- 12. Juni 2012
Marc Schulz, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, antwortet auf eine Pressemitteilung des Wuppertaler SchülerInnenparlamentes. Darin wird die GRÜNE Bildungsministerin Sylvia Löhrmann kritisiert, die Schulen den teilweise getrennten Unterricht von Mädchen und Jungen frei stellen möchte.
Schulz: „Wir GRÜNEN arbeiten gern mit dem Wuppertaler Schülerparlament zusammen, aber in diesem Fall wurde unreflektiert aus einer dpa-Kurzmeldung ein Sturm im Wasserglas erzeugt. Wir wünschen uns zukünftig etwas mehr Differenzierung, damit die sinnvolle weitere Diskussion über unser Bildungssystem …
- 8. Juni 2012
„Erstmalig wächst die Bevölkerung in Wuppertal wieder. Als Gegentrend zum demographischen Wandel ist dies eine einmalige Chance für unsere Stadt.
Wuppertal ist eine attraktive Stadt für Zuwanderer mit Migrationshintergrund. Nach Hagen mit 35,5 Prozent folgt Wuppertal mit 33,2 Prozent MigrantInnenanteil.
Während in 2011 die Wanderungsbilanz für die Menschen mit deutschem Pass einen Verlust von 912 Personen aufweist, sind 1601 Angehörige anderer Staaten hierher eingewandert. Dabei gab es infolge der Finanzkrise auch Sondereffekte durch …
- 1. Juni 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion stellt für den Jugendhilfeausschuss und den Rat der Stadt einen Antrag, der sich gegen das von Bundesministerin Kristina Schröder vorgestellte Betreuungsgeld richtet.
Paul Yves Ramette, kinderpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir freuen uns sehr, dass sich immer mehr Widerstand gegen diese Herdprämie regt. Wir sind in guter Gesellschaft mit dem Deutschen Städtetag und der Gewerkschaft ver.di, die sich heute ebenfalls gegen die Herdprämie richten und stattdessen wie wir fordern, mehr Geld … - 9. Mai 2012
Die psychiatrische Versorgung in Wuppertal weist erhebliche Lücken auf. Dies wurde deutlich bei der Antwort auf die Anfrage der GRÜNEN in der letzten Sitzung des Sozialausschusses. Zwar gibt es bereits jetzt ein gutes Angebot an ambulanten und teilstationären Einrichtungen, aufgrund einer stetig steigenden Zahl an Erkrankten sind aber viele Fachdienste mit ihren personellen Kapazitäten am Limit.
„Eine Aufstockung der personellen Ressourcen vor allem im Sozialpsychiatrischen Dienst ist dringend geboten, um den Erkrankten, die oftmals …
- 8. Mai 2012
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: „Heute ist ein guter Tag für Wuppertal. Mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichts ist die unzulässige Belastung der Gemeinden durch die vergangene Landesregierung von CDU und FDP vom Tisch. Die falsche Abrechnung hätte uns für 2009 mehr als 2,7 Millionen Euro gekostet. Wir sind sicher, dass eine rot-GRÜNE Landesregierung einen verantwortungsvollen Interessensausgleich zwischen Land und Kommunen schafft und das neue Gesetz zur Berechnung des Lastenausgleichs auf legale Füße stellen wird.“
- 4. Mai 2012
Die von der Verwaltung zur Sitzung des Finanzausschusses vorgelegte Drucksache mit den Ergebnissen der „Bürgerbeteiligung“ am Haushalt, die auch auf der Tagesordnung des Rates am Montag steht, wertet die GRÜNE Ratsfraktion als zu dünn und wenig hilfreich.
Dazu der GRÜNE Stadtverordnete Marc Schulz:
„Wir haben schon im Vorfeld der Umsetzung dieses Verfahrens darauf hingewiesen, dass das Konzept der Stadtspitze zur Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt absolut mager ist. Die Vorlage spiegelt die wenig engagierte Haltung …
- 3. Mai 2012
Erst wird die Bezirksvertretung Barmen im Februar bemüht, eine „versuchsweise Sperrung der Straße Lante im Bereich der Firma KÖBO-DONGHUA GmbH Co. KG“ zu beschließen. Die Entscheidung wurde vertagt, damit die aufgeworfenen Fragen schriftlich beantwortet werden können. Ein Ortstermin unter Beteiligung von Fachverwaltung, Polizei, Feuerwehr und Anwohnern folgte im März. In der kommenden BV-Sitzung am 8. Mai sollte eine Entscheidung über die versuchsweise Sperrung erfolgen.
Jörn Suika, FDP-Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Finanzausschusses: „In der gestrigen …
- 26. April 2012
Seitdem hätte die Stadt Zeit genug gehabt, im Sinne der Charta initiativ zu werden. Geschehen ist bislang so gut wie nichts, obwohl die Stadt sich dazu verpflichtet hat.
Die Mitglieder der „Charta der Vielfalt” haben es sich zur Aufgabe gemacht, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen und Ausgrenzungen ist.
Dadurch wird stärker auf ein Arbeitsumfeld frei von Vorurteilen gesetzt. Die MitarbeiterInnen erfahren Wertschätzung, Anerkennung und Förderung unabhängig von Geschlecht, sexueller Identität, …
- 20. April 2012
„Die Verwaltung hat dem Verkehrsausschuss nun mitgeteilt, dass es zukünftig Radfahrstreifen auf einer Seite des Westrings geben wird“, freut sich Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. „Bergauf zwischen Brucher Straße und Gräfrather Straße werden bald sogenannte Schutzstreifen für RadfahrerInnen markiert. Davor und dahinter wird das Radfahren auf dem Gehweg möglich sein, solange bis auch in diesen Abschnitten Radfahrstreifen realisiert werden können.
Bergab wird es auch zukünftig keinen Radfahrstreifen geben, da hier der Parkplatzbedarf …
- 19. April 2012
Darin wird gefordert, das Bildungspaket nachzubessern, da die Lernförderung zu restriktiv gehandhabt wird und die bürokratischen Hürden für die AntragstellerInnen zu hoch sind.
Ilona Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Es ist sehr erfreulich, dass alle Fraktionen bei der Lernmittelförderung an einem Strang ziehen. In der Resolution setzen wir uns insbesondere dafür ein, dass auch begabte SchülerInnen über das Bildungspaket gefördert werden sollen und nicht wie bisher nur SchülerInnen, deren Versetzung bedroht ist. …