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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 13. Juli 2020

    Die Mitteilung über die teilweise Stilllegung der Schwebebahn trifft Wuppertal ins Mark. Wegen der Probleme mit den Rädern der Schwebebahn wird der Betrieb bis auf die Wochenenden eingestellt.

    „Wir fordern die WSW auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Schwebebahn dauerhaft und für die Zukunft sicher aufzustellen. Die erneuten Probleme mit den Fahrzeugen werfen viele Fragen auf, denen sich insbesondere der Hersteller der Fahrzeuge stellen muss. Wie kann es sein, dass die neuen Räder schneller …

  • 13. Juli 2020

    Der Rat der Stadt hat in der letzten Woche auch für die Monate Juni und Juli eine Entlastung der Eltern von den Beiträgen für die Kinderbetreuung beschlossen, anders als für die vorherigen beiden Monate allerdings nicht vollständig, sondern nur für die Hälfte.

    Hierzu erklärt Marc Schulz, Stadtverordneter und Bürgermeister:

    „Gerne hätten wir auch dieses Mal eine vollständige Befreiung beschlossen, da wir der Meinung sind, dass insbesondere Familien in der Corona-Krise eine Vielzahl an Herausforderungen …

  • 17. Juni 2020

    Die Stadt Wuppertal hat die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt darüber informiert, dass auch in Wuppertal erhöhte PCB-Werte gemessen wurden. Nachdem im Ennepe-Ruhr-Kreis im Umfeld eines Silikonkautschuk-verarbeitenden Betriebes PCB-Belastungen gefunden wurden, hat das Land NRW weitere Betriebe überprüft und im Rahmen dieser Ermittlungen festgestellt, dass auch die Coroplast Fritz Müller GmbH & Co.KG in Nächstebreck und Prysmian Kabel und Systeme GmbH in Ronsdorf von PCB-Emissionen betroffen sind.

    Die Stadt Wuppertal hat Empfehlungen an die …

  • 17. Juni 2020

    Die Familien müssen in der aktuellen Corona-Zeiten viel aushalten, deshalb setzen wir uns weiterhin für ihre Entlastung ein.

    Die Stadt hat die Eltern in den Monaten seit März bereits durch Verzicht auf die Betreuungskosten entlastet und somit auf Einnahmen in Höhe von 1,8 Millionen Euro bei den Elternbeiträgen verzichtet, auch wenn viele Kosten auch während der Notbetreuung weiter anfallen. Und wir wollen auch für die Monate Juni und Juli eine Entlastung sicherstellen.

    Paul …

  • 10. Juni 2020

    Im Verkehrsausschuss am 10. Juni werden zahlreiche Grundsatzbeschlüsse und Umsetzungskonzepte für den Radverkehr beraten und hoffentlich auch beschlossen.

    „Jeden Tag können wir deutlich beobachten, dass die Zahl der Radfahrer*innen in unserer Stadt stetig zunimmt. Das Radverkehrskonzept geht jetzt in die Umsetzung und so sollen unter anderem neue Ost-West-Verbindungen verbessert und geschaffen werden. Das begrüßen wir und freuen uns, dass mit den zusätzlichen Geldern, die wir gemeinsam mit der CDU bereitgestellt haben, neue Impulse für …

  • 4. Juni 2020

    Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU haben heute einen Antrag zum kommenden Kulturausschuss und die Ratssitzung mit dem Titel “ Solidarisch handeln – Freie Kulturszene unterstützen – Finanzielle Hilfen jetzt!“ eingebracht.

    In Zeiten der Corona-Pandemie sind gerade die freie Kulturszene und die Soloselbständigen in der Kreativwirtschaft besonders arg gebeutelt und brauchen Unterstützung, die auch von der Politik kommen sollte.

    Deshalb beantragen GRÜNE und CDU, dass Mittel des Kulturbüros der Stadt, die …

  • 4. Juni 2020

    Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt die in der letzten Nacht vorgelegten Beschlüsse der großen Koalition zur Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise im Grundsatz. Enttäuschung besteht hingegen aufgrund der nicht gelösten Altschuldenproblematik.

    Hierzu erklärt Bürgermeister Marc Schulz:
    „Man kommt nicht umhin anzuerkennen, dass insbesondere die Regelungen zur Übernahme der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Land sowie die Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten der Unterkunft eine spürbare Hilfe für die Kommunen darstellt. Vor allem Letzteres führt …

  • 3. Juni 2020

    Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  fordern in einem gemeinsamen Antrag die Umsetzung des bereits beschlossenen 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal.

    Anja Liebert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
    „Die großen Herausforderungen des Klimawandels verlangen eine zeitnahe Umsetzung von ambitionierten Maßnahmen, auch in Wuppertal. Unabhängig von der Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes, das mit weiteren Maßnahmen den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung kontinuierlich fortführen wird, müssen die bereits im September 2019 beschlossenen Maßnahmen …

  • 28. Mai 2020

    Heute haben die Fraktionen von CDU undPK 1
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  gemeinsam mit dem schwarz-grünen OB-Kandidaten Uwe Schneidewind ein Konzept für die weitere Gewerbeflächenentwicklung in Wuppertal inklusive fünf konkreten Flächen mit einem Potential von über 40 Hektar vorgestellt.

    Prof. Dr. Uwe Schneidewind:

    „Ziel des von den Fraktionen von CDU- und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit mir entwickelten Konzeptes ist es, den „Wirtschaftsstandort Wuppertal mit …

  • 20. Mai 2020

    Nach Insektensterben kommt das Vogelsterben

    Jedes Jahr führt der Naturschutzbund Deutschland (NABU) eine Vogelzählung durch. „Die Stunde der Gartenvögel“ wurde letztes Wochenende abgeschlossen.

    Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu:

    „In Wuppertaler Gärten gibt es immer weniger Vögel. Der Negativtrend der letzten Jahre setzt sich fort. Während vor einigen Jahren bei der „Stunde der Gartenvögel“ noch deutlich mehr als 30 Vögel pro Garten gezählt wurden, sind es jetzt um …