- 12. November 2012
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke fordern in einem gemeinsamen Antrag, Ratssitzungen künftig live im Internet zu übertragen.
„Der Rat der Stadt muss sich den Forderungen der Menschen nach mehr Transparenz und Beteiligung stellen“, so Marc Schulz, Stadtverordneter der GRÜNEN abschließend. „Das Internet bietet vielfältige Möglichkeiten zur Partizipation innerhalb der demokratischen Strukturen. Ignorant wäre es, sich diesen Entwicklungen zu verschließen. In Bonn wird die Live-Übertragung bereits durchgeführt, Essen hat ebenfalls einen …
- 9. November 2012
Zur aktuellen Diskussion um die Einrichtung eines Maßregelvollzuges in Wuppertal nimmt Peter Vorsteher, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellung:
Die bündnisgrüne Ratsfraktion akzeptiert Wuppertal als Standort für eine moderne forensische Klinik. Die Zahl straffällig gewordener psychisch Kranker und Suchtkranker ist in den letzten Jahren stark angestiegen.
Gleichzeitig werden von den Bürgerinnen und Bürgern immer schärfere Überprüfungen der Therapieergebnisse gefordert, so dass die Verweildauer in den Kliniken deutlich zunimmt. In NRW gibt es …
- 8. November 2012
Am Freitag, 09.11.12, wird in der Elberfelder Blumenstraße 28 ein weiterer Stolperstein verlegt.
Er wird an den Wuppertaler Zahndentisten Karl Paul Paetzel erinnern, der 1942 als verfolgter Homosexueller im Alter von 26 Jahren von den Nationalsozialisten im KZ Sachsenhausen ermordet wurde.
„Mit der Verlegung dieses Stolpersteines wird gleichzeitig daran erinnert, dass neben jüdischen Bürgerinnen und Bürgern auch Mitglieder weiterer Bevölkerungsgruppen Opfer des Rassenwahns der Nazis wurden“, so Regina Orth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Die Fraktion …
- 6. November 2012
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat beschlossen, in der Ratssitzung am kommenden Montag eine eigene Kandidatin für das Amt der 1. Bürgermeisterin aufzustellen.
„Wir freuen uns sehr, dass wir als größte Oppositionsfraktion mit Ilona Schäfer eine kompetente und erfahrene Kandidatin ins Rennen schicken können“, so Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
„Seit 2009 im Rat der Stadt, engagiert sich Ilona Schäfer mi
t großem Fachwissen in … - 31. Oktober 2012
Zu der von der Schulverwaltung zum gestrigen Schulausschuss vorgelegten Statistik „Offene Ganztagsschule im Primarbereich und Entwicklung der Bildungs- und Betreuungsmodelle an den Grundschulen“ erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Auswertung der Verwaltung zeigt deutlich, dass insbesondere im Zeitraum von 2004 bis 2008 mit Mitteln des Bundes ein bemerkenswerter Ausbau der Ganztagsplätze im Primarbereich in Wuppertal stattgefunden hat. Dabei sind neben dem Betreuungspersonal auch die Errichtung entsprechender Räume und Mensen mit dazugehörigen …
- 29. Oktober 2012
Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) haben Peter Vorsteher am vergangenen Freitag einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Dazu gratuliert ihm die Wuppertaler Ratsfraktion ganz herzlich.
„Ich freue mich sehr über das entgegengebrachte Vertrauen“, so Peter Vorsteher. Ich werde mich dadurch gestärkt für die Interessen der Fahrgäste in Bussen und Bahnen im VRR einsetzen und wir werden uns gemeinsam allen Kürzungsbestrebungen entgegenstellen. Wichtig ist mir die Steigerung …
- 25. Oktober 2012
Die Landesregierung NRW hat im „Bildungs- und Teilhabepaket“ für NRW den Zugang im Bereich der Lernförderung verbessert. Damit ist eine Forderung der Wuppertaler Kommunalpolitik erfüllt, denn bereits im April beschlossen auf Initiative der GRÜNEN alle Fraktionen im Sozialausschuss eine entsprechende Resolution an Bundesministerin von der Leyen (CDU)Darin wurde gefordert, das Bildungspaket nachzubessern, weil die Lernförderung von Bundesministerin von der Leyen (CDU) bis dahin nur für Kinder vorgesehen war, deren Versetzung bedroht ist.
- 11. Oktober 2012
GRÜNE :
Solidarität mit dem Schauspielhaus!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich gegen die Pläne der Stadtspitze aus, den Etat des Schauspielhauses weiter drastisch zu kürzen.
„Die Stadtspitze hat erneut hinter verschlossenen Türen getagt und will nun die Wuppertaler Theaterlandschaft auf ein unbedeutendes Maß reduzieren“, so Martin Möller, Mitglied für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kulturausschuss und im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen. „Dabei macht nur ein vielfältiges Kulturangebot unsere Stadt attraktiv. Neben Tanztheater, Sinfonieorchester, …
- 5. Oktober 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion stellt zum Integrationsausschuss am 23.10.2012 den Antrag „Wuppertal bleibt bunt, weltoffen, tolerant und aktiv gegen Rechtsextremismus“.
Der konkrete Anlass dieses Antrages ist die geplante Demo der rechtsextremen Gruppierung Pro NRW am 27.10.2012, die sich gegen den Neubau einer Moschee an der Gathe richtet
Klaus Lüdemann, integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Mit diesem Aufruf stellen wir uns gegen die Hetze der Rechtsextremen, die gegen den Neubau der Moschee demonstrieren …
- 4. Oktober 2012
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und der Bezirksvertretung Oberbarmen gegen die Pläne zur Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses mit angeschlossenem Fachmarktzentrum in Nächstebreck gestimmt.
„Wuppertal braucht ein Möbelhaus, das ist unstrittig“, so Anja Liebert, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wuppertalerinnen und Wuppertaler fahren oft viele Kilometer, um ihren Bedarf in Einrichtungshäusern in der Umgebung zu decken.
Jedoch wird die Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses in Verbindung mit einem …