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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 15. Februar 2013

    Der Gemeindesaal der Alten lutherischen Kirche am Kolk war am gestrigen Donnerstag mit mehr als 80 AnwohnerInnen und EinzelhändlerInnen gut besucht.

    Der Gestaltungsentwurf des Platzes am Kolk wurde von der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  vorgestellt und diskutiert. Diesen Platz will der Betreiber der City-Arkaden für seine Erweiterung komplett überbauen.

     

     

    Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, stellte den Entwurf vor:
    „In der …

  • 6. Februar 2013

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr über die Nachricht, dass die rot-grüne Landesregierung die Finanzierung des Streckenausbaus der S 28 von Mettmann nach Wuppertal mit rund 45 Mio. Euro in Aussicht gestellt hat.

    „Jahrelang war unklar, wie die Verlängerung der S 28 finanziert werden kann, obwohl bereits 2009 die planerischen Voraussetzungen geschaffen wurden“, so Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Wuppertal kann sich  aufgrund seiner prekären Haushaltslage nicht an der Finanzierung …

  • 31. Januar 2013

    Zur kommenden Ratssitzung am 4. März fragt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  nach den WSW-Risiken.

    Anja Liebert, stellvertretende GRÜNE Fraktionsvorsitzende:

    „Willkommen im Club, Herr Maus. Der zentrale Auftrag der Opposition, die Politik der Ratsmehrheit sachlich zu hinterfragen, die Verwaltung kritisch zu überprüfen und Gegenvorschläge anzubieten, ist unser tägliches Brot. