Themen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 04.05.20210, zum Hauptausschuss am 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Radtke, die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, der Ausschuss für Gleich­stellung und Antidiskriminierung, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen in ihrer nächs­ten Sitzung wie folgt beschließen: Im Rathaus, den Bürgerbüros, den Jugendzentren und mindestens jeweils einer weiterführenden Schule aller Schulformen sollen, für eine einjährige Testphase, auf Toiletten kostenlose und frei zugängliche Menstruationsprodukte ausliegen. Entspre­chende „Spender“ sollen zur Regulierung des  Verbrauchs ebenfalls angeschafft werden. Die Verwaltung...

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN zu VO/0094/21 zum Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021, zum  Ausschuss für Umwelt am 28.04.2021, zum Hauptausschuss 06.05.2021 und zum Rat der Stadt Wuppertal am 10.05.2021    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende, die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, der Ausschuss für Verkehr, der Ausschuss für Umwelt, Hauptausschuss und Rat mögen in Abänderung der Drucksache VO/0094/21 wie folgt beschließen: Der Verwaltung wird gefolgt. Der Verwaltung wird mit folgender Abweichung gefolgt: a) Zu Punkt 1 des Antrages vom 31.07.2020 wird die Darstellung im Gutachten dahingehend präzisiert, dass zu Ziffer 2.2 dargestellt wird, welche Maßnah­men...

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, der nur als Online-Informationsveranstaltung stattfindet, haben die GRÜNEN mehrere Initiativen eingebracht. Zwei Anfragen unter dem Vorzeichen der Pandemie wurden von der Verwaltung bereits beantwortet. Marcel Gabriel-Simon, sozialpolitischer Sprecher: „Wir haben eine Anfrage zum Umzug des Café Cosa bzw. zur aufsuchenden Suchthilfeangebote in der Innenstadt gestellt. Die Antwort der Verwaltung lautet, dass die Bauarbeiten im Wupperpark Ost im Zeitplan sind, das ist erfreulich. Ein Umzug des Café Cosa an zentrale Stelle sollte im Herbst 2021 erfolgen. Uns ist es wichtig, dass das bisherige, vorübergehend geplante Angebot an Streetwork auch nach der Öffnung des...

Große Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 20.04.2021    Die Antwort finden Sie hier:  VO_0489_21_1_A_Antwort_auf_Anfragen_sozialpsychiatrischer_Dienst Sehr geehrter Herr Ramette, in der Suchmaschine der Stadt Wuppertal finden wir unter dem Stichwort Psychosozialer Dienst und Beratungsangebote folgenden Text: „Die Ausbreitung des Coronavirus bringt viele Ängste und Sorgen der Menschen mit sich, die auch zu psychischen Krisen führen können. Vor allem eine angeordnete Quarantäne ist für viele Menschen nicht einfach.“ Es ist davon auszugehen, dass sich der Bedarf für Hilfen in Krisen psychisch Erkrankter erheblich erhöht hat. Um uns ein überhaupt Bild über die Arbeit des Sozialpsychiatrischen Dienst und den erhöhten Bedarf und zu machen,...

Große Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 27.04.2021 Die Antwort finden Sie hier: VO_0553_21_1_A_Antwort_Kinderschutzambulanzen Sehr geehrter Herr van Bebber, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen in der o.a. Sitzung: Wie viele Meldungen nach §8a SGB VIII gab es in den Jahren 2019 und 2020 jeweils? Bitte mit Aufschlüsselung in wie vielen Fällen davon etwaig mehrfach innerhalb des abgefragten Zeitraums eine §8a-Meldung erfolgte. Für die Jahre 2019 und 2020: Wie viele Inobhutnahmen nach §42 SGB VIII erfolgten durch das BSD? Bitte mit Aufschlüsselung in wie vielen Fällen davon im Vorfeld eine §8a-Meldung erfolgt ist. Für die Jahre 2019 und 2020: In wie vielen vom...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 27.04.2021   Die Antwort finden Sie hier. Sehr geehrter Herr van Bebber, wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses: Gab es während der Corona-Pandemie Zeiten, in denen die Regelbetreuung oder die reduzierte Notbetreuung aufgrund von Personalmangel nicht aufrecht erhalten werden konnte? Mussten z.B. ganze Gruppen geschlossen werden? Falls ja, wie lange dauerten diese Perioden? Wie wurden die Eltern darüber informiert? Gab es im letzten Jahr Situationen, in denen der sonst geltende Personalschlüssel von mindestens 2 pädagogischen Fachkräften pro Gruppe unterschritten wurde? In wie vielen Einrichtungen kam es zu derartigen Situationen und wie...

