- 21. September 2021
Morgen tagt der Hauptausschuss, ein Punkt steht auf der Tagesordnung: die Allgemeinverfügung zu 2G-Regelungen.
Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzender:
„Schon in der letzten Woche gab es in einer Sondersitzung der Fachausschüsse intensive Auseinandersetzungen und einen Beschluss für die Anwendung von 2G (Eintritt zu Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Stadt nur für Menschen, die geimpft oder genesen sind) in Wuppertal. Die Mehrheit ist sich einig: wir müssen noch mehr tun, um die Menschen vor dem tödlichen …
- 7. September 2021
Zur heutigen Ratssitzung bringen die Fraktionen von CDU und GRÜNEN den Antrag „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!“ ein.
„Die Unwetterkatastrophe Mitte Juli in NRW und Rheinland-Pfalz war ein letzter Weckruf“, so Yazgülü Zeybek, Fraktionsvorsitzende. „Wir können nicht mehr auf weitere lebensbedrohliche Unwetterereignisse warten, bis wir endlich Maßnahmen für mehr Klimaschutz und für die Klimafolgenanpassung umsetzen. Wir fordern von der Stadtverwaltung konkrete Pläne mit klaren Zielsetzungen, um in Wuppertal bis 2035 Klimaneutralität …
- 2. September 2021
Im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit wurde in der vergangenen Woche der gemeinsame Antrag „Taubenhaus am Döppersberg“ der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN beschlossen. Gefordert wurde darin, das Taubenproblem am Hauptbahnhof und am Döppersberg endlich zu lösen.
„Jetzt muss sich wirklich etwas tun“, so Sascha Schäfner, Sprecher im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit. „Die Verschmutzungen, besonders auf den Bahnsteigen und rund um den Hauptbahnhof sind nicht mehr akzeptabel.
Bei der …
- 26. August 2021
Die Stadt Wuppertal hat ein neues Online-Format gestartet, das Bürgerinnen und Bürger einlädt, sich konstruktiv an aktuellen Diskussionsprozessen zu beteiligen.
Unter www.meinungsmatrix-wuppertal.de findet sich eine übersichtlich gestaltete Seite mit vielen Informationen zum ersten Thema „Haldenerweiterung Osterholz“.
„Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt dieses neue Format sehr“, so Ulrich T. Christenn, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt. „Mit dem Thema „Haldenerweiterung Osterholz“ wird ein aktuelles, kontrovers diskutiertes Thema aufgegriffen. Das Format bietet viele Informationen …
- 24. August 2021
Das Hochwasser-Ereignis, das Mitte Juli katastrophale Schäden in Rheinland-Pfalz, NRW und auch in Wuppertal verursacht hat, wird Thema im Umweltausschuss am 25.08.21. Interessierte Bürger*innen können die Diskussion im Umweltausschuss mit Wupperverband, Stadtverwaltung und Stadtwerken live auf youtube verfolgen.
„Wir GRÜNEN haben uns dafür eingesetzt, dass die Katastrophe auch unter Umwelt- und Klimafolgenaspekten aufgearbeitet und diskutiert wird“, so Iris Theuermann, umweltpolitische Sprecherin. „Starkregen und Hochwasser, aber auch Hitze und Stürme werden immer häufiger eine große …
- 20. August 2021
Mit ihren Nachtbürgermeistern haben die Mannheimerinnen und Mannheimer gute Erfahrungen gemacht. Als erste deutsche Stadt hatte Mannheim 2018 eine Nachtbürgermeister(innen)stelle eingerichtet. Seither gibt es diese Funktion in zahlreichen weiteren deutschen Städten. Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt die Verwaltung auf, eine Vorlage für eine Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer solchen Stelle auch für Wuppertal vorzubereiten und den Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.
Caroline Lünenschloss, Vorsitzende …
- 19. August 2021
Oberbürgermeister Uwe Schneidewind hat in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer die Bereitschaft Wuppertals erklärt, Menschen aus Afghanistan aufzunehmen.
„Die Lage in Afghanistan ist katastrophal, die Politik des Westens hat auf ganzer Linie versagt“, so Yazgülü Zeybek und Paul Yves Ramette, Fraktionsvorsitzende.
„Viele Menschen müssen in Afghanistan nach dem Einmarsch der Taliban um ihr Leben fürchten. Ganz besonders sind Frauen sowie Ortskräfte und ihre Angehörigen betroffen. Daher begrüßen wir die Initiative von Oberbürgermeister …
- 19. August 2021
Vom 20.08. bis 09.09. sind alle Wuppertaler Radler*innen aufgerufen, am STADTRADELN teilzunehmen.
„Wir freuen uns, dass die Stadt Wuppertal dieses Jahr wieder am STADTRADELN teilnimmt“, so Frank ter Veld, radverkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
„Der jährliche Wettstreit der Kommunen ist eine gute Gelegenheit zu zeigen, dass auch in Wuppertal der Radverkehr eine immer größere Bedeutung erfährt. Machen Sie mit und zeigen Sie, wie fit, ambitioniert, klima- und umweltfreundlich die Wuppertaler Radlerinnen und Radler …
- 17. August 2021
GRÜNE: Ärztliche Versorgung muss wohnortnah bleiben!
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit steht auch die Beantwortung einer GRÜNEN Anfrage auf der Tagesordnung.
Auf den ersten Blick scheint die haus- und fachärztliche Versorgung in Wuppertal perfekt zu sein. Denn laut der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein ist die Versorgungsquote mit „Kassensitzen“ von 102 % sogar übererfüllt.
Aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion verzerrt dieser rein statistische Wert aber die Realität, …
- 30. Juli 2021
Die Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die gestern öffentlich vorgestellte Initiative von Oberbürgermeister Uwe Schneidewind, eine ressortübergreifende Taskforce zu gründen und ein umfangreiches Maßnahmenpaket für einen besseren Hochwasserschutz und eine bessere Vorsorge gegen die Auswirkungen der Klimakrise zu erarbeiten. Wir müssen Bürger*innen besser schützen, denn Extremwetter und Klimaschäden werden zunehmen.
Ulrich T. Christenn, Stadtverordneter der Grünen und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt:
„Der OB ist auf dem richtigen Weg, wir begrüßen …