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Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir danken natürlich vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei für das Zusammentragen und das Aufbereiten der Zahlen, obwohl wir festgestellt haben, dass das neue kommunale Finanzmanagement nicht automatisch mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger und auch für uns Ehrenamtliche bringt, denn Produkte/Produktgruppen sind schwer zu finden. Trotzdem haben wir GRÜNE es ja auch in den vergangenen Jahren immer geschafft, Punkte zu finden, an denen wir unsere Änderungsanträge einbringen können. Der Umfang des Haushaltsplanes, 3 Bände mit insgesamt 2049...

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.11.2017 Vielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, auch ich möchte mich noch einmal bedanken für die Ausführungen. Deshalb, weil ich wie bei der letzten Rede, die ich gehalten habe, den Eingangssatz wählen kann: “Die Zahlen sind alle auf dem Tisch.“ Jetzt geht es aber um die politische Bewertung. Herr Schmidt hat die eine Version der politischen Bewertung vorgetragen und ich möchte quasi die Gegenrede dazu halten. Wir haben uns bei den GRÜNEN auch sehr schwer damit getan, zu überlegen, welche Möglichkeiten es für die GWG gibt. Welche Relevanz...

Ergänzungsantrag zu Drucksache VO/0847/17 Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 13.11.2017 Der Antrag ist durch den Sachstandsbericht der Verwaltung – VO/0093/18 – in der Sache erledigt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, den Beschlusstext der Vorlage VO/0847/17 durch folgenden Text zu ersetzen: Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses über die Umsetzung des DigiNetzG in Wuppertal zu berichten. Weiterhin bitten wir im Fachausschuss um Beantwortung der folgenden Fragen: Gibt es einen Netzplan der vorhandenen städtischen Leerrohre? Für wen ist der Plan zugänglich? Ist es richtig, dass die Stadt zurzeit keine Verträge mit Netzanbietern über die Nutzung der Rohre abschließt? Falls...

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde wie viele andere von der Kanalbaustelle an der Schloßbleiche überrascht. Klaus Lüdemann, Elberfelder Stadtverordneter und Bezirksvertreter sowie WSW-Aufsichtsrat: „Zunächst dachten wir, es gäbe Kommunikationsmängel. Die ganze Tragweite des Betonunfalls haben wir erst gestern auf Nachfrage von den WSW erfahren. Nachdem die Ursache bekannt war lag es auf der Hand, dass diese Baustelle unaufschiebbar ist. Jetzt geht es darum, die Schäden so schnell wie möglich zu beheben und zu versuchen, sobald wie möglich den Durchgang vom Wall zur Schwebebahnstation für Fußgänger*innen wieder freizugeben.“ Die GRÜNE Ratsfraktion bittet die WSW darum, insbesondere darauf zu achten, dass Rampen für Behinderte,...

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 19.10.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Umsetzung_Bauprogramme Anlage_01, Anlage_02, Anlage_03 Sehr geehrter Herr Müller, das Land NRW und der Bund unterstützen mit verschiedenen Förderprogrammen die Modernisierung kommunaler Infrastruktur. Zu nennen sind hierbei unter anderem das Landesprogramm „Gute Schule 2020“, das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KinFöG), mit dem sowohl Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur (Lärmbekämpfung bei Straßen, Städtebaumaßnahmen, Breitbandausbau in finanzschwachen Kommunen im ländlichen Raum, energetische Sanierung, Luftreinhaltung) als auch Investitionen in die Bildungsinfrastruktur gefördert werden, sowie die erwarteten Mittel aus Kapitel 2 des KinFöG für Investitionen im Schulbereich in finanzschwachen Kommunen. So erfreulich die Anstrengungen...

Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer im Stadtrat am 25.09.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadtverordnete, Wuppertals Einwohnerzahl wächst und es gibt vor allem wieder mehr Kinder in der Stadt! Diesen Kindern müssen wir gute Bedingungen schaffen, um in ihr zukünftiges Leben zu starten. Deshalb begrüßen wir die Pläne der Stadt, weitere Kitas zu bauen. An einigen Standorten hat man hierfür geeignete Brachflächen gefunden. Die Wiedernutzung der ehemaligen Grundschule Wilkhausstraße ist dafür ein gutes Beispiel, aber auch die Kita an der Bendahler Straße. Nun stehen aber auch Bauvorhaben an, die stark in das städtische Grün eingreifen wie die geplante Kita an der Ferdinand-Schrey-Straße....

Rede unserer Bürgermeisterin und Vorsitzenden des Umweltausschusses, Bettina Brücher, in der Sitzung des Rates am 25.09.17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Fraktion  Bündnis 90/DIE GRÜNEN spricht sich klar gegen eine Entwicklung des Gewerbeparks Nächstebrecker Straße/Bramdelle aus. Für uns ist diese Planung alles andere als nachhaltig. Bevor intakte Grünflächen zerstört werden, müssen aus unserer Sicht zwingend Brachflächen recycelt und nach modernen Kriterien wieder nutzbar gemacht werden. Darüber hinaus haben wir auch schon immer gefordert im Rahmen der bergischen Zusammenarbeit, Flächentausche zu realisieren. Wenn es jetzt heißt, in Nächstebreck sollen Dienstleistungsunternehmen angesiedelt werden, muss auch erst einmal auf die Kapazitäten leerstehender...

In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal hat Oberbürgermeister Mucke angekündigt, den vor einigen Wochen angekündigten Diesel-Gipfel zu einem Runden Tisch zur zukunftsfähigen Mobilität erweitern zu wollen. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister der Linie unseres Antrags „Aktionsplan neue Mobilität“ folgt und die Mobilität in unserer Stadt zusammen mit verschiedenen Akteuren ergebnisoffen diskutieren möchte“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „In unserer Ratsinitiative haben wir ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept gefordert, das unter der Federführung des Oberbürgermeisters erarbeitet und koordiniert werden soll. Der OB hat mit seiner Ankündigung unsere Initiative aufgegriffen. Mitte Oktober wird ein Runder Tisch einberufen, deren Teilnehmer*innen...

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Kleine_Hoehe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Informationen auf der städtischen Homepage  zum Bebauungsplanverfahren Forensische Klinik scheinen nicht vollständig zu sein. Daher bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wie sieht der aktuelle Zeitplan im FNP-Änderungs- und im Bebauungsplanverfahren aus? Welche Auswirkungen auf das Bauvorhaben können nicht eingehaltene Fristen auslösen? Welche weiteren Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger im Bebauungsplanverfahren sind vorgesehen? Sind die Protokolle aller Bürgerinformationsveranstaltungen und aller Gesprächstermine mit den Bürgerinitiativen auf der städtischen Homepage einsehbar? Wenn nein, warum nicht? Ist das Verfahren noch Teil der...

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_marode_Bruecken Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Wuppertal sind fünf Eisenbahnbrücken als sanierungsbedürftig eingestuft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor. In NRW müssen knapp 250 Brücken dringend saniert werden – bei vielen hilft nach Einschätzung der GRÜNEN Bundestagsfraktion nur Abriss und Neubau. Die GRÜNE Bundestagsfraktion hatte die gleiche Anfrage bereits 2014 gestellt und vergleicht nun die Antworten. In Wuppertal waren die Schäden an den Brücken Flieth und Unionstraße schon 2014 bekannt. Die Sanierung an der Flieth wurde 2015...