Ein Bilderbuch für die Kleinen in Quarantäne Zwei Bilderbücher zeigen kindgerecht, was Quarantäne bedeutet und wie ein Coronatest funktioniert. Die GRÜNEN möchten, dass auch Wuppertaler Kinder in deren Genuss kommen. Dagmar Liste-Frinker, Bürgermeisterin: „Als ich die beiden Bilderbücher gesehen habe, war ich sehr beeindruckt. Sie sind sehr liebevoll illustriert. Die zentrale Figur darin ist Karl, dessen Tante beim Gesundheitsamt als ´Corona-Detektivin´ arbeitet und ihm alles rund um die Pandemie erklärt und ihm so auch Ängste nimmt. Die Idee und Realisierung des Bilderbuches verdanken wir einem sehr kreativen Team des Kreises Steinfurt. Der dortige GRÜNE Beigeordnete für Gesundheit, Tilman Fuchs, hat uns erlaubt,...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 20.04.2021  Die Antwort finden Sie hier: Antwort_VO_0212_20_1_A_KassenaerztInnen Sehr geehrte Herr Ramette, laut aktuellen Zahlen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein ist die ärztliche Versorgung mit 101 % Deckungsgrad in Wuppertal zur Zeit noch recht gut. Dies darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass durch den demografischen Wandel vor allem im Hausärzt*innenbereich in den kommenden Jahren eine starke Fluktuation an Kassensitzen bevorsteht. Bereits 2015 hat sich die Gesundheits- Alters- und Pflegekonferenz mit dem Thema befasst und Strategien überlegt, wie niederlassungswillige Ärzt*innen nach Wuppertal zu holen seien. Dazu sollte u.a. das Wuppertal...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 27.04.2021 Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: L419_VO_0413_21_1_A_Antwort_auf_Anfragen L419_VO_0413_21_1_A_Anlage_Stellungnahme_der_Stadt_Wuppertal_vom_27_01_2021   Sehr geehrter Herr Ugurman, aufgrund des sich dramatisch auswirkenden Klimawandels und der Notwendigkeit einer das Klima schützenden Mobilitätswende müssen Planungen im Straßenbaubereich auf den Prüfstein gestellt werden. Das betrifft in Wuppertal auch den Ausbau der L 419 und der perspektivisch damit verbundenen Hochstufung zur Bundesautobahn. Durch die sogenannte Südtangente soll eine Verbindung zwischen der A46 und der A1 geschaffen werden, die durch den zu erwartenden großen Anstieg der täglichen Verkehrsmengen negative Auswirkungen auf Mensch, Natur, Klima, Luft und Lärm auslösen wird. Vor diesem...

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 20.04.2021  Die Antwort finden Sie hier: CafeCosa_VO_0414_21_1_A_Antwort_auf_Anfragen Sehr geehrter Herr Ramette, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um die Beantwortung folgender Fragen zur kommenden Ausschusssitzung: Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der neuen Räumlichkeiten des Café Cosa? Kann der anvisierte Zeitplan für den Bau des Pavillons dahingehend eingehalten werden, dass zum anvisierten Zeitraum ein Umzug in die Räumlichkeiten im Wupperpark Ost, gewährleistet sein wird?  Wenn nein: Welche Problematiken sind aufgetreten, die zu einer Verzögerung führen? Wie wird von Seiten der Fachverwaltung und der beteiligten Institutionen die derzeitige Situation wahrgenommen? Was läuft gut...