- 21. November 2012
In einem Offenen Brief fordert die GRÜNE Ratsfraktion Oberbürgermeister Jung auf, seine Amtsperiode um ein Jahr zu verkürzen, damit bereits 2014 die Kommunalwahl und die Wahl der/des OberbürgermeisterIn zusammen durchgeführt werden können.
Martin Möller, Vorstandssprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Wuppertal:
„Die rot-grün geführte Landesregierung NRW will (Ober-)Bürgermeister- und Landratswahlen ab 2020 wieder an einem gemeinsamen Termin mit den allgemeinen Kommunalwahlen stattfinden lassen. Einen entsprechenden Antrag werden die Regierungsfraktionen in diesen Monat in den Landtag …
- 15. November 2012
Zur angekündigten Preiserhöhung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) erklärt Peter Vorsteher, grüner Fraktionsvorsitzender in Wuppertal: „Die Bundesregierung ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass die WSW die Preise zum nächsten Jahr erhöhen.
Immer mehr müssen private Haushalte für Unternehmen mit bezahlen, die sich von den Netzentgelten und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien haben befreien lassen.
Es ist nicht nachvollziehbar, warum die VerbraucherInnen für McDonald’s, den Versicherungskonzern Allianz oder den Discounter ALDI die Kosten übernehmen. Und das …
- 14. November 2012
Die städtische Abteilung Statistik hat kürzlich Zahlenmaterial zu den in Wuppertal vertretenen Glaubensrichtungen ausgewertet. Die GRÜNE Ratsfraktion bekräftigt auf Basis dieser Zahlen, dass niemand leugnen könne, dass der Islam und islamische Gotteshäuser selbstverständlich zu Wuppertal gehören.
Genaue Zahlen wurden nur für die großen Religionen vorgelegt. Ca. 85.000 Menschen in Wuppertal sind evangelisch, 80.000 katholisch und 30.000 muslimisch. Außerdem gibt es große jüdische, buddhistische und hinduistische Gemeinden.
Dazu Klaus Lüdemann, integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN …
- 13. November 2012
Zu der gestern vom Rat der Stadt beschlossenen Inbetriebnahme einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung in der Annabergstraße auf dem Rott erklärt Tina Schulz, GRÜNES Mitglied der Bezirksvertretung Barmen und stellv. Bezirksbürgermeisterin:
„Wir freuen uns sehr, dass mit dem Ratsbeschluss die Forderung der Bezirksvertretung Barmen nach zumindest übergangsweisem Erhalt des Kindergartens Annabergstraße berücksichtigt wurde. Die BV hatte im März einen gemeinsamen Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/0159/12) verabschiedet, der neben der Schaffung einer neuen Kindertageseinrichtung auf dem …
- 13. November 2012
Die Wuppertaler GRÜNEN sind hoch erfreut, dass sich der Rat in seiner gestrigen Sitzung für eine Livestream-Übertragung künftiger Ratssitzungen ausgesprochen hat.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter:
„Gemeinsam mit den Ratsfraktionen der FDP und Die LINKE haben wir seit Monaten die Liveübertragung gefordert und dies auch in einem gemeinsamen Antrag noch einmal deutlich gemacht.
Wir wollen, dass die Ratsdebatten von möglichst vielen Menschen begleitet und die Ratspolitik somit noch transparenter nachvollzogen werden …
- 12. November 2012
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke fordern in einem gemeinsamen Antrag, Ratssitzungen künftig live im Internet zu übertragen.
„Der Rat der Stadt muss sich den Forderungen der Menschen nach mehr Transparenz und Beteiligung stellen“, so Marc Schulz, Stadtverordneter der GRÜNEN abschließend. „Das Internet bietet vielfältige Möglichkeiten zur Partizipation innerhalb der demokratischen Strukturen. Ignorant wäre es, sich diesen Entwicklungen zu verschließen. In Bonn wird die Live-Übertragung bereits durchgeführt, Essen hat ebenfalls einen …
- 9. November 2012
Zur aktuellen Diskussion um die Einrichtung eines Maßregelvollzuges in Wuppertal nimmt Peter Vorsteher, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellung:
Die bündnisgrüne Ratsfraktion akzeptiert Wuppertal als Standort für eine moderne forensische Klinik. Die Zahl straffällig gewordener psychisch Kranker und Suchtkranker ist in den letzten Jahren stark angestiegen.
Gleichzeitig werden von den Bürgerinnen und Bürgern immer schärfere Überprüfungen der Therapieergebnisse gefordert, so dass die Verweildauer in den Kliniken deutlich zunimmt. In NRW gibt es …
- 8. November 2012
Am Freitag, 09.11.12, wird in der Elberfelder Blumenstraße 28 ein weiterer Stolperstein verlegt.
Er wird an den Wuppertaler Zahndentisten Karl Paul Paetzel erinnern, der 1942 als verfolgter Homosexueller im Alter von 26 Jahren von den Nationalsozialisten im KZ Sachsenhausen ermordet wurde.
„Mit der Verlegung dieses Stolpersteines wird gleichzeitig daran erinnert, dass neben jüdischen Bürgerinnen und Bürgern auch Mitglieder weiterer Bevölkerungsgruppen Opfer des Rassenwahns der Nazis wurden“, so Regina Orth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Die Fraktion …
- 6. November 2012
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat beschlossen, in der Ratssitzung am kommenden Montag eine eigene Kandidatin für das Amt der 1. Bürgermeisterin aufzustellen.
„Wir freuen uns sehr, dass wir als größte Oppositionsfraktion mit Ilona Schäfer eine kompetente und erfahrene Kandidatin ins Rennen schicken können“, so Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
„Seit 2009 im Rat der Stadt, engagiert sich Ilona Schäfer mi
t großem Fachwissen in … - 31. Oktober 2012
Zu der von der Schulverwaltung zum gestrigen Schulausschuss vorgelegten Statistik „Offene Ganztagsschule im Primarbereich und Entwicklung der Bildungs- und Betreuungsmodelle an den Grundschulen“ erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Auswertung der Verwaltung zeigt deutlich, dass insbesondere im Zeitraum von 2004 bis 2008 mit Mitteln des Bundes ein bemerkenswerter Ausbau der Ganztagsplätze im Primarbereich in Wuppertal stattgefunden hat. Dabei sind neben dem Betreuungspersonal auch die Errichtung entsprechender Räume und Mensen mit dazugehörigen …