- 4. Oktober 2012
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und der Bezirksvertretung Oberbarmen gegen die Pläne zur Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses mit angeschlossenem Fachmarktzentrum in Nächstebreck gestimmt.
„Wuppertal braucht ein Möbelhaus, das ist unstrittig“, so Anja Liebert, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wuppertalerinnen und Wuppertaler fahren oft viele Kilometer, um ihren Bedarf in Einrichtungshäusern in der Umgebung zu decken.
Jedoch wird die Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses in Verbindung mit einem …
- 21. September 2012
Wuppertaler Kirchen und Gewerkschaften sind der bundesweiten „Allianz für den freien Sonntag“ beigetreten, um sich für den Sonntag als Ruhetag stark zu machen.
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Der Trend zur Sonntagsarbeit hält an, eine Entwicklung, die wir mit Sorge sehen. Alljährlich beschließt der Rat der Stadt Wuppertal, an welchen Sonntagen im Jahr der Einzelhandel seine Geschäfte öffnen darf. 2012 können die Wuppertaler KundInnen an 12 Sonntagen in unterschiedlichen Stadtteilen shoppen …
- 20. September 2012
Ilona Schäfer, GRÜNE Stadtverordnete und Mitglied im Sozialausschuss: „Die aktuellen Berichte der Bundes- und der Landesregierung zeichnen beide das gleiche Bild: Trotz Wirtschaftswachstum und sinkender Arbeitslosigkeit steigt die Armut. In NRW sind fast drei Millionen Menschen arm, die soziale Schere geht weiter deutlich auseinander. Einen armen und schwachen Staat können sich auch Reiche nicht auf Dauer leisten. Denn ihr Wohlstand basiert auf einem demokratischen Gemeinwesen, das durch wachsende Ungleichheit und mangelnde Fairness ausgehöhlt wird.
- 20. September 2012
134,5 Millionen Euro flossen 2011 nach Wuppertal, 77 Prozent der Mittel für Menschen mit Behinderung
Lorenz Bahr, GRÜNER Stadtverordneter und stellvertretender Vorsitzender der Landschaftsversammlung:
„Die Stadt Wuppertal hat im Haushaltsjahr 2011 eine Umlage in Höhe von 81,3 Millionen Euro an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) gezahlt. Im gleichen Zeitraum flossen Leistungen in Höhe von 134,5 Millionen Euro in die Stadt zurück.
Der LVR spielt als Kostenträger für soziale Unterstützungsleistungen sowie als Dienstleister für …
- 18. September 2012
Selten genug wird eine Initiative der GRÜNEN positiv aufgenommen, gestern war es soweit: Der GRÜNE Antrag, in Wuppertal mindestens drei Pilotprojekte für anonymisierte Bewerbungen aufzulegen, wird umgesetzt, die Verwaltung machte das in einer Vorlage zum Rat deutlich.
Regina Orth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Wir freuen uns sehr, dass die Verwaltung unseren Vorschlag aufgreifen wird und bei den städtischen Töchtern drei Pilotprojekte auflegt, um anonyme Bewerbungen in Wuppertal zu erproben. Wir haben den Antrag bereits im April … - 14. September 2012
Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) plant, 2013 das SozialTicket flächendeckend einzuführen.
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender und Mitglied in der Verbandsversammlung des VRR dazu:
„In der VRR-Präsidiumssitzung vom 03.09.2012 signalisierten die Fraktionssprecher von SPD/CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich eines Sachstandsberichtes der VRR-Verwaltung ihre Zustimmung zur Verankerung des SozialTickets als Regelangebot im VRR-Ticketsortiment zum jetzigen Preis von 29,90 €/monatlich.
Das ist gut so. Menschen mit geringen Einkünften wird damit mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in …
- 13. September 2012
Am kommenden Montag stehen die vorgeschlagenen Kürzungen der Wuppertaler Stadtwerke im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses und des Rates.
„Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird die vorgeschlagenen Kürzungen ablehnen“, so Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Wir halten eine Ausdünnung des Busangebotes für kontraproduktiv und nicht zeitgemäß. Bisher haben die WSW ein qualitativ hochwertiges Nahverkehrsangebot aufrecht erhalten, das Basis für einen zukünftigen weiteren Ausbau mit höheren …
- 11. September 2012
Zum Abschluss der paralympischen Spiele in London erklärt Gabriele Mahnert, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir freuen uns sehr, dass die Paralympics große Aufmerksamkeit erfahren haben. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat so viele Stunden paralympischen Sport übertragen wie noch nie zuvor. Gerade im Behindertensport haben erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler eine immense Vorbildfunktion: Sie zeigen, welche herausragenden Leistungen Athletinnen und Athleten trotz Handicaps erbringen können.
Wir freuen uns sehr, dass WuppertalerInnen bei den Paralympics sehr …
- 10. September 2012
Zur kommenden Ratssitzung am 17.09.2012 stellen GRÜNE, FDP und DIE LINKE einen Antrag, der Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet ermöglicht.
Marc Schulz, für die GRÜNE Fraktion zuständig für BürgerInnenbeteiligung:
„Es ist an der Zeit, sich klar zu mehr Transparenz und Bürgernähe im Rat zu bekennen. Die Fakten liegen auf dem Tisch, immer mehr Städte bieten die Übertragung von Ratssitzungen im Internet an, um das Interesse an Politik wieder zu steigern. In Bonn werden …
- 5. September 2012
Gestern beschäftigte sich der Schulausschuss auf Initiative der GRÜNEN erneut mit dem seit 2010 beschlossenen, aber noch immer nicht vorgelegten Bildungsbericht für Wuppertal.
Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Der Bildungsbericht ist für uns ein wichtiges Instrument zur Gestaltung unserer Schullandschaft. Er soll eine Übersicht aller Angebote – von der vorschulischen Bildung bis zur beruflichen Weiterbildung – enthalten und Probleme und Perspektiven aufzeigen. Allerdings liegt uns bis zum heutigen Tag kein Bericht …