- 28. August 2020
Am Dienstag, den 01.09.2020 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal eine Sitzung des städtischen Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung statt. Einziger Tagesordnungspunkt ist, wie auch von den GRÜNEN gefordert, ein Sachstandsbericht zur Schwebebahn.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende:
„Wir haben uns dafür stark gemacht, dass zum schnellstmöglichen Zeitpunkt die desolate Situation der Schwebebahn in den politischen Gremien beraten wird. Geeignet dafür ist der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung.In der Sitzung am Dienstag werden Mitglieder …
- 27. August 2020
Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE zum Entwurf des Lärmaktionsplanes wurde im Verkehrsausschuss und in fast allen Bezirksvertretungen beschlossen.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Den Gremien wurde vor der Sommerpause der Entwurf des dritten Lärmaktionsplanes vorgelegt. Darüber hinaus wurde kurz nach den Sommerferien ein Online-Seminar durchgeführt, an dem sich u.a. die Bezirksvertreter*innen und interessierte Bürger*innen beteiligen konnten. Mit dem gemeinsamen Antrag möchten … Nr. 47: GRÜNE und CDU fordern von OB Mucke Ergebnisse bei Standort-Suche für die siebte Gesamtschule
25. August 2020In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister wird dieser gebeten, zu erläutern, wie der aktuelle Stand zur Standortfrage für die siebte Gesamtschule ist.
Marc Schulz, Bürgermeister und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
„Nach wie vor müssen in Wuppertal jährlich 500 Kinder abgewiesen werden, die gerne zur Gesamtschule wechseln wollen. Um Bewegung in die zähe Debatte rund um einen geeigneten Standort für die neue Gesamtschule im Osten der Stadt zu bringen, haben wir die …- 19. August 2020
Zur Diskussion um eine Spur für den Schwebebahnersatzverkehr auf der B7 erklärt Marc Schulz, Bürgermeister:
„Die bisherige Debatte rund um die Umweltspur läuft in Wuppertal bislang leider wenig ergebnisorientiert. Die Haltung der SPD, die ja jede Form der Förderung des ÖPNV entlang der Talachse radikal ablehnt und vor einem Verkehrskollaps warnt, scheint kein Problem damit zu haben, die bisherigen Nutzer*innen der Schwebebahn zukünftig im Schwebebahnersatzverkehr (SEV) im Stau stehen zu lassen. Die Verkehrspolitik der SPD, … - 17. August 2020
Die Stadt Wuppertal plant den Bau von hundert zusätzlichen Parkplätzen an der Straße Mallack, der Zufahrt zum Nordpark. Dabei entstehen Kosten von 500.000 Euro, also 5.000 Euro pro Parkplatz, finanziert aus dem Stellplatzablöse-Topf.
Marc Schulz, Bürgermeister und GRÜNER Stadtverordneter:
„Der Nordpark ist ein sehr beliebter Park, dessen Attraktivität durch Maßnahmen wie dem Skywalk oder dem neu gestalteten Kinderspielplatz in den letzten Jahren noch einmal massiv gestiegen ist. Gleichzeitig nimmt der Autoverkehr entlang der äußerst engen Straße Mallack … - 14. August 2020
Seit Jahren fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Umweltspur für Busse und Radler*innen auf der B7.
Anlässlich der heutigen Mahnwache von Fridays for Future vor dem Rathaus Barmen bekräftigt Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin, diese Position:
„Kritiker*innen dieser Forderung muss entgegengehalten werden, dass bereits auf Teilen der B7 Radwege und Busspuren existieren. Erst kürzlich wurden im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes neue Umweltspuren zwischen Robert-Daum-Platz und Hauptbahnhof angelegt. Wir begrüßen daher die … - 12. August 2020
Die aktuelle Hitzeperiode ist erneut ein deutliches Zeichen für den Klimawandel. Temperaturen von mehr als 30 Grad sind nun schon den dritten Sommer in Folge an der Tagesordnung. Zukünftig müssen wir uns auf längere Hitzeperioden und weitere heiße Sommer einstellen. Um auf die Klimafolgen vorbereitet zu sein und gesundheitliche Gefahren zu minimieren, muss jetzt konsequent gehandelt werden – auch auf der kommunalen Ebene.
Marc Schulz, Bürgermeister und GRÜNER Spitzenkandidat zur Kommunalwahl 2020:
„Der Rat … - 11. August 2020
Die GRÜNE Ratsfraktion spricht sich für eine schnellstmögliche Prüfung alternativer Standorte zur Errichtung der siebten Gesamtschule aus.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Bürgermeister und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Zwei Jahre ist es her, dass der Rat einen Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer siebten Gesamtschule getroffen hat. Angesichts von rund 500 Kindern, die jedes Jahr an den sechs vorhandenen Gesamtschulen abgewiesen werden müssen, eine wichtige Entscheidung. Leider wurde damals versäumt, für eine konkrete Finanzierung zu sorgen, … - 4. August 2020
Den Vorschlag der FDP für einen Naturfreizeitpark auf der Kleinen Höhe lehnt die GRÜNE Ratsfraktion ab.
Marc Schulz, GRÜNER Bürgermeister:
„Vor drei Jahren noch plädierte die F.D.P. für eine Komplettbebauung der Kleinen Höhe. Dann wurde die Fläche als Alternative zur Parkstraße in Ronsdorf favorisiert. Jetzt, nach dem vom schwarz-grünen Kernbündnis und ihrem gemeinsamen OB-Kandidaten initiierten Beschluss zum Erhalt der Fläche, folgt der scheinbare und wenig glaubwürdige Kurswechsel: man möchte eine ´kleine Oase´ errichten, in … - 29. Juli 2020
Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat im Rahmen der Förderung von Infrastrukturprojekten nach §12 ÖPNVG NRW im Verbundraum 2,54 Mio. Euro bewilligt. Eine von insgesamt vier Maßnahmen geht an Wuppertal: in unserer Stadt werden insgesamt 58 neue Fahrradboxen des Typs DeinRadschloss entstehen.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Wir freuen uns darüber, dass nun an den vier SPNV-Haltepunkten Barmen, Oberbarmen, Steinbeck und Vohwinkel 58 Fahrradboxen errichtet werden können. Das entspricht auch unserer schwarz-grünen Forderung, die …