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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 12. Dezember 2008

    Rathaus Barmen:

    Ressort Bauen und Wohnen im Rathaus Wuppertal-Barmen, Johannes-Rau-Platz 1, Rathaus Neubau (Eingang Große Flurstraße), 1. Etage, vor Zi. C156, während der Dienststunden, montags bis donnerstags von 9:00 bis 15:00 Uhr und freitags von 9:00 bis 12:30 Uhr (Feiertage ausgenommen)

    Bürgerbüro Vohwinkel:

    Rubensstraße 4

    montags bis freitags von 9:00 bis 12:00 Uhr

    Zum Hintergrund:

    Am Ludgerweg im Westen von Vohwinkel sollen auf einer bisher landwirtschaftlich genutzten Fläche 75 …

  • 9. Dezember 2008

    Ein Journalist brachte es auf den Punkt: "Wie konnte es dazu kommen, dass in diesen Tagen direkt neben dem Männchen ein acht Meter hoher Weihnachtsbaum aufgestellt wurde, der mit seiner sich nach oben verjüngenden Kontur dessen Formensprache dreist zertrümmert und mit seinem Lichterglanz die filigrane Komposition des kubischen Platzgesamtkunstwerks kackfrech überstrahlt?"

    "Eine Bannmeile um das Kunstwerk ist nicht akzeptabel", so Fraktionssprecherin Gerta Siller.

    Siller weiter: "Für die bündnisgrüne Ratsfraktion ist selbstverständlich, dass bei der …

  • 8. Dezember 2008

    Vorsteher weiter:

    "SPD-Chef Reese scheint schon jetzt den Wahlkampf-Koller zu haben, anders ist seine Reaktion auf unseren GRÜNEN Antrag nicht zu verstehen. Wir würden uns wünschen, mit der SPD besonnen und sachlich reden zu können.

    Die Wuppertaler SPD-Mitglieder Zölllmer und Kucharczyk hatten bislang im Bundestag keinen Erfolg, die Finanzkrise der Städte abzumildern. Offensichtlich ist die SPD zu schwach, dieses Thema allein zu bewegen. Solange das der Fall ist, werden wir weiter darum kämpfen, …

  • 24. November 2008

    Siller weiter: "Wir fordern die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine bundesweit einheitliche, sach- und bedarfsgerechte sowie unbürokratische Finanzierung der Frauenhäuser und der angegliederten Beratungsstruktur einzusetzen. Wie der Deutsche Juristinnenbund halten wir eine bundeseinheitliche Regelung zur Herstellung der verfassungsmäßig garantierten gleichwertigen Lebensverhältnisse rechtlich für möglich und erforderlich. Alle von Gewalt betroffenen oder bedrohten Frauen und ihre Kinder müssen einen Rechtsanspruch auf kostenlose Inanspruchnahme von Zuflucht, Beratung und Unterstützung haben."

  • 20. November 2008

    "In dieser Situation kann es eine sinnvolle Aufgabe des Staates sein, Investitionen, die ohnehin getätigt werden müssen, jetzt durch Förderanreize auszulösen, um damit eine Kompensation für die absehbar weg brechende Baukonjunktur zu schaffen," so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion und Bürgermeister.

    Die GRÜNEN sprechen sich deshalb für ein nachhaltiges Konjunkturprogramm aus, das aus folgenden Bestandteilen besteht:

    Nr. 1

    400 Millionen Euro Mietwohnungsprogramm "Klima und Energie" für Investitionen zur Energieeinsparung vorrangig im Mietwohnungsbau.

    Weit …

  • 19. November 2008

    In Äußerungen der TeilnehmerInnen wurde deutlich, dass in den vergangenen Jahren viele Konzepte auf den Weg gebracht worden sind, die aber alle samt bei ihrer Umsetzung ihre Grenze an der schrumpfenden Bevölkerungszahl und der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung finden. Daher gelte es heute mehr denn je, zusammen mit der Bevölkerung die Räume zu entwickeln, wo die Menschen unmittelbar wohnen und arbeiten. So komme es gerade auf die UnternehmerInnen an, die sich in Wuppertal traditionell für die Entwicklung …

  • 18. November 2008

    "Selbstverständlich müssen wir die Haushaltskonsolidierung vor Ort voran treiben", so Vorsteher, "aber ohne Hilfe von außen, ohne eine Art kommunalen Stabilisierungsfonds, werden wird es wohl kaum schaffen. Deshalb richtet sich unser dringender Appell an die verantwortlichen Politiker und Politikerinnen, für eine finanzielle Entlastung der Kommunen durch eine echte Gemeindefinanzreform zu sorgen."

    Die Stellungnahme im Wortlaut:

    Stellungnahme der drei bergischen GRÜNEN Fraktionen (Remscheid, Solingen und Wuppertal) vom 20.08.2008

    Nothaushalte im Bergischen Städtedreieck

    Die drei …

  • 18. November 2008

    Gabriele Mahnert, für die Wuppertaler GRÜNEN Mitglied in der Zweckversammlung Bergische VHS:


    "Beide Stellen sind für uns unverzichtbar. Die Stelle für Sozialarbeit bei Schulabschlüssen wird dringend benötigt. Die Jugendlichen, die sich freiwillig um einen nachträglichen Schulabschluss bemühen, sind auf sozialarbeiterische Beratung und Unterstützung angewiesen. So kann ein weiteres Scheitern im Bildungssystem verhindert und ein qualifizierten Abschluss erreicht werden. Auch die Bedeutung von Familienbildung wird weiter wachsen. Neben der Vermittlung von Einsichten in die …

  • 27. Oktober 2008

    Gefragt ist neben dem Jugendamt, den StadtplanerInnen, den AnwohnerInnen, der Schulleitung, dem Bezirksjugendrat und den SkaterInnen insbesondere das Gebäudemanagement, das für die Nutzung von Schulhöfen verantwortlich ist. Gemeinsam sollen sie Möglichkeiten beraten, den Schulhof für die SkaterInnen offen zu halten, aber auch Entlastung für die AnwohnerInnen zu schaffen, die sich durch die Skater-Geräusche belästigt fühlen.

    Lorenz Bahr, GRÜNER Stadtverordneter und OB-Kandidat:

    "Der Schulhof am Haspel wird von den SkaterInnen sehr gern genutzt, …

  • 23. Oktober 2008

    Daher hat die GRÜNE Landtagsfraktion erneut einen Vorstoß unternommen, damit die Landesregierung ihre Pläne beerdigt. Über diesen Antrag gab es heute eine namentliche Abstimmung. Viele Verwaltungsräte, so auch der Verwaltungsrat der Sparkasse Wuppertal, sowie Stadträte und Kreistage haben die Landesregierung aufge¬fordert, den von Finanzminister Linssen vorgelegten Gesetzentwurf nicht zu verabschieden.

    Das alles scheint die Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordneten Peter Brakelmann und Horst Ellinghaus nicht zu beeindrucken. Obwohl der CDU-Oberbürgermeister Peter Jung sagte: "In diesen Zeiten ist …