- 13. Dezember 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich, dass das Sozialticket endlich auch in Wuppertal ab Anfang nächsten Jahres genutzt werden kann. Der Dank geht insbesondere an die rot-grüne Landesregierung, die das Projekt erst ermöglicht hat, aber auch an das Wuppertaler Jobcenter, das für eine unbürokratische Abwicklung sorgt.
Peter Vorsteher, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der Verbandsversammlung des VRR (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr):
„Wir freuen uns sehr, dass auch aufgrund unseres Engagements am kommenden …
- 12. Dezember 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion bedauert sehr, dass die Neuberechnung im Stärkungspakt für Wuppertal so negativ ausfällt und zu einer Zuschusskürzung von 11 Mio. Euro pro Jahr führen soll. Deshalb beteiligt sich die Fraktion auch an der gemeinsamen Resolution im Rat am kommenden Montag und erwartet, dass seitens des Innenministeriums die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verlässlichkeit beachtet werden.
Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Es ist lobenswert, dass das Land seine Zusage einhält und …
- 12. Dezember 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion setzt sich mit einem Antrag für die Ratssitzung am 17.12.2012 für die Errichtung einer Sekundarschule in Wuppertal ein.
Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat:
„Die Sekundarschule wurde im Rahmen des Schulkonsenses gemeinsam von SPD, GRÜNEN und CDU als neue Schulform des längeren gemeinsamen Lernens in das Schulgesetz aufgenommen. Hier können Kinder von der fünften bis zur zehnten Klasse zusammen in einer Schule unterrichtet werden und durch …
- 5. Dezember 2012
Erfreut zeigte sich Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion darüber, dass sich alle Fraktionen im gestrigen Schulausschuss der GRÜNEN Forderung nach einem Bericht zum Ausbau des Ganztagsangebotes in den nächsten fünf Jahren angeschlossen haben.
„Zum einen wurde dem Rat gestern empfohlen, der Schaffung von 100 neuen Betreuungsplätzen im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule zu schaffen. Dieser Beschluss ist zwar für die Kinder und Eltern, die an den betroffenen Schulen sind, sehr erfreulich, gleichzeitig ist der Bedarf aber wesentlich …
- 3. Dezember 2012
In diesen Tagen werden Landesmittel von insgesamt 182 Millionen Euro an die Kommunen zum Ausbau der U3-Betreuung überwiesen.
„Davon entfallen auf die Stadt Wuppertal 2,9 Mio. Euro“, erklärt Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.
Grundlage für die Auszahlung ist das Anfang November beschlossene Belastungsausgleichgesetz. Mit diesem Gesetz übernimmt das Land die zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden ermittelten Kosten des U3-Ausbaus.
Die aktuelle Erstattung kompensiert in der Vergangenheit angefallene …
- 3. Dezember 2012
„Die vorgesehene Erweiterung des Angebotes an Plätzen im Offenen Ganztag ist grundsätzlich zu begrüßen, reicht aber bei Weitem noch nicht aus, um den Bedarf in Wuppertal zu decken“, so kommentiert Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, den Vorschlag der Schulverwaltung zum Ausbau des Ganztagsangebotes um hundert Plätze.
„Die bisherige Leistung beim Ausbau in Wuppertal ist gar nicht genug zu würdigen, gleichwohl muss der Prozess weitergehen, damit in den nächsten Jahren die noch vorhandene …
- 27. November 2012
Die Landesregierung hat den Plan, ein neues Einzelhandelszentrum im Norden von Wuppertal zu errichten, erst einmal bis Juni 2014 gestoppt.
Anja Liebert, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Staatskanzlei zeigt der Stadtspitze bei der Missachtung des Landesentwicklungsplans die rote Karte. Peter Jung & Co. wollen mehr als ein Möbelhaus namens IKEA. Sie wollen ein ganz neues Einkaufszentrum auf der grünen Wiese errichten und dies ist für den Einzelhandel nicht nur in …
- 27. November 2012
Die GRÜNEN Fraktionen im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung Vohwinkel sind empört über die aktuellen Äußerungen des Sportdezernenten Nocke (CDU) zur Schließung des Bürgerbades Vohwinkel. Er äußerte, dass ihm schon lange klar sei, dass das Bürgerbad nicht überleben könne.
Gerhard Schäfer, stellvertretender Bezirksbürgermeister Vohwinkels:
„Für Vohwinkel ist die Schließung des Bürgerbades fatal. Wir fühlen uns auf den Arm genommen. Weshalb wird ein Bad von CDU und SPD Anfang 2011 in die …
- 23. November 2012
Gerta Siller, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Das vor zehn Jahren in Kraft getretene Gewaltschutzgesetz war und ist dringend notwendig: Im Jahre 2011 haben allein in NRW 22.300 Opfer Anzeige gegen den prügelnden Partner erstattet, das sind 9,1 Prozent mehr als im vorherigen Jahr.“
Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am kommenden Sonntag ist ein Anlass, Bilanz zu ziehen. Für viele Frauen ist die Bedrohung allerdings so groß, dass es mit einer …
- 22. November 2012
Die GRÜNE Ratsfraktion hat sich als Erstunterzeichnerin eines Aufrufes eindeutig dafür ausgesprochen, dass Helios keine Stellen im Servicebereich am Standort Wuppertal einspart.
Marcel Simon, GRÜNES Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit:
„Wir können nachvollziehen, dass ein Krankenhauskonzern profitabel und auskömmlich arbeiten muss. Angesichts eines Gewinnes von gut 30 Mio. Euro im letzten Geschäftsjahr noch 400.000 Euro Kosten einzusparen halten wir für falsch, denn dadurch stehen 160 langjährige MitarbeiterInnen vor dem beruflichen …