- 22. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,auch heute konnte ich in der Debatte, ähnlich wie im Verkehrsausschuss, nicht erkennen, welche Dringlichkeit dieser Dringlichkeitsantrag hat. Es gibt keine Neuigkeiten zu dem Thema, wir sind nach wie vor für eine Sanierung auf den vorhandenen Verkehrsflächen, wie wir es auch im Verkehrsausschuss betont haben. Wie Herr Simon von der CDU sagte, sind es wiederkehrende Diskussionen, von daher gibt es keine Dringlichkeit, es handelt sich hier …
- 22. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,wir brauchen eine höhere Unterstützung seitens des Landes für den Erhalt des Dreisparten-Theaters in Wuppertal. In diesen Punkt sind wir mit dem kulturpolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Andreas Bialas, einer Meinung.
Aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion sollten wir aber zweigleisig fahren. Wir brauchen auch eine investive Unterstützung, um die Kultureinrichtungen baulich zu erhalten. Darum fordern wir eine Kulturpauschale, die genau wie die Sportpauschale wirken soll.
- 21. Dezember 2010
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
wir haben die Vorlage zur Änderung des Regionalplanes bereits in der Sitzung der BV Barmen in der letzten Woche diskutiert. Es gab im Rahmen dieser Debatte zwei unterschiedliche Positionen: zum einen wurde behauptet, dass man zwar selber nicht wirklich glücklich über dieses Vorhaben sei, andererseits aber der Anfrage zur Errichtung eines zweiten Baumarktes auf Lichtscheid folgen müsse, da man hierin einen Ausdruck des freien Wettbewerbes sehe und … - 21. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
warum sollte es in den künftigen Jobcentern gesonderte AnsprechpartnerInnen für Alleinerziehende geben? Diese Frage möchte ich Ihnen beantworten und ich will ihnen auch gleich sagen, warum sie nicht nur für die Alleinerziehenden wichtig ist, sondern für alle eine Bereicherung darstellen würde.
Erstens: Wir wollen keine zusätzlichen Stellen oder zusätzliches Personal – und ich kann Herrn Lenz, der heute nicht hier ist, beruhigen – wir …
- 17. November 2010
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,ich glaube, niemand im Rat gibt sich der Illusion hin, dass dieser Antrag tatsächlich eine Mehrheit finden wird, nicht einmal die antragstellende Fraktion. Gleichwohl werden wir ihn unterstützen, da sich hinter dieser Initiative etwas anderes versteckt: nämlich die Erinnerung an einen Grundsatzbeschluss, der eine breite Mehrheit in diesem Rat gefunden hat und hohe Erwartungen an die Wuppertaler Politik geschürt hat.
Der Antrag von CDU und SPD … - 17. November 2010
„Meine Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister,
Abfallentsorgung ist eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge, die deshalb in kommunale Hand gehört. Die von der Bundesregierung zur Zeit geplante Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes würde dazu zu führen, dass die finanziell lukrativen Teile der Abfallentsorgung privatisiert werden und die teure Restmüllentsorgung in den Händen der öffentlichen Hand bleibt. Kommunale Politik muss aber direkten politischen Einfluss auf die Dienstleistung, ihren Preis, die Umweltstandards und die Qualität nehmen können und sicherstellen, …
- 24. September 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,was uns hier vorliegt in der Drucksache geht am Thema vorbei und ist aus unserer Sicht lediglich ein Personalabbaukonzept. Was wir brauchen ist als erster Schritt eine breit angelegte strategische Diskussion: Wo wollen wir – bei unseren finanziellen Rahmenbedingungen – wie auch unserer sozialen und demografischen Entwicklung – in den nächsten Jahren die Akzente setzen? Und das kann aus unserer Sicht nicht alleine die Stadtspitze entscheiden.
- 22. September 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,wir haben schon in der Ratssitzung im Dezember letzten Jahres deutlich gemacht, dass wir das Modell Optionskommune für Wuppertal begrüßen. Damals gab es eine große Mehrheit für die politische Initiative, dass die Stadt sich als Optionskommune bewerben soll. Heute soll der Rat über die vorliegende Verwaltungsdrucksache entscheiden und damit den Weg für die Bewerbung endgültig frei machen.
Nach unserer Auffassung überwiegen die …