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Ergänzungsantrag zu Drs. VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz an die BV Elberfeld am 05.12.2018, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 06.12.2018, den Hauptausschuss am 12.12.2018 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2018 Dem Antrag wurde entsprochen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Vitenius, sehr geehrter Herr Müller, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder der BV Elberfeld, des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge von Neugestaltung, Umbau oder Sanierungen von städtischen Flächen oder Plätzen frühzeitig den Erhalt vorhandener Bäume in die Planungen miteinzubeziehen und bei Ausschreibungen und Wettbewerben festzusetzen. Für...

Anfrage der Fraktion an den Ausschuss für Umwelt am 04.12.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Kleinklaeranlagen Sehr geehrte Frau Brücher, in Bezug auf die Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal gibt es seit längerer Zeit Diskussionen über die Abwasserbeseitigungspflicht in den Außengebieten. Die Stadt Wuppertal erteilt grundsätzlich keine Genehmigungen mehr für den Betrieb von biologischen Kleinkläranlagen. Betroffene Anwohner*innen müssen demnach ihr Abwasser in abflusslosen Gruben sammeln und über den sog. „rollenden Kanal“ entsorgen lassen. Die „aktuelle“ Satzung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008 in der aktuell gültigen Fassung ab dem 01.01.2011 wurde aus heutiger Sicht auf einem alten...

Antrag an den Hauptausschuss am 14.11.2018 und den Rat der Stadt Wuppertal am 19.11.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort Resolution Cannabis 00233955 Anlage 1 zu Antwort Resolution Cannabis 00234044  Anlage 2 zu Antwort Resolution Cannabis 00234045 Anlage 3 zu Antwort Resolution Cannabis 00233962 Anlage 4 zu Antwort Resolution Cannabis 00233963 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen folgenden Beschluss fassen: 1. Die Stadt Wuppertal setzt sich dafür ein, dass ein wissenschaftliches Forschungsprojekt zu einer kontrollierten Abgabe von Cannabis unter medizinischen, gesundheitlichen und sozialen Aspekten sowie unter Einhaltung des Jugendschutzes ermöglicht wird....

Große Anfrage an den Ausschuss für Umwelt am 06.11.2018     Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Ikea Sehr geehrte Frau Brücher, im Nachgang der Thematisierung der Schädigung des Bodens im Zusammenhang mit dem Bau des Möbelhauses IKEA in der Sitzung des letzten Ausschusses für Umwelt am 11.09.18 und der Veröffentlichung der gutachterlichen Stellungnahme zur Erfassung und Erstbewertung der erhöhten pH-Werte ergeben sich die folgenden Fragen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um Beantwortung. Warum wurde die Ingenieurgesellschaft für Geotechnik Wuppertal mbH Pulsfort, Waldhoff und Partner für die Erstellung eines Gutachtens über den Schadensfall beauftragt, obwohl dieses Büro bereits beauftragt wurde, den baubegleitenden geotechnischen...

Antrag an den Beirat der Menschen mit Behinderung am 26.09.2018, den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 31.10.2018, den Hauptausschuss am 14.11.2018, den Rat der Stadt Wuppertal am 19.11.2018 und den Seniorenbeirat am 27.11.2018 Sehr geehrte Vorsitzende, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die unten stehenden Gremien mögen folgenden Beschluss fassen: Der Beirat der Menschen mit Behinderungen, der Senior*innenbeirat, der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Familie, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt bitten die Verwaltung, eine Bestandsaufnahme aller in Wuppertal vorhandenen Angebote der medizinischen, psychotherapeutischen und heilberuflichen Versorgung aller Fachrichtungen für Menschen mit Behinderung zu erstellen. Hierbei sollen insbesondere die barrierefrei zugänglichen...

Am letzten Freitag gab es außergewöhnlich hohe Ozonwerte, die Stadt gab allerdings keine entsprechende Warnung heraus. Auf Nachfrage der GRÜNEN hat sich die Verwaltung mit dem Thema befasst und wird zukünftig täglich die Messwerte verfolgen und bei erhöhten Werten die Öffentlichkeit informieren. Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wir freuen uns, dass die Stadt nun wieder Warnungen mit Verhaltenshinweisen veröffentlicht, wenn der Grenzwert von 180 µg/m3 (Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft) überschritten wird. Erhöhte Werte des Treibhausgases dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden, Ozon gilt als gesundheitsgefährdend und es besteht auch der Verdacht, dass es Krebs auslöst. In hoher Konzentration kann...

Antrag der Fraktion an den Hauptausschuss am 04.07.2018 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.07.2018 Der  Antrag wird  zur  Beratung  und  Entscheidung an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit verwiesen. Hier finden Sie den Sachstandsbericht des Gesundheitsamtes: Sachstandsbericht_Gesundheitsamt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Gesundheitsamt Wuppertal stehen derzeit personelle Veränderungen an, insbesondere ist die Position des Leiters des Gesundheitsamtes neu zu besetzen. In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht, der insbesondere auf die zukünftige personelle Ausstattung eingehen soll. Darüber hinaus soll der Bericht aber auch noch einmal die Auswirkungen der Bergischen Kooperation aufzeigen, z.B. hinsichtlich der AIDS-Beratung in...

Sport, Gesundheit und Klimaschutz miteinander verbinden – das alles ist möglich, wenn Wuppertal ab dem 02. September erstmalig an der Kampagne Stadtradeln teilnimmt. Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Wir freuen uns, dass nach jahrelangem Bohren dicker Bretter der Stadtrat im März unseren GRÜNEN Antrag beschlossen hat. Jetzt wünschen wir uns, dass die Aktion ein großartiger Erfolg wird und Wuppertal dem Ziel, eine fahrradfreundliche Stadt zu werden, ein Stück näher kommt und das Fahrrad auch nach Ende der Aktion im Alltag öfter benutzt wird.“ In der Kampagne geht es in einem Wettstreit darum, welche Stadt und Kommune mit Spaß und Freude die meisten Fahrradkilometer...

Der in der Westdeutschen Zeitung erschienene Artikel über den Rückgang der Anzahl an Mauerseglern in Wuppertal nimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, auf die immer stärker werdende Bedrohung unseres Lebensraumes hinzuweisen. Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch uns ist es schon aufgefallen, dass das muntere Gezwitscher der Mauersegler in unserer Stadt dieses Jahr stark nachgelassen hat. Dazu passt, dass täglich in den Medien zu lesen ist, welche negative Entwicklung unseres Ökosystems wir zu erwarten haben, wenn sich die Gesellschaft nicht stärkere ökologische Ziele setzt. Angefangen vom Dieselskandal, den die Bundesregierung und die Automobilindustrie seit Jahren aussitzen ohne wirksame...

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Anfrage_Krisendienst Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt selbstbestimmte Wohnformen und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung in normaler Nachbarschaft und Inklusion. Auch das neue Bundesteilhabegesetz unterstützt ambulant vor stationär. Dabei müssen ambulante Hilfen tragfähig und verlässlich sein. Multiprofessionelle Rund-um-die-Uhr-Krisendienste sind deswegen ein zentrales Unterstützungssystem der Daseinsvorsorge für viele Menschen mit Behinderung. Wir brauchen psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfe über den Tag und die Nacht. An deren Finanzierung sollte sich auch der Landschaftsverband Rheinland als Träger der Eingliederungshilfe zusammen mit anderen Leistungsträgern beteiligen. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1....