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Wuppertal soll einen Referenzort für Carl-Fuhlrott bekommen, damit der große Sohn der Stadt nicht ganz in Vergessenheit gerät – das ist die positive Nachricht. Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher: „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber nach reiflicher Überlegung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestern der Vorlage der Verwaltung zugestimmt, die Sammlungen des Fuhlrott-Museums an andere Museen und Institutionen zu verschenken. Uns ist bewusst, dass wir damit die endgültige Schließung des bedeutenden naturwissenschaftlichen Museums akzeptieren müssen. Wir sehen keinerlei Möglichkeit, die finanziellen Mittel für eine Neueröffnung aufzubringen. Die Pflege der hochwertigen wissenschaftlichen Sammlungen ist sehr kostenintensiv. Seit Jahren hat...

Die Antwort auf unsere Anfrage an den Oberbürgermeister finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Live_Stream   Die Live-Übertragung der gestrigen Ratssitzung ins Internet hatte technisch eine sehr schlechte Qualität. Das Thema war die Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2014/15 durch Oberbürgermeister und Kämmerer. Marc Schulz, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion für Bürgerbeteiligung: „Mit der gestrigen Live-Übertragung der Ratssitzung wurde eine wichtige Chance vertan, BürgerInnen haut- und zeitnah über den Haushaltsentwurf der Verwaltung zu informieren, weil Ton und Bild qualitativ größtenteils schlecht waren und zu allem Überfluss die ersten 10 Minuten der Ratssitzung überhaupt nicht übertragen wurden. Deshalb haben wir eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, um in Erfahrung zu...

Kleine Anfrage an  Oberbürgermeister Peter Jung Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Live_Stream Unsere Pressemitteilung finden Sie hier Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der gestrigen Übertragung der Ratssitzung im Internet hat es dauerhaft erhebliche Störungen sowohl im Bild als auch im Ton gegeben. Darüber hinaus konnte die die Live-Schaltung leider erst 10 Minuten nach Beginn der Sitzung von den BürgerInnen verfolgt werden. Wir bedauern diese Pannen insbesondere deshalb, weil die Einbringung des Haushaltsentwurfs für viele Menschen in Wuppertal von erheblichem Interesse ist. Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1)    Welche Ursachen lagen den technischen Störungen zugrunde? 2)    Wurde das Problem der...

Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister Die Antworten des Oberbürgermeisters finden Sie in diesen PDF-Dateien: Antwort OB Schulsozialarbeit AntwOB_Schulsozialarbeit2 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal hat in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass eine Fortführung der aus Bundesmitteln finanzierten Schulsozialarbeiter-Stellen in Wuppertal auch über 2013 hinaus gewünscht wird. So wurde der Bund in einer fraktionsübergreifenden Resolution in der Ratssitzung am 17.12.2012 aufgefordert, die Fortführung und Weiterfinanzierung zu ermöglichen und die Stadtverwaltung gebeten, „die Träger der Schulsozialarbeit bei der Erarbeitung einer geeigneten Öffentlichkeitsarbeit zur langfristigen Sicherung der Schulsozialarbeit zu unterstützen“. Diese Forderungen haben bis heute Bestand. Um mit Blick auf die langwierigen Verhandlungen auf Bundesebene, die...

Die GRÜNE Ratsfraktion kann die Kritik der Genossenschaft Deutscher Bühnenarbeiter gut verstehen, die sich mit scharfen Worten dagegen ausspricht, das komplette Opern-Ensemble in Wuppertal aufzulösen. Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wenn die Informationen richtig sind, plant der neue Opernintendant Herr Kamioka, zukünftig nur noch mit Gastensembles zu arbeiten. Wir hielten das Vorgehen für falsch und gefährlich, denn eine Stadt unserer Größe tut gut daran, mit einem fest angestellten Team zu arbeiten. Meines Wissens ist dies auch in allen anderen Großstädten der Fall, niemand arbeitet ausschließlich mit externen Engagements. Was wir uns aber auch fragen, ist, weshalb Herrn Kamioka so...

