- 8. September 2010
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: Wir freuen uns über die Einsicht des Kämmerers und bedauern, dass er sie nicht schon in der letzten Ratssitzung geäußert hat. So wurde unser Antrag aus haushaltsformalen Gründen von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt. Sollte die Initiative von Dr. Slawig erfolgreich sein, so kann er auch den zweiten Schritt gehen und die Einnahmen für wichtige und dringende Pflichtaufgaben in unserer Stadt einsetzen, besonders in den Bereichen Bildung, Kultur und Integration.
- 8. September 2010
„Wir haben im Vorfeld die verschiedenen Interessen von AnwohnerInnen, WaldnutzerInnen und MountainbikerInnen gehört, abgewogen und sind letztlich zu der Überzeugung gelangt, dass eine versuchsweise auf ein Jahr angelegte Errichtung der Strecke sinnvoll ist“, so Marc Schulz, Stadtverordneter und Mitglied der BV Barmen.
„Wir wollen den Sportlerinnen und Sportlern die Möglichkeit geben, ihre Freizeitbeschäftigung in Wuppertal auszuüben und denken, dass mit der Strecke im Kothener Busch, die ja bereits von Downhill-Fahrern benutzt wird, eine gute …
- 7. September 2010
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
Natürlich möchten wir GRÜNE das Schauspielhaus am liebsten weiter für Aufführungen nutzen. Auch die Ansiedelung eines Pina-Bausch-Archivs ist in dem Haus denkbar. Dafür brauchen wir die Unterstützung der rot-grünen Landesregierung und müssen die Gespräche, die bereits stattgefunden haben, weiter führen.
Es wäre sehr schade, wenn der OB mit den Event- und Kreativagenturen zum Abschluss kommt und das Haus als weiterer Tanzpalast oder für Events …
- 7. September 2010
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Oberbürgermeister, der Deutsche Städtetag, die Landesbauminister und viele andere fordern die Bundesregierung auf, die Kürzungspläne zurückzunehmen, so Lorenz Bahr, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. Ende letzter Woche haben sich die Landesbauminister in einer Sonderkonferenz einstimmig gegen eine Kürzung der Städtebauförderungsmittel ausgesprochen. Dies zeigt, wie absurd die Kürzungspläne sind. Städte wie Wuppertal sind darauf angewiesen, ausreichend finanzielle Mittel vom Bund für wichtige Städtebauprojekte wie den Döppersberg oder die Nordbahntrasse zu …
- 7. September 2010
Kein Wunder, eine derartig falsche Weichenstellung in der Energiepolitik ist unglaublich und eine unverantwortliche Lobbypolitik zu Gunsten der Atomkonzerne, so Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion. Der von der rot-grünen Bundesregierung 2001 ausgehandelte Atomausstieg war nicht nur ökologisch richtig, sondern auch ein Wirtschaftsmotor für den Ausbau der erneuerbaren Energie. Doch nun werden Investitionen, auch der kommunalen Stadtwerke, durch die Laufzeitverlängerungen massiv gefährdet.
Bereits im Mai hat die bündnisgrüne Ratsfraktion die Wuppertaler Stadtwerke in einer …
- 1. September 2010
Tina Schulz, GRÜNES Mitglied der Bezirksvertretung Barmen und stellvertretende Bezirksbürgermeisterin:
Der Rott ist einer der am dichtest besiedelten Bezirke in Wuppertal. Gerade die älteren Menschen brauchen eine wohnortnahe Lebensmittelversorgung. Die umliegenden Märkte wie die Märkte am Unterdörnen oder am Carnaper Platz sind für viele Menschen nicht mehr ohne das Auto erreichbar. Die Gefahr, dass die Attraktivität des Stadtbezirks Rott leidet, der vormals über eine funktionierende Nahversorgung verfügte, ist groß. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
Nr. 43: GRÜNE: I-Dötzchen brauchen mehr Förderung, weniger Selektion und längeres gemeinsames Lernen
30. August 2010Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion und selbst Vater einer Schulanfängerin: "Der erste Schultag ist für alle Kinder ein bedeutender und einschneidender Tag im Leben. Viele positive Erwartungen und Hoffnung werden damit verbunden, aber auch Angst und Verunsicherung spielen eine Rolle. Dazu hat in der Vergangenheit auch der massive Druck, der von außen auf die Schülerinnen und Schüler schon im Grundschulalter ausgeübt wurde eine große Rolle gespielt, wie z. B. die Verkürzung der Schulzeit, die …
- 25. August 2010
Klammheimlich, mitten in den Sommerferien, reduziert die bundeseigene Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ihre Programme Energieeffizient Sanieren zum 01.09.2010 erheblich. So wird der Programmbereich Einzelmaßnahmen – z. B. Dämmung, Heizungserneuerung, Fensteraustausch oder Lüftungseinbau – komplett gestrichen. Sondermaßnahmen wie der Austausch von Nachtspeicheröfen werden ebenfalls nicht mehr gefördert.
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN:
Die Ursache für die erneuten Verschlechterungen in den KfW-Programmen sind die von der Bundesregierung drastisch reduzierten Haushaltsmittel in diesem Bereich von 2,2 …
- 19. August 2010
„Der Vorteil einer solchen Lösung wäre, dass die Adlerbrücke, die mit 142 Jahren die älteste Stahlbrücke in Wuppertal ist und unter Denkmalschutz steht, nicht abgerissen werden muss.
Wir erwarten vor jedweder Entscheidung eine umfangreiche Berichterstattung in den städtischen Gremien und sind schon sehr gespannt auf die Diskussionen im Verkehrsausschuss und in der BV Barmen.“
- 18. August 2010
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender:
Wir schlagen einen Besuch der neuen Regierungspräsidentin in der Offenen Tür Höhe im Wuppertaler Stadtbezirk Vohwinkel vor, um die Einrichtung kennenzulernen.
Wir wollen unter anderem über die Auswirkungen der Wiederbesetzungssperre diskutieren, um ihr vor Ort einen Einblick in die konkreten Probleme von Nothaushaltskommunen zu geben.
DAS SCHREIBEN IM WORTLAUT:
Herzlichen Glückwunsch zum Amtsantritt und Einladung nach Wuppertal
Liebe Anne Lütkes,
wir möchten Dir zum heutigen Amtsantritt als erste …