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Antrag an den Hauptausschuss am 13.11.2013 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.11.2013 Der Antrag wurde abgelehnt. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen: Der von der Wuppertaler Stadtverwaltung zur November-Sitzung des Rates vorgelegte aktualisierte Gesamtkostenrahmen wird von einem unabhängigen Finanzgutachter überprüft, der gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer ausgewählt wird. Dabei sollen insbesondere die im Gutachten Hasselmann und Müller benannten weiteren Risiken zusätzlich bewertet werden. Über die Frage der Verkehrsführung und alternativer Verkehrskonzepte während der Bauzeit, die auch den Öffentlichen Nahverkehr mit einbeziehen, entscheiden die Bürgerinnen...

Die Veranstaltung  am Freitag, 8. November 2013 um 17.00 Uhr im Nachbarschaftsheim, Platz der Republik 24-26, muss leider abgesagt werden.    ...

Antrag an den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 12.11.2013  Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_auf_Pruefantrag_Kostenguenstige_Kantine_im Rathaus               Sehr geehrter Herr Reese, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung bittet die Verwaltung zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, um die kalkulierten Renovierungskosten für die Kantine im Rathaus Barmen zu senken, um so den Weg für einen Kantinenbetrieb frei zu machen und dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung in der nächsten Sitzung vorzulegen. Dabei sind auch Fördermittel zu berücksichtigen, die zur Verfügung gestellt würden bei einer Zusammenarbeit mit oder einem Kantinenbetrieb durch eine Werkstatt für Menschen mit Behinderung oder einem Integrationsbetrieb. Begründung: Der Kämmerer Dr. Slawig hat...

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler ein, in einem offenen und kreativen Rahmen über den kommenden Haushalt der Stadt Wuppertal ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Freitag, 8. November 2013 um 17.00 Uhr im Nachbarschaftsheim, Platz der Republik 24-26, statt. Die Stadt Wuppertal hat in der jüngsten Zeit die Meinungen der Wuppertalerinnen und Wuppertaler über städtische Haushaltsfragen online eingeholt. Jenseits dieses Online-Prozesses gab es kaum Möglichkeiten über die Vorschläge zu beraten oder eigene Vorschläge abzugeben. Dies wollen wir ändern. Deshalb laden wir Sie zu einem intensiven Diskurs im Rahmen eines World-Cafés ein. Ganz...

 Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 07.11.2013 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwKiTaLangerfeld Sehr geehrter Herr Kühme, Im Rahmen einer Bürgerveranstaltung des Bürgervereins Langerfeld mit ca. 120 TeilnehmerInnen wurde am 22.09.2013 unter Beteiligung der Jugendverwaltung der Mangel an KiTa-Plätzen in Langerfeld (-Süd) thematisiert. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.11.2013 und Weiterleitung der Antworten auch an die Mitglieder der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg. Welche – auch kurzfristigen – Maßnahmen schlägt die Verwaltung vor, um zum Start des KiTa-Jahres 2014 (01.08.2014) eine Erhöhung der KiTa-Plätze in Langerfeld zu erreichen? Hierbei bitten wir...

Vor dem Hintergrund, dass die Kosten für den Neubau des Döppersberg aus dem Ruder laufen und es Planungen für eine zeitweise Sperrung der B7 gibt, stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN konkrete Fragen an die Stadtverwaltung. Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und Mitglied in der  Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg: „Die Kostenexplosion des  Projektes Döppersberg muss abgewendet werden. Wir kritisieren Oberbürgermeister und Stadtkämmerer dafür, dass sie viel zu lange die Explosion der Baukosten verschwiegen haben. Seit dem Grundsatzbeschluss betonten sie jahrelang immer wieder, Mehrkosten müssten innerhalb des Projektes aufgefangen werden. Das scheint nun nicht mehr möglich zu sein, 35 Mio. Euro sollen zusätzlich ausgegeben werden....

Anfrage an die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 05.11.2013 Die Antwort finden Sie in dieser PDF- Datei: AntwDoepps Sehr geehrter Herr Reese, im Rahmen des Umbaus Döppersberg laufen einerseits die Kosten aus dem Ruder, andererseits ist von einer Verzögerung der Bauzeit um bis zu 3 Jahren auszugehen. Die ursprünglich geplante Fertigstellung 2017 ist nicht mehr erreichbar.  Um die Baukosten nicht noch weiter ansteigen zu lassen und die Bauzeit zu verkürzen, steht die Sperrung der B7 im Bereich Döppersberg für einen Zeitraum von 2 bis 3 Jahren zur Diskussion. Damit könnte die Fertigstellung im Jahr 2018 erfolgen. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE...

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Ratssitzung am 30.09.13 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren. der Begriff „Spielflächenbedarfsplan“ weckt trotz seiner Sperrigkeit große Erwartungen. Es wird erwartet, dass unter diesem Tagesordnungspunkt der Bedarf an Spielflächen und die Strategien der Stadt zur Erfüllung dieses Bedarfs diskutiert werden. Das ist ein ambitioniertes Vorhaben und wäre trotzdem oder gerade deswegen  eine wichtige Aufgabenstellung. Das vorliegende Papier, so viel kann man auf jeden Fall sagen, versucht sich auch tatsächlich an einer ehrlichen Bestandsaufnahme und beschreibt die große Diskrepanz zwischen dem Bedarf an Frei- und Spielflächen in unserer Stadt und dem tatsächlichen Angebot. Und er...

Rede unserer Stadtverordneten Gabriele Mahnert in der Ratssitzung am 30.09.13 Die GRÜNE Ratsfraktion hat dem Haushaltssicherungskonzept, das Personaleinsparungen im Sozial-, Kultur- und Sportbereich beinhaltete, nicht zugestimmt und wird auch diese Vorlage ablehnen. Erst werden Schwimmbäder, dann Spielflächen für Kinder und jetzt Sportplätze  aufgegeben – dabei sind gerade die Sportstätten sowie die Spiel- und Bewegungsflächen für die Lebensqualität in den Stadtteilen – nicht nur für Kinder sondern auch für Erwachsene – wichtig und müssen erhalten bleiben. Die Bezirksvertretungen Barmen, Elberfeld-West und Uellendahl-Katernberg haben sich aus diesem Grund bereits gegen die Beschlussvorlage ausgesprochen. Wir sind auch nicht damit einverstanden, dass eine der wichtigsten Bezirkssportanlage in unserer...

Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei Antw_Kl_Hoehe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Auswertung der Antwort auf die Anfrage VO/0536/13 „Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe“ ergeben sich weitere Fragen, um deren Beantwortung die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  in der Ratssitzung am 30.09.13 bittet: Welche Kosten verursachten die letzte Umweltverträglichkeitsprüfung 2008, die Vermarktungskonzepte sowie der Personalaufwand in Zusammenhang mit der Kleinen Höhe? Mit einer Nutzungsentschädigung in Höhe von 2.833,83 Euro pro Jahr erzielt die Stadt Wuppertal seit 2006 Einnahmen von ca. 71 Euro pro ha/Jahr, ein Preis, der deutlich unter den durchschnittlichen Pachtpreisen in NRW liegt. Diese lagen 2010 bei 402 Euro...