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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021   Sehr geehrter Herr Ugurman, die Fraktionen von CDU und  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen die Prüfung auf Einrichtung von Piktogrammen auf gemeinsamen Geh- und Radwegen.   Begründung: „Ergänzend zur StVO, sind Piktogramme mit zu Fuß Gehende, Fahrräder und PKW im Format 1,10 x 1,10 Meter auf geteilten Verkehrsbereichen für den Fußverkehr (verkehrsberuhigte Bereiche, Geh-/Radwege und Fußgängerzonen) aufzubringen. Die Piktogramme sollen mit blauem Grund und der weißen Aufschrift „Gemeinsam mit Rücksicht“, deutlich sichtbar, das Konfliktpotential zwischen Fahrzeug- und Fußverkehr reduzieren. Dort, wo sich Verkehrsteilnehmer eine Fläche teilen, ist gerade im dicht...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021   Sehr geehrter Herr Ugurman, in den vergangenen Monaten kam es im Bereich des Verkehrsknotens Wuppertal-Vohwinkel immer wieder zu starken Verspätungen und Zugausfällen bzw. vorzeitigem Wenden der entsprechenden Züge des Nahverkehrs (RE13, RB48, S8, S9 und RE28). In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung, in Abstimmung mit DB Netz, bzw. DB Regio Rhein-Ruhr,  um die Beantwortung folgender Fragen: Wie oft kam es im Bereich des elektronischen Stellwerks Wuppertal-Vohwinkel in den vergangenen 6 Monaten zu entsprechen Störungen, aufgrund dessen längerfristige, mehrstündige Störungen auftraten (Stellwerksausfall, Weichen- oder Signalstörungen)? Wie erklärt...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021 Die Antwort finden Sie hier: VO_0865_21_1_A_Antwort_Bahntrassen_Radwege Sehr geehrter Herr Ugurman, der Radverkehrsanteil nimmt im gesamten Bergischen Land stetig zu. Große Beliebtheit genießen dabei die für den Radverkehr ausgebauten Bahntrassen. Diese Trassen verbinden nicht nur Wohn- und Arbeitsort, sie bieten zusätzlich einen hohen Freizeitwert. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS  90/ DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche weiteren Bahntrassen, z.B. die Hatzfeld-Trasse, die Langerfeld-Trasse, Verlängerung der Sambatrasse Richtung Elberfeld und die Trassenverbindung von der Nordbahntrasse aus Richtung Schwelm sollen zukünftig für den Radverkehr erschlossen werden? Welche...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 08.06.2021 Die Antwort finden Sie hier: VO_0863_21_1_A_Antwort_BarrierefreiheitHaltestellenÖPNV Sehr geehrter Herr Ugurman, das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sieht vor, dass der öffentliche Personennahverkehr zum 01. Januar 2022 barrierefrei ist. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele ÖPNV-Haltestellen gibt es in Wuppertal? Wer ist für die ordnungsgemäße Sicherung und Unterhaltung der Haltestellen zuständig sowie für die Erfüllung des PBefG und Kostenträger? Wie viele der Haltestellen sind inzwischen barrierefrei (Stand März 2021)? Bei wie vielen Haltestellen ist die Herstellung der Barrierefreiheit absehbar oder geplant? Welche Bemühungen unternimmt die Stadt Wuppertal,...

Große Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 02.06.2021 Die Antwort finden Sie hier: VO_0856_21_1_A_Antwort_FairesParken Sehr geehrter Herr Spiecker, das Gehwegparken wird in Wuppertal vielerorts praktiziert. Vermehrt gibt es dazu aus der Bevölkerung Beschwerden, dass bei dieser Praxis der Ermessensspielraum seitens der Ordnungsdienste zu Lasten der zu Fuß gehenden ausgelegt wird. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: Wie bewertet die Verwaltung den Leitfaden „Faires Parken“ der Stadt Karlsruhe? https://www.karlsruhe.de/b3/mobilitaet/motorverkehr/gehwegparken.de Inwiefern lässt sich die dargestellte Problematik des Gehwegparkens in der Stadt Karlsruhe auf den derzeitigen Ist-Zustand in unserer Stadt...

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bis zum Jahr 2023 stellt der Bund fast 1,5 Milliarden Euro an Sondermitteln für den Radverkehr zur Verfügung. Damit stehen so viele Fördermittel zur Verfügung wie niemals zuvor. Während zahlreiche Kommunen hier bereits die Initiative ergriffen haben, sah sich die Stadt Wuppertal – nicht zuletzt aufgrund der knappen personellen Ressourcen – offensichtlich bislang nicht in der Lage, Fördermittel zu beantragen. Mit einem gemeinsamen Ratsantrag auf Initiative der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen soll jetzt die Verwaltung aufgefordert werden, kurzfristig die organisatorischen und personellen Voraussetzungen zu schaffen, um auch in...

Neufassung – Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021  Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bis zum Jahre 2023 werden aus Bundesmitteln fast 1,5 Milliarden Euro in den Radverkehr investiert. Der Presse ist zu entnehmen, dass die vom Bund zur Verfügung gestellten Son­dermittel stark nachgefragt werden und schon in den ersten drei Monaten von anderen Städten und Gemeinden zahlreiche Förderanträge gestellt wurden. Die Stadt Wuppertal hat hier bislang nach unseren Informationen keine Anträge eingereicht. Vor diesem Hintergrund und im Sinne des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes (FaNaG NRW) beantragen die Frak­tionen von SPD, CDU,...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld-West am 21.04.21: VO_0511_21_Sanierung_Jakobstreppe Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. ...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld-West am 21.04.21: VO_0513_21_Wildes_Parken_an_der_Kaiserhoehe Der Antrag wurde mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen beschlossen. ...

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Elberfeld-West am 21.04.21: VO_0616_21_Antrag_Laermaktionsplan Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen beschlossen   ...