Anfrage an den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 09.07.2013       Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei:    AntwPEKAusbildung        TOP 5.7, Personalentwicklungskonzept – Bericht über die Aus- und Fortbildung der Stadt Wuppertal Sehr geehrter Herr Reese, von 2012 bis 2021 werden voraussichtlich 883 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Kernverwaltung der Stadt Wuppertal planmäßig und zusätzlich 640 ungeplant die Verwaltung verlassen. Das sind 1.523 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von zu Beginn insgesamt 3.895 Mitarbeitenden. Damit wird die planbare und ungeplante Personalfluktuation in den 10 Jahren des Haushaltssanierungsplans voraussichtlich bis zu 39% des vorhandenen Personals betragen. Die Umsetzung dieser Einsparungsvorgabe und die Fluktuation soll in einem 5-stufigen Verfahren gesteuert und...

Inklusion ist ein Menschrecht und bedeutet, dass allen Menschen – mit und ohne Behinderung – die Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen ermöglicht wird. Marc Schulz, schulpolitischer Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Den Medien war zu entnehmen, dass die Stadt Wuppertal dem Land NRW mit Klage droht, wenn das 9. Schulrechtsänderungsgesetz, das die schulische Inklusion regeln soll, verabschiedet wird. Dies hat uns sehr überrascht, denn bislang wurde das in keinem politischen Gremium beschlossen. Wir finden es äußerst bedauerlich, dass die Stadt dem Land in dieser Form die Pistole auf die Brust setzt. Dies macht den Eindruck, als sei die Stadt an einer Lösung dieses wichtigen...

Die GRÜNE Ratsfraktion hat vollstes Verständnis dafür, dass die Wohlfahrtsverbände sich zur Wehr setzen, weil sie seit 12 Jahren keine Anpassung der Zuschüsse erhalten. Ilona Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Dr. Humburg als Leiter der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände in Wuppertal hat berechnet, dass die städtischen Zuschüsse in den letzten 12 Jahren faktisch um 30 Prozent gekürzt wurden. Es liegt auf der Hand, dass die Arbeitsfähigkeit irgendwann infrage gestellt ist, dieser Zeitpunkt ist nun wohl erreicht. Dabei ist die Arbeit, die die Verbände leisten, enorm wichtig, um das soziale Gefüge in Wuppertal zu erhalten. Noch wichtiger wäre eine verstärkte Prävention, denn...

Anfrage an den  Jugendhilfeausschuss am 04.07.2013 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwSpielflaechen Sehr geehrter Herr Kühme, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Beantwortung folgender Fragen zur kommenden Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.Juli 2013: Welche Änderungen hat die Verwaltung seit der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.04.13 an der Drucksache zum Spielflächenbedarfsplan und den jeweiligen Anlagen vorgenommen? Den Bezirksvertretungen wurde der Spielflächenbedarfsplan mit Datum der Drucksache vom 24.05.13 übergeben, dem Jugendhilfeausschuss lag am 18.04.13 eine früher geschriebene Fassung vor. Gibt es eine Einschätzung seitens der Fachverwaltung, wie viele der in Zukunft nicht mehr im FNP als Spielflächen vorgesehen Flächen tatsächlich zu vermarkten oder...

Anfrage an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 04.07.2013 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_GS_Ehrenberg Sehr geehrter Herr Schulz, der Verkauf von nicht genutzten, städtischen Grundstücken ist ein elementarer Einnahmeposten im Haushaltsanierungsplan 2012-2021. Es ist zu erwarten, dass eine größere Anzahl von Spielflächen nicht umgewandelt und anschießend verkauft werden. Alternativ können ungenutzte städtische Grundstücke, wie die seit 1989 geschlossene Grundschule Ehrenberg sofort verkauft werden. Aus diesem Grund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen: 1.)   Welche weiteren städtischen Nutzungen hatte das Schulgebäude an der Ehrenberger Straße 112 nach der Schließung? 2.)   Welche städtische Organisation verwaltet die Grundschule Ehrenberg bis heute? 3.)   Sind Altlasten...