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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 27. Januar 2009

    "Oberbürgermeister Peter Jung hat gemeinsam mit den Fraktionen CDU, SPD und FDP die Pläne des Landes NRW durch ihre Zustimmung erst möglich gemacht. Doch sie haben nicht über alle Konsequenzen für die Wuppertalerinnen und Wuppertaler nachgedacht. Jetzt zeigt sich deutlich, wie unsinnig es ist, wertvolle Naturflächen zu zerstören. Denn wer solche Flächen zubetoniert, muss dafür gleichwertigen Ersatz schaffen. Und so ist nicht nur die Natur die Verliererin, sondern auch die Menschen, die in …

  • 20. Januar 2009

    Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat dazu:

    "Es ist gut, dass sich die kommunalen Spitzenverbände und die Landesregierung in einem konstruktiven Dialog befinden, an dessen Ende womöglich auch ein Profitieren armer Kommunen an Förderprogrammen des Bundes oder des Landes stehen werden. Ich freue mich, dass sich der Ministerpräsident den lauten Rufen aus den Städten nicht entziehen konnte. Sich nur beleidigt zurück zu ziehen, hätte eben doch ein schlechtes Bild ergeben. Wir …

  • 15. Januar 2009

    Während die Sanierung der Aula finanziell gesichert ist, fehlt das Geld für die Wiederherstellung der Orgel.

    Die Bezirksvertretung Elberfeld geht mit gutem Beispiel voran und beschloss gestern 5.000 Euro zu geben, um die Orgel für die Zeit der Schulsanierung abzubauen und einzulagern. Damit die Orgel auch saniert und anschließend wieder aufgestellt werden kann, sind mindestens weitere 60.000 Euro notwendig. Die Bezirksvertretung hofft auf Spenden der Wuppertalerinnen und Wuppertal, um das kostbare Schätzchen für die St. …

  • 15. Januar 2009

    Die Nominierung kann durch jeden erfolgen, die Preisvergabe erfolgt durch die Bezirksvertretung auf Vorschlag der Unteren Denkmalbehörde.

    „Die Bezirksvertretung beabsichtigt mit dem Preis einen kleinen Anreiz zur Erhaltung der Baudenkmale im Stadtbezirk zu schaffen,“ so Klaus Lüdemann, Sprecher der bündnisgrünen Fraktion in der Bezirksvertretung.

  • 14. Januar 2009

    "Im Mittelpunkt der Wohnungspolitik in Wuppertal muss die Innenentwicklung der Stadt stehen. Wir haben einen großen Leerstand an Wohnungen, überwiegend im Bereich der Talachse, und wir haben einen starken Bevölkerungsrückgang. Das bringt nicht nur wirtschaftliche Nachteile, sondern auch die Gefahr einer Verelendung vo n Stadtteilen. Statt Wohnbauflächen auf der grünen Wiese auszuweisen, wäre Wuppertal gut beraten, attraktiven Wohnraum in den Innenstadtquartieren für Familien, Singles und SeniorInnen zu schaffen. Leerstehende Gebäude als familienfreundliche Stadthäuser zu …

  • 13. Januar 2009

    Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin weiter: „Gerade in Wuppertals Innenstadtbereichen ist die Schadstoffkonzentration durch die Verkehrsbelastungen sehr hoch. Die Umweltzonen werden dafür sorgen, dass Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden und sich ihr gesundheitliches Risiko verringert. Schon deshalb ist dieser Schritt der richtige. Natürlich ist es wünschenswert, wenn auch die Autobahnen mit einbezogen werden, doch dafür fehlt zur Zeit leider noch der politische Wille.“

    Lorenz Bahr abschließend: „Ausnahmegenehmigungen muss es für Härtefalle natürlich geben, nur dürfen …

  • 12. Januar 2009

    "Wir gehen davon aus, dass arme, strukturschwache Kommunen auch von dem Konjunkturpaket profitieren können. Wir nehmen die CDU und Rüttgers beim Wort. Sie wollten sicher stellen, dass auch Städte, die keinen Eigenanteil aufbringen können, von dem Paket profitieren werden. Alles andere wäre eine Katastrophe für Wuppertal.

    Darüber hinaus treten wir dafür ein, dass neben dem kreditfinanzierten Soli Ost auch ein Solidarbeitrag für arme Städte im Westen aufgelegt wird."

  • 9. Januar 2009

    "Die Sperrung weiter Teile des Scharpenacken für Naherholungssuchende ist die logische Konsequenz aus dem Satzungs- und Bebauungsbeschluss der großen Koalition zusammen mit der FDP für die JVA und andere Landeseinrichtungen auf Scharpenacken. Den Umwelt- und Naturschutz nun argumentativ für die Sperrung verantwortlich zu machen, ist polemisch und falsch. Denn wer 30 ha mit Beton zuschüttet, muss laut Baugesetzbuch entsprechend große Ausgleichsflächen schaffen. Waren die politisch Verantwortlichen in Land und Kommune nicht bereit, für den Bau …

  • 8. Januar 2009

    Der Antrag im Wortlaut:

    Hinweisschilder zum Skulpturenpark Tony Cragg

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

    die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen:

    1. Die Anbringung von Hinweisschildern auf den Skulpturenpark von Tony Cragg wird für notwendig gehalten, da der Skulpturenpark auch von vielen auswärtigen Gästen besucht wird.

    2. Die Verwaltung wird gebeten, die Hinweisschilder schnellst möglich anzubringen.

    3. Dem Kulturausschuss wird in der nächsten …