- 26. Mai 2011
Herr Oberbürgermeister,
mein Damen und Herren,um es gleich vorneweg zu sagen: wir verschließen uns einer Anpassung der Förderschullandschaft an die Notwendigkeiten ausdrücklich nicht. Und wir verschließen uns auch einer unpopulären, aber nötigen Entscheidung zur Aufgabe von Schulstandorten nicht. Ganz im Gegenteil. Aber was wir wollen, und das ist der Hintergrund für unseren Änderungsantrag, ist eine umfassende Veränderung der Schullandschaft vor dem Hintergrund der großen schulpolitischen Herausforderung Inklusion. Wir wollen, dass zukünftig die Regelschulen …
- 26. Mai 2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund der vorherigen Diskussionen im Jugendhilfeausschuss ist Ihnen sicherlich klar, dass wir der Kürzung in der städtischen Kinder- und Jugendarbeit und somit auch dem Kinder- und Jugendförderplan 2010-14 nicht zustimmen werden.
Selbstverständlich begrüßen wir die Aussage der GWG, die Jugendarbeit im Bezirk Vohwinkel finanziell zu unterstützen. Dennoch ist die Kinder- und Jugendarbeit eine kommunale Aufgabe, die nicht vom jeweiligen wirtschaftlichen Erfolg einer städtischen Gesellschaft oder von Spenden abhängen darf.
- 1. März 2011
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,in Zeiten von Nothaushalt und knapper Kassen werden händeringend Lösungen gesucht, um zu verhindern, dass Wuppertal kaputt gespart wird.
Auch Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in hervorragender Art und Weise. Sie setzen sich ein für den Erhalt ihrer Bäder und kämpfen gegen die Schließung.
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßt dieses Engagement sehr und wir bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlich bei …
- 1. März 2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,seit Wochen wird über die Hartz IV Regelsätze diskutiert. Ob Schnittblumen oder Tabak dazu gehören, will ich hier und heute nicht thematisieren, sondern mich auf einen, wie ich meine, gravierenden Aspekt beschränken: Die Frage, ob Verhütungsmittel kostenlos zu Verfügung gestellt werden sollen bzw. müssen oder nicht.
Wie wir schon in unserem Antrag deutlich gemacht haben, beträgt der Betrag, der für den Bereich Gesundheitspflege veranschlagt …
- 1. März 2011
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,Klimaschutz schmeckt lecker! Davon möchten wir gerne mehr Menschen überzeugen. Denn viele Menschen behaupten immer noch: Ohne Fleisch werde ich nicht satt! Um diese These zu widerlegen, würden wir gerne in Wuppertal einen Veggiday einführen. Dazu soll in den Kantinen der städtischen Einrichtungen, Schulmensen, etc. an einem Wochentag auf Fleisch verzichtet werden. Ich möchte betonen, dass wir damit niemanden zum Vegetarier bekehren wollen, schließlich …
- 22. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,Im Handlungsprogramm Demografischer Wandel geht es darum, dass Prozesse, die anstehen, gesteuert werden und wir demnächst hier Entscheidungen unter dem Aspekt der Demografie bewerten. Das heißt, man kann sich entscheiden, welcher Aspekt z. B. bei Bauvorhaben, im Kultur- oder im Sportbereich zum Tragen kommt.
Ist es wichtiger, die Bedürfnisse von Investoren zu berücksichtigen oder ist es wichtiger, durch Steuerung für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt zu … - 22. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,auch heute konnte ich in der Debatte, ähnlich wie im Verkehrsausschuss, nicht erkennen, welche Dringlichkeit dieser Dringlichkeitsantrag hat. Es gibt keine Neuigkeiten zu dem Thema, wir sind nach wie vor für eine Sanierung auf den vorhandenen Verkehrsflächen, wie wir es auch im Verkehrsausschuss betont haben. Wie Herr Simon von der CDU sagte, sind es wiederkehrende Diskussionen, von daher gibt es keine Dringlichkeit, es handelt sich hier …
- 22. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,wir brauchen eine höhere Unterstützung seitens des Landes für den Erhalt des Dreisparten-Theaters in Wuppertal. In diesen Punkt sind wir mit dem kulturpolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Andreas Bialas, einer Meinung.
Aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion sollten wir aber zweigleisig fahren. Wir brauchen auch eine investive Unterstützung, um die Kultureinrichtungen baulich zu erhalten. Darum fordern wir eine Kulturpauschale, die genau wie die Sportpauschale wirken soll.