- 10. August 2006
„Weil auch die Straßenreinigung am Pfingstmontag ausfiel, blieben Farbeimer und Metallteile etc. teilweise 10 Tage auf den Straßen liegen,“ so Klaus Lüdemann, Fraktionssprecher der GRÜNEN in Elberfeld.
Die GRÜNEN forderten in einem Antrag eine bessere Abstimmung zwischen AWG, ESW und städtischen Einrichtungen. Die Straßenreinigung solle immer unmittelbar nach der Sperrmüllabfuhr erfolgen.
Die AWG reagierte prompt: Martin Bickenbach (Abteilungsleiter Abfallwirtschaft) berichtete, dass die AWG seit einem Jahr mittels einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme im Anschluss an die …
- 5. Juli 2006
Lorenz Bahr, GRÜNER Stadtverordneter und Bürgermeister:
"Das Handeln von Minister Laschet & Co. zeigt immer drastischer, wo die Reise hingeht. Schon die herben Einschnitte im Kinder- und Jugendbereich richteten sich gegen die Menschen in NRW, mit der Schließung der Regionalstellen zeigt die schwarz-gelbe Landesregierung nun Berufsrückkehrerinnen die rote Karte. Ich kann nicht nachvollziehen, dass die Landesregierung die äußerst effektiv und erfolgreich arbeitenden Regionalstellen vor die Wand fährt. Nicht nur die Stiftung Warentest hat den Regionalstellen …
- 30. Juni 2006
Lorenz Bahr Stadtverordneter und Bürgermeister dazu: "Zunächst haben die Koalitionsfraktionen im Landtag NRW einen Haushalt zu Lasten von Kindern und Jugendlichen und deren Familien beschlossen. Dem Versprechen, dass die Kindergartenbeiträge für Eltern nicht steigen werden und der Landesjugendplan in voller Höhe – 96 Mio Euro – wieder in den Landeshaushalt eingestellt werden würde, folgten millionenschwere Haushaltskürzungen in eben diesen Bereichen."
Nun versuchen die Städte und Kreise diese Haushaltskürzungen noch aus eigenen Mitteln und durch Einsparungen …
- 26. Juni 2006
Ursprünglich hatte Minister Laschet während der entsprechenden Ausschusssitzung im Landtag angekündigt, die Zahl der Regionalstellen reduzieren zu wollen, er werde nach den Ferien ein entsprechendes Konzept vorlegen. Schon das wäre ein Schritt in die falsche Richtung gewesen. Nun aber streicht er die gesamten Mittel mit dem lapidaren Hinweis, die vorhandene Infra- und Förderstruktur reiche aus, die Regionalstellen hätten also ihre Schuldigkeit getan und seien insofern überflüssig. Doch das Gegenteil ist der Fall – die Arbeit …
- 22. Juni 2006
"Das Schulgesetz wird Chancengleichheit behindern und es bereits benachteiligten Schülerinnen und Schülern besonders schwer machen, gute Bildungsabschlüsse zu erlangen. Darin sind sich alle gesellschaftlichen Gruppen einig – nur Rüttgers und seine Mannschaft bleiben stur. Es reicht nicht, schöne Lyrik in ein Gesetz zu schreiben. Das Schulgesetz ist mehr Schein als Sein: Schöne Zielvorstellungen werden durch konkrete Maßnahmen ad absurdum geführt. Durchlässigkeit zwischen den Schulformen wird zur Farce, wenn ein Wechsel von einer anderen Schulform ans …
- 21. Juni 2006
Ein entsprechender Vorwurf in der Ratssitzung durch die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Gabriele Mahnert, blieb sowohl von CDU als auch von SPD unbeantwortet, der Ideenklau dürfte damit bestätigt sein.
Gabriele Mahnert:
"Es ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, wie hier nach nur wenigen Wochen die von GRÜNEN erhobenen Forderungen als neue Initiative verkauft, etwas ausgeschmückt und neu verpackt werden. Die von CDU und SPD für erforderlich gehaltene Beauftragung der Trägerversammlung der ARGE hätte …
- 20. Juni 2006
"Auf der einen Seite ist die Entscheidung für die betroffenen Schülerinnen und Schüler natürlich sehr erfreulich" so Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Stadtrat. "Immer wieder haben wir in den letzten Monaten darauf hingewiesen, dass die schulische Laufbahn nicht abhängig sein darf von der finanziellen Potenz der Eltern. Leider gilt dieser Grundsatz noch nicht allzu viel in Deutschland, sonst würde die Landesregierung nicht andauernd dagegen verstoßen. Andererseits entlastet Schwarz-Gelb in Düsseldorf den nordrhein-westfälischen Landeshaushalt …
- 20. Juni 2006
Die GRÜNE Ratsfraktion beantragte, dass die Verwaltung über die bisherigen Planungen hinaus prüfen soll, in welchen der Wuppertaler Pilotprojekte Gender Budgeting (geschlechtergerechter Haushalt) angewandt werden kann.
Sowohl CDU als auch SPD lehnten den Prüfauftrag in der gestrigen Ratssitzung ohne Begründung ab. Im vorhergehenden Hauptausschuss äußerte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Klaus Jürgen Reese, der Wuppertaler Haushalt würde sachgerecht und nicht nach Geschlechtsgründen aufgestellt, deshalb sei die Sinnhaftigkeit des Antrages nicht einzusehen. Eine Überprüfung dieser Aussage, …
- 14. Juni 2006
„Aktuellen Medienberichten zufolge sind an Frankfurter Schulen deutlich erhöhte Feinstaubwerte gemessen worden. Teilweise war die Feinstaubkonzentration so hoch wie in Raucherhaushalten“, so Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. „Wir möchten wissen, wie die Situation an Wuppertaler Schulen ist und ob wir ´Frankfurter Verhältnisse´ auch in Wuppertal befürchten müssen.“
In einer Anfrage für die nächste Sitzung des Schulausschusses fragen die GRÜNEN nach Feinstaubbelastungen in Klassenzimmern und Turnhallen. Die seit Jahresbeginn 2005 geltenden …
- 9. Juni 2006
„Endlich beginnt die WM. Wir drücken unseren Jungs die Daumen und wünschen allen teilnehmenden Mannschaften viel Erfolg“, so Susanne Sperling, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion.
Das Fußballfieber steigt in diesen Tagen unaufhörlich. Bei der schönsten Nebensache der Welt können alle aktiven Freizeit- und VereinssportlerInnen Zeichen setzen und mit Bällen aus Fairem Handel kicken. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzt sich schon länger dafür ein, dass in Schulen und Vereinen nur mit fair gehandelten Bällen …