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Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.18 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort Öffentliche Spielflächen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor dem Hintergrund der kommenden Spielflächenbedarfsplanung der Stadt Wuppertal ist der GRÜNEN Ratsfraktion eine Evaluation der Auswirkungen der Spielflächenbedarfsplanung von 2013 sehr wichtig. Daher bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Im Rahmen der Spielflächenbedarfsplanung 2013 sind 42 Spielflächen mit insgesamt 75.286 Quadratmetern Spielfläche in sogenannte Naturerfahrungsräume (NER) umgewandelt worden. Laut Auskunft der Verwaltung sind Naturerfahrungsräume „Grünflächen, auf denen sich in erster Linie Heranwachsende, aber auch Erwachsene aufhalten und eigenständig Natur erleben können. Kinder können...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 01.03.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Factory_Outlet Sehr geehrter Herr Müller, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Fachverwaltung in Absprache mit dem Vorhabenträger um die Beantwortung der folgenden Fragen: Gibt es ein abgestimmtes Verfahren bezüglich des Themas „Zuwegung zur Baustelle“ zwischen Stadt und Vorhabenträger? Ist aus Sicht der Stadt die Realisierung des 1. Bauabschnittes des FOC und dessen Fertigstellung bis zum Ende des Jahres 2018 gesichert? Wenn nein, was sind die Gründe für die Verzögerung des Bauvorhabens, soweit sie der Stadt bekannt sind? Was würde eine Verzögerung der Fertigstellung für weitere Vorhaben nach...

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 12.03.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Umsetzung_Gluecksspielstaatsvertrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor dem Hintergrund der nun umzusetzenden Regelungen des Glückspielstaatsvertrages bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen in der Ratssitzung und um Weiterleitung der Antworten auch an die Bezirksvertretungen: 1. Wir bitten die Verwaltung um bezirksscharfe Darstellung der bisher erfolgten Schließungsmaßnahmen von Spielhallen / Casinos bis zum Stichtag 1.12.2017. 2. Wie viele Spielhallen / Casinos gibt es in den Bezirken, wie viele im direkten Umfeld der Nebenzentren? Wir bitten um Unterscheidung von Spielhallen und Mehrfachspielhallen. 3. Wie viele davon wurden vor 2011 eröffnet? Besteht für...

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Kleine_Anfrage_Forensik Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Antwort des NRW-Innenministeriums auf die kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Mostofizadeh (GRÜNE) „Überprüft das Land den Umzug der Bereitschaftspolizei Wuppertal und welche Auswirkungen hat dies auf die geplante Errichtung einer Forensik auf der Kleinen Höhe?“ (17/1776) ist zu entnehmen, dass das Land NRW die landeseigene Fläche an der Parkstraße für eine Forensik zur Verfügung stellen möchte, wenn die Fläche an der Müngstener Straße dauerhaft für polizeiliche Zweck benötigt wird. Im Zusammenhang mit der Benennung der Kleinen Höhe als Alternative zum Standort an der Müngstener Straße wurde vereinbart, dass bis Ende...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 01.03.2018 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Wohnbaupotenziale_im_Innenbereich Sehr geehrter Herr Müller, am 21.4.2016 wurde das Handlungsprogramm Brachflächen dem Stadtentwicklungsausschuss vorgelegt. Darin sind Brachflächen ab 2000 qm Größe aufgelistet. Unsere Fraktion hat damals angeregt, zukünftig eine Datenbank zu erstellen, um über verschiedene Suchbegriffe geeignete Grundstücke herausfiltern zu können. Wir regten an, zukünftig auch kleinere Flächen in das Programm aufzunehmen, um z.B. Existenzgründer*innen eine Chance zu bieten. In der Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass die BV Cronenberg gebeten habe, Grundstücke ab 1000 m² für Kleinbetriebe aufzunehmen. Vor diesem Hintergrund bittet die GRÜNE Ratsfraktion die Verwaltung...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir danken natürlich vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei für das Zusammentragen und das Aufbereiten der Zahlen, obwohl wir festgestellt haben, dass das neue kommunale Finanzmanagement nicht automatisch mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und auch für uns Ehrenamtliche bringt, denn Produkte/Produktgruppen sind schwer zu finden. Trotzdem haben wir GRÜNE es ja auch in den vergangenen Jahren immer geschafft, Punkte zu finden, an denen wir unsere Änderungsanträge einbringen können. Der Umfang des Haushaltsplanes, 3 Bände mit insgesamt 2049...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.11.2017 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, auch ich möchte mich noch einmal bedanken für die Ausführungen. Deshalb, weil ich wie bei der letzten Rede, die ich gehalten habe, den Eingangssatz wählen kann: “Die Zahlen sind alle auf dem Tisch.“ Jetzt geht es aber um die politische Bewertung. Herr Schmidt hat die eine Version der politischen Bewertung vorgetragen und ich möchte quasi die Gegenrede dazu halten. Wir haben uns bei den GRÜNEN auch sehr schwer damit getan, zu überlegen, welche Möglichkeiten es für die GWG gibt. Welche Relevanz...

Ergänzungsantrag zu Drucksache VO/0847/17 Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017 Der Antrag ist durch den Sachstandsbericht der Verwaltung – VO/0093/18 – in der Sache erledigt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, den Beschlusstext der Vorlage VO/0847/17 durch folgenden Text zu ersetzen: Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses über die Umsetzung des DigiNetzG in Wuppertal zu berichten. Weiterhin bitten wir im Fachausschuss um Beantwortung der folgenden Fragen: Gibt es einen Netzplan der vorhandenen städtischen Leerrohre? Für wen ist der Plan zugänglich? Ist es richtig, dass die Stadt zurzeit keine Verträge mit Netzanbietern über die Nutzung der Rohre abschließt? Falls...

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde wie viele andere von der Kanalbaustelle an der Schloßbleiche überrascht. Klaus Lüdemann, Elberfelder Stadtverordneter und Bezirksvertreter sowie WSW-Aufsichtsrat: „Zunächst dachten wir, es gäbe Kommunikationsmängel. Die ganze Tragweite des Betonunfalls haben wir erst gestern auf Nachfrage von den WSW erfahren. Nachdem die Ursache bekannt war lag es auf der Hand, dass diese Baustelle unaufschiebbar ist. Jetzt geht es darum, die Schäden so schnell wie möglich zu beheben und zu versuchen, sobald wie möglich den Durchgang vom Wall zur Schwebebahnstation für Fußgänger*innen wieder freizugeben.“ Die GRÜNE Ratsfraktion bittet die WSW darum, insbesondere darauf zu achten, dass Rampen für Behinderte,...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 19.10.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Umsetzung_Bauprogramme Anlage_01, Anlage_02, Anlage_03 Sehr geehrter Herr Müller, das Land NRW und der Bund unterstützen mit verschiedenen Förderprogrammen die Modernisierung kommunaler Infrastruktur. Zu nennen sind hierbei unter anderem das Landesprogramm „Gute Schule 2020“, das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KinFöG), mit dem sowohl Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur (Lärmbekämpfung bei Straßen, Städtebaumaßnahmen, Breitbandausbau in finanzschwachen Kommunen im ländlichen Raum, energetische Sanierung, Luftreinhaltung) als auch Investitionen in die Bildungsinfrastruktur gefördert werden, sowie die erwarteten Mittel aus Kapitel 2 des KinFöG für Investitionen im Schulbereich in finanzschwachen Kommunen. So erfreulich die Anstrengungen...