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In einer Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.17 fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach den Auswirkungen der ständig steigenden Zahl an analogen und digitalen Werbetafeln. „Immer häufiger beschweren sich Bürgerinnen und Bürger über den Wildwuchs an Werbetafeln im Stadtgebiet“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin. „Auch wir kritisieren, dass immer mehr analoge und digtale Werbeträger die Sicht im Straßenverkehr verstellen, Fußgänger*innen behindern oder schlichtweg das Stadtbild verschandeln. Ein aktuelles Beispiel ist eine aufgestellte Werbeanlage direkt an der neu gestalteten Kreuzung am Döppersberg. Wir möchten daher von der Stadtverwaltung erfahren, wie sie diese Entwicklung bewertet und einschätzt.“ „Auch...

In einer Anfrage an den Verkehrsausschuss wollte die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, welche ressourcenschonenden Konzepte zur Logistik der Wirtschaftsverkehre in Wuppertal vorliegen. „Es stellt sich nun heraus, dass die Stadt Fördermittel für ein Verkehrskonzept für KEP-Dienstleister (Kurier-, Express- und Paketdienstleister) beantragt hat“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Einige dieser Kurier- und Paketdienstleister entwickeln bereits Konzepte, um auf mögliche zukünftige Verkehrsrestriktionen vorbereitet zu sein. Für GRÜNE ist die Frage wichtig, wie durch umweltfreundliche Logistik-Konzepte Schadstoffbelastungen in den Innenstädten wirksam reduziert werden können. Die aktuellen Messergebnisse von gesundheitsschädlichen Überschreitungen der Grenzwerte, beispielsweise von Stickstoffdioxid, in Großstädten wie Wuppertal sind...

Große Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort_Werbetafeln, Antwort_Werbetafeln_Anlage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, analoge und digitale Werbeanlagen greifen zunehmend in das Wuppertal Stadtbild ein, verstellen Sichtachsen und beeinflussen die Sicherheit im Straßenverkehr, wie z.B. der neu aufgestellte Werbeträger direkt am Fußgängerüberweg des Döppersberg. Ebenfalls gefährlich erscheint vielen Menschen das Lightboard, das an der Briller Straße an der Auffahrt zur A 46 aufgestellt wurde, da an dieser Stelle häufig die Berufsfeuerwehr die Kreuzung auch bei roter Ampel queren muss. Aber auch unter stadtplanerischen Gesichtspunkten ist die Ausweitung der Werbeanlagen nicht nachvollziehbar. So erstaunt es...

Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 02.02.2017 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Stadt_Logistik Sehr geehrter Herr Dittgen, das Weißbuch der Europäischen Kommission: „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcen-schonenden Verkehrssystem“ (KOM (2011)144) nennt ambitionierte Ziele zur Reduzierung von Transportemissionen und sieht in dem innerstädtischen Wirtschaftsverkehr ein wichtiges Handlungsfeld: „Städte leiden am meisten unter der Überlastung der Straßen, schlechter Luftqualität und der Lärmbelästigung durch den Verkehr. Der Stadtverkehr trägt einen Anteil von 25 % aller verkehrsbedingten CO2-Emissionen und ist für 69 % aller Verkehrsunfälle verantwortlich. Ziel ist die schrittweise Verringerung von Fahrzeugen mit konventionellen Antrieben...

Die Berichterstattung über das geplante Bauprojekt an der Simonsstraße hat bei den GRÜNEN Fragen aufgeworfen. „Ein spannendes Projekt für den Arrenberg mit neuen Wohnungen sollte aus unserer Sicht der Idee des Klimaquartiers am Arrenberg gerecht werden. Bei der Gestaltung sollten daher nicht die Parkmöglichkeiten für die Autos direkt an der Straßenfront im Vordergrund stehen. Am besten soll der unabhängige Gestaltungsbeirat dieses Projekt begleiten“, so Klaus Lüdemann, Stadtverordneter aus Elberfeld. Außerdem wünschen sich die GRÜNEN, dass die engagierten Menschen im Stadtteil besser über die Planungen informiert werden. Schon vor der Berichterstattung haben die GRÜNEN eine Anfrage zu Wohnungen für Studierende an den Stadtentwicklungsausschuss gestellt. Anja...

Da die Beratungen über den Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Seilbahnpläne jetzt auf den Mai verschoben wurden, bleibt Zeit für eine gründliche Analyse der Kostenstruktur. Dazu Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Im Gegensatz zu anderen Projekten in der Vergangenheit hat die Verwaltung bei diesem Vorhaben offensichtlich dazugelernt. Vor Beschluss der weiteren Schritte soll daher eine realistische Einschätzung der Bau- und Folgekosten vorliegen, damit auch klar ist, was das Projekt insgesamt kostet. Wir erinnern nochmal an den Auftrag der Bürger*innen, die bei der Planungszelle mitgewirkt haben und genau diesen Punkt als sehr wichtig dargestellt haben: die realistischen Kosten. Für uns ist das Seilbahnprojekt nach wie...

Rede unserer GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert im Rat der Stadt Wuppertal am 19.12.2016 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, auch für uns als GRÜNE ist es sehr verwunderlich und auch ärgerlich, dass es erneut diese Kostensteigerung gibt. Was uns vor allem verwundert, sind die seit 2013 hinzugekommenen Mittel. 1,2 Millionen für Kommunikationsmaßnahmen, die sich unserer Meinung nach bei dem Projekt überhaupt nicht ausgezahlt haben. Wir haben schon bei der letzten Kostensteigerung gefordert, dass es ein vernünftiges Kommunikationskonzept gibt. Damals sagte Herr Dr. Slawig: „Ach ja, da sollten wir jetzt mit anfangen.“ Das war 2013. Ich habe das noch einmal nachgelesen....

Artikel des Bonner Landtagsabgeordneten Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW Heute (14.12.16) beschließt der Landtag in Düsseldorf das neue ÖPNV-Gesetz für Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW). In diesem ist klar geregelt, dass neben allen Arten von Bussen und Schienenverkehrsmitteln auch Seilbahnen und Fähren/Linienschiffe Bestandteile des ÖPNV sind, sofern auf ihnen die Fahrkarten der Verkehrsverbünde voll umfänglich Gültigkeit besitzen und sie keine vorrangig touristische Bedeutung haben. Dies gilt in Nordrhein-Westfalen bei Seilbahnen aktuell für drei bekannte Projekte, wobei die in Wuppertal und Bonn die bekanntesten sind. Seilbahnen sind als öffentliches Verkehrsmittel grundsätzlich geeignet. Dies dürfte eigentlich...

Kleine Anfrage Die Antwort  der Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Verspaetung_S9 Anlage_Auswertungen_des_VRR Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, viele Pendler*innen fahren täglich mit der S9, um in die Ruhrgebietsmetropole Essen zu gelangen. In der jüngeren Vergangenheit gab es immer mehr Ausfälle, die nicht durch Baustellen bedingt waren. Dies hat zu großem Ärger bei den Kund*innen geführt. Da die Störungen auf der S9 auch viele Wuppertaler*innen trifft, bitten wir die Fachverwaltung in Abstimmung mit DB Regio NRW (S Bahn Rhein-Ruhr) und dem VRR um die Beantwortung folgender Fragen zur o.a. Ratssitzung: 1. Wie oft  sind Umläufe der S9 in den vergangenen 3 Monaten bereits vorzeitig, aus Richtung Bottrop/ Haltern am...

Antrag an die Bezirksvertretung  Cronenberg zur Sitzung am 30.11.2016 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, den einstimmig in der Sitzung der Bezirksvertretung Cronenberg im Juni diesen Jahres beschlossenen Antrag zur Erweiterung der Tempo 30-Zone in der Rhönstraße zeitnah umzusetzen. Regina Orth / Dirk Wallraff ...