- 9. November 2022
Noch in der gestrigen Ratssitzung wurde eine Resolution aller demokratischen Fraktionen beschlossen, die sich für den Erhalt der 1.491 Sprach-KiTas in NRW stark machte. Heute steht fest, dass es sowohl eine finanzielle Überbrückung von Bundesebene als auch eine anschließende Perspektive durch die schwarz-grün geführte Landesregierung NRW in 2023 geben wird.
Iris Theuermann-Braß, kinderpolitische Sprecherin der GRÜNEN:
„Der Handlungsbedarf bei der Sprachförderung ist unstreitbar vorhanden. Sprach-KiTas sind für uns unentbehrlich. Hier lernen die Kinder die … - 2. November 2022
Schließung des Altenheimes in der St. Anna-Klinik kommt überraschend
Mit Erstaunen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am vergangenen Montag von der Schließung des Altenheimes an der Vogelsangstraße 106 erfahren. In den dortigen Räumlichkeiten der St. Anna-Klinik waren seit 2017 die Bewohner*innen des ehemaligen APH-Standortes Obere Lichtenplatzer Straße untergebracht. Nachdem bereits der Neubau in Heckinghausen gescheitert war, schien die St. Anna Klinik eine dauerhafte Win-Win Lösung für die Bewohner*innen und den städtischen Eigenbetrieb zu sein. …
- 25. Oktober 2022
In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKEN dafür ein, künftig Freiflächen an der Wupper und an Nebengewässern im Innenbereich als Schutzstreifen von 5 Metern freizuhalten, wenn dies im Rahmen der Abwägung aller Belange möglich und sinnvoll ist. Im Außenbereich soll dieser mögliche Schutzstreifen 10 Meter betragen.
„Wir bekräftigen einerseits damit einen Beschluss aus den 80er Jahren, der im Rahmen des Konzeptes Lebensader Wupper …
- 24. Oktober 2022
In der heutigen Ratssitzung wurde ein Antrag der GroKo+ beschlossen, der gravierende Änderungen im Wuppertaler Verwaltungsvorstand vorsieht.
Für die GRÜNEN begründeten Denise Frings (Fraktionsvorsitzende), Dagmar Liste-Frinker (Bürgermeisterin) und Frank ter Veld (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), weshalb die GRÜNEN den Antrag ablehnten, der ein neues Dezernat für die FDP und weitreichende Verschiebungen der Zuständigkeiten innerhalb der Dezernate zur Folge haben wird.
Hier noch einmal eine Zusammenfassung der GRÜNEN Argumente:
- Negativ: der GRÜNE Antrag fand …
- Negativ: der GRÜNE Antrag fand …
- 20. Oktober 2022
Neben dem Klimawandel ist der Biodiversitätsverlust und damit auch das Insektensterben eines der dringlichen globalen Herausforderungen, die auch hier in Wuppertal mit Gegenmaßnahmen bekämpft werden müssen. Daher fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Umweltausschuss und im Ausschuss Stadtentwicklung und Bauen mehr Insektenschutz in der Bauleitplanung.
Iris Theuermann-Braß, umweltpolitische Sprecherin:
„Insektenschutz ist Arten- und Klimaschutz zugleich. Die Stadt Wuppertal muss den kommunalen Spielraum im Rahmen des Insektenschutzprogramms nutzen und u.a. mit entsprechenden Festsetzungen in … - 19. Oktober 2022
Am kommenden Montag, den 24.10.2022, wird im Rat darüber entschieden, wie viele Beigeordnete zukünftig im Verwaltungsvorstand tätig sein sollen und welche Themen den einzelnen Dezernaten zugeordnet werden.
Wenn es nach dem Willen von SPD, CDU und FDP geht, bringt die Neuaufteilung des Verwaltungsvorstandes eine deutliche Verschlechterung für die zentralen Zukunftsthemen Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit sich.
Denise Frings, Fraktionsvorsitzende:
„Noch im Februar 2019 entschied der Rat auf Vorschlag von CDU und GRÜNEN, dass die … - 18. Oktober 2022
In der Fraktionssitzung am Montag, den 17.10.2022 wählten die GRÜNEN Stadtverordneten ihren nun vierköpfigen Fraktionsvorstand bis zum Ende der Ratsperiode 2025.
Denise Frings und Paul Yves Ramette wurden wie bei den GRÜNEN üblich, Fraktionsvorsitzende in der Doppelspitze. Verena Gabriel und Frank ter Veld wurden als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Dagmar Liste-Frinker bleibt als Bürgermeisterin beratendes Mitglied.
Alle vier Gewählten freuen sich über das Vertrauen der Fraktion und werden die erfolgreiche Politik fortsetzen und weiterhin …
- 18. Oktober 2022
Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist positiv überrascht vom Bericht des GMW zum Thema „Einbau weiterer Gasheizungen“.
In einem Antrag für die Ratssitzung am 05.09.2022 hatten die GRÜNEN gefordert, den Einbau weiterer Gasheizungen zu vermeiden und möglichst Wärmepumpen einzubauen.
Die Verwaltung berichtet zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 20.10., dass sie dieses Anliegen bereits weitgehend verfolgt.
Klaus Lüdemann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion:
„Nur in zwei Fällen wurden noch Gasheizungen eingebaut, In …
- 5. Oktober 2022
Dass die Feuerwehr in Wuppertal bereits seit Jahren Probleme beim Erreichen von Einsatzorten hat, wird immer wieder von Kräften vor Ort berichtet. Schon vor zwei Jahren konnten wir in einem Video vom nächtlichen Besuch unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Ramette in der Nordstadt erkennen, wie eng es im Notfall wird
-> https://fb.watch/fODwakflXg/ .In der Berichterstattung über den Großbrand in der Elberfelder Nordstadt vom 25. auf den 26. September 2022 wurde erwähnt, dass insbesondere …
- 28. September 2022
Die GRÜNE Ratsfraktion hat aufgrund der aktuellen Situation zur Energiekrise einen umfangreichen Antrag zur Bekämpfung zur Energiemangellage und zur Solidarität mit den Betroffenen in den Rat eingebracht, der zunächst im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und abschließend in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.10. beschlossen werden soll.
Denise Frings, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag wollen wir auf kommunaler Ebene ein Handlungskonzept zur Abfederung der sozialen Notlage und zum Erhalt der sozialen Infrastruktur auflegen, …