu G9 an den Gymnasien wird ohne Frage auch in Wuppertal erhebliche Zusatzkosten verursachen. Es ist nach wie vor aber völlig unklar, welche konkreten …
- 26. April 2018
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt am vergangenen Dienstag wurde ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nur teilweise beschlossen.
Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Mitglieder des Umweltausschusses begrüßen zwar, dass Wuppertal in Bezug auf die städtischen Grünflächen als pestizidfrei gilt. Darüber hatte die Verwaltung bereits in ihrer Antwort auf unsere Anfrage im Dezember 2017 berichtet (VO/1068/17/1-A). Unserem Vorschlag, diese Information auf die Internetplattform des BUND unter