- 1. März 2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,seit Wochen wird über die Hartz IV Regelsätze diskutiert. Ob Schnittblumen oder Tabak dazu gehören, will ich hier und heute nicht thematisieren, sondern mich auf einen, wie ich meine, gravierenden Aspekt beschränken: Die Frage, ob Verhütungsmittel kostenlos zu Verfügung gestellt werden sollen bzw. müssen oder nicht.
Wie wir schon in unserem Antrag deutlich gemacht haben, beträgt der Betrag, der für den Bereich Gesundheitspflege veranschlagt …
- 1. März 2011
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,Klimaschutz schmeckt lecker! Davon möchten wir gerne mehr Menschen überzeugen. Denn viele Menschen behaupten immer noch: Ohne Fleisch werde ich nicht satt! Um diese These zu widerlegen, würden wir gerne in Wuppertal einen Veggiday einführen. Dazu soll in den Kantinen der städtischen Einrichtungen, Schulmensen, etc. an einem Wochentag auf Fleisch verzichtet werden. Ich möchte betonen, dass wir damit niemanden zum Vegetarier bekehren wollen, schließlich …
- 22. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,Im Handlungsprogramm Demografischer Wandel geht es darum, dass Prozesse, die anstehen, gesteuert werden und wir demnächst hier Entscheidungen unter dem Aspekt der Demografie bewerten. Das heißt, man kann sich entscheiden, welcher Aspekt z. B. bei Bauvorhaben, im Kultur- oder im Sportbereich zum Tragen kommt.
Ist es wichtiger, die Bedürfnisse von Investoren zu berücksichtigen oder ist es wichtiger, durch Steuerung für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt zu … - 22. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,auch heute konnte ich in der Debatte, ähnlich wie im Verkehrsausschuss, nicht erkennen, welche Dringlichkeit dieser Dringlichkeitsantrag hat. Es gibt keine Neuigkeiten zu dem Thema, wir sind nach wie vor für eine Sanierung auf den vorhandenen Verkehrsflächen, wie wir es auch im Verkehrsausschuss betont haben. Wie Herr Simon von der CDU sagte, sind es wiederkehrende Diskussionen, von daher gibt es keine Dringlichkeit, es handelt sich hier …
- 22. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,wir brauchen eine höhere Unterstützung seitens des Landes für den Erhalt des Dreisparten-Theaters in Wuppertal. In diesen Punkt sind wir mit dem kulturpolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Andreas Bialas, einer Meinung.
Aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion sollten wir aber zweigleisig fahren. Wir brauchen auch eine investive Unterstützung, um die Kultureinrichtungen baulich zu erhalten. Darum fordern wir eine Kulturpauschale, die genau wie die Sportpauschale wirken soll.
- 21. Dezember 2010
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
wir haben die Vorlage zur Änderung des Regionalplanes bereits in der Sitzung der BV Barmen in der letzten Woche diskutiert. Es gab im Rahmen dieser Debatte zwei unterschiedliche Positionen: zum einen wurde behauptet, dass man zwar selber nicht wirklich glücklich über dieses Vorhaben sei, andererseits aber der Anfrage zur Errichtung eines zweiten Baumarktes auf Lichtscheid folgen müsse, da man hierin einen Ausdruck des freien Wettbewerbes sehe und … - 21. Dezember 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
warum sollte es in den künftigen Jobcentern gesonderte AnsprechpartnerInnen für Alleinerziehende geben? Diese Frage möchte ich Ihnen beantworten und ich will ihnen auch gleich sagen, warum sie nicht nur für die Alleinerziehenden wichtig ist, sondern für alle eine Bereicherung darstellen würde.
Erstens: Wir wollen keine zusätzlichen Stellen oder zusätzliches Personal – und ich kann Herrn Lenz, der heute nicht hier ist, beruhigen – wir …
- 17. November 2010
Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,ich glaube, niemand im Rat gibt sich der Illusion hin, dass dieser Antrag tatsächlich eine Mehrheit finden wird, nicht einmal die antragstellende Fraktion. Gleichwohl werden wir ihn unterstützen, da sich hinter dieser Initiative etwas anderes versteckt: nämlich die Erinnerung an einen Grundsatzbeschluss, der eine breite Mehrheit in diesem Rat gefunden hat und hohe Erwartungen an die Wuppertaler Politik geschürt hat.
Der Antrag von CDU und SPD …