Themen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz zum Doppelhaushalt 2016/17 in der Sitzung des Rates am 14.12.2015 Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrte Damen und Herren, in einem Ende November erschienenen Bericht in der ZEIT, der die Überschrift „Gestrandet in Wuppertal“ trägt, heißt es über unsere Stadt: „Man darf heute Vieles öffentlich erklären, nur eines geht gar nicht: zugeben, dass man aus Wuppertal kommt. Wuppertal ist no-go, no-no, no nothing. In jedem Ranking der dreißig größten deutschen Städte taucht Wuppertal ganz unten auf, bei Chemnitz und Duisburg.“ Das ist der Einstieg, wobei im weiteren Verlauf deutlich wird, dass sich dieser Eindruck durch einen persönlichen Rundgang durch unsere Stadt (in...

Die GRÜNE Ratsfraktion hat eine Klausur durchgeführt und über den städtischen Haushalt 2016/17 beraten. Das Ergebnis sind 12 fundierte Anträge, die ab heute in den Fachausschüssen beraten werden. Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende: „Wir beantragen 10 weitere Betreuungsgruppen für die Unter Dreijährigen, weil Wuppertal den Bedarf bei weitem noch nicht abdeckt. Für uns ist Inklusion ein zentrales Thema, deshalb benötigt unsere Stadt eine Stabsstelle Inklusion beim Oberbürgermeister. Zu dem Thema gehört für uns auch, dass die Ratssitzungen im Internet von Gebärdendolmetscher*innen begleitet werden. Auch das Thema Radverkehr in Wuppertal, das durch die Realisierung der Nordbahntrasse kräftig Rückenwind bekommen hat, wollen wir besser stellen....

Anfrage an den Rat der Stadt am 09.11.2015 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwortLaermschutz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anwohnerinnen und Anwohner des Boltenbergs im Stadtbezirk Elberfeld-West haben Anträge auf straßenverkehrsrechtliche Schutzmaßnahmen nach § 45 StVO gestellt und fordern u.a. Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 46 und auf den Landesstraßen L 418 und L 74.  Die Fraktionen wurden darüber informiert. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Hat das angekündigte Gespräch zwischen Ihnen und den Antragsteller*innen bereits stattgefunden, wenn ja mit welchem Ergebnis? 2. Wie beurteilt die Straßenverkehrsbehörde die gestellten Anträge hinsichtlich der Genehmigung von Geschwindigkeitsbegrenzungen und anderer...

Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 22.10.15 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_OEPNV_Bedarfsplan_2017 Sehr geehrter Herr Dittgen, das Landesverkehrsministerium (MBWSV) hat im Rahmen der Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 die Bezirksregierungen aufgefordert, ihm die mit dem Regionalrat abgestimmten Vorschläge für die Verkehrsinfrastrukturplanung der Kreise, Städte und Gemeinden für den ÖPNV-Bedarfsplan bis zum 31. Januar 2016 mitzuteilen. Wir bitten die Verwaltung, uns darüber Auskunft zu geben, welche Vorschläge für die Verkehrsinfrastrukturplanung seitens der Stadt Wuppertal an die Bezirksregierung Düsseldorf bereits mitgeteilt wurden bzw. mitgeteilt werden sollen. Mit freundlichen Grüßen Anja Liebert Fraktionsvorsitzende ...

Antrag an den Ausschuss für Verkehr am 22.09.15 Der Antrag wurde nicht angenommen, da er nicht fristgerecht eingereicht wurde. Sehr geehrter Herr Dittgen, aus aktuellem und dringendem Anlass bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht zur aktuellen Verkehrssituation in Wuppertal. Wir bitten die Verwaltung, insbesondere zu diesen Themen Stellung zu beziehen: –        Aktuelle geplante Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrssituation nach der  ersten Sperrung der A 46 –        Aktuelle Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV –        Übersicht über aktuelle kommunale Straßenbaumaßnahmen, die in Zusammenhang mit der Sperrung der A 46 stehen –        Information der Fahrgäste des ÖPNV über Störungen im Busverkehr Mit freundlichen Grüßen Anja Liebert                                                    Dr. Frank ter Veld Fraktionsvorsitzende...

Nachdem der OB-Kandidat der SPD, Andreas Mucke, am Wochenende äußerte, er wolle sich für eine Tunnellösung beim Ausbau der L419 einsetzen, fragt sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Marc Schulz, welche Meinung innerhalb der SPD denn jetzt eigentlich gültig ist: „Noch vor zwei Wochen erklärte der SPD-Parteivorsitzende Dietmar Bell, er verstehe die Ablehnung der GRÜNEN beim Ausbau der L419 nicht, immerhin seien wir doch Teil der rot-grünen Landesregierung, die diesen Ausbau will und daher müssten wir auch dafür sein. Die gleiche Landesregierung bzw. Verkehrsminister Groschek von der SPD lehnt die Tunnellösung, die auf den Südhöhen immer wieder ins Spiel gebracht wird,...

Anfrage an den Rat der Stadt am 07.09.15 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Nutzung_Busspuren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 20.08.15 haben die Fraktionen SPD und CDU mit der Drucks. Nr. VO/1739/15 mehrheitlich beschlossen: „Die Benutzung von Busspuren bleibt ausschließlich dem ÖPNV vorbehalten.“ Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung  (VwV-StVO)  zu Zeichen 245 Linienomnibusse besagt: „Die Sicherheit des Radverkehrs ist zu gewährleisten. Kann der Radverkehr nicht auf einem gesonderten Radweg oder Radfahrstreifen geführt werden, sollte er im Benehmen mit den Verkehrsunternehmen auf dem Sonderfahrstreifen zugelassen werden. Ist das wegen besonderer Bedürfnisse des Linienverkehrs nicht möglich und müsste der Radverkehr zwischen...

Anfrage an den Rat der Stadt am 07.09.15 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_auf_Anfrage_Maengelmelder Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit einem Jahr bietet die Stadt Wuppertal den Einwohner*innen, Pendler*innen und Gästen die Möglichkeit, Schäden an Straßen und öffentlichen Anlagen in Wuppertal im Internet zu melden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt die Verwaltung nach den Erfahrungen mit dieser Internet-Anwendung: 1. Wie viele Schadensmeldungen gab es insgesamt? Wie viele bezogen sich auf Straßenschäden, wie viele auf Müll? 2. Wie viele der Schäden wurden inzwischen beseitigt? Falls Schäden nicht beseitigt wurden, warum? 3. Wie lang war die durchschnittliche Bearbeitungsdauer (von der Meldung bis zur Beseitigung)? 4. Warum werden die Melder nicht über die...

Die GRÜNE Ratsfraktion hat zur gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses (20.08.15) einen Antrag zur Förderung des Radverkehrs und insbesondere von Pedelecs eingebracht, um Wege aufzuzeigen, wie Wuppertal zur Fahrradstadt werden kann. Der Antrag wurde von den Fraktionen der großen Koalition abgelehnt und von der SPD als überflüssige Mehrbelastung für die Verwaltung bezeichnet. „Das Ziel, Wuppertal zur Fahrradstadt zu machen, ist momentan in aller Munde. Selbst die OB-Kandidaten der großen Koalition überbieten sich derzeit in Ankündigungen, den Radverkehr zukünftig deutlich stärker fördern zu wollen. Wie passt das aber mit dem Verhalten ihrer Ratsfraktionen zusammen, die nun zum wiederholten Male konkrete Vorschläge der GRÜNEN...

Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der WSW mobil GmbH, Ulrich Jäger, besuchte die Fraktionsvorsitzende Anja Liebert die Werkstatt der Wuppertaler Stadtwerke in der Varresbeck und die neue Leitstelle am Loh, um sich über die aktuellen Entwicklungen im ÖPNV zu informieren. In der Werkstatt werden zurzeit neue Busse mit modernere Technik ausgestattet und natürlich die bestehende Fahrzeugflotte überprüft und gewartet. Die installierte Technik informiert die Fahrgäste an den Haltestellen mit elektronischen Informationstafeln minutengenau über die Abfahrtszeiten und vernetzt die Informationen mit den Verkehrsinformationen auf der homepage der WSW. Aus der Leitstelle heraus werden Verspätungen, Störungsmeldungen und Informationen z.B. bei geänderter Linienführung während Veranstaltungen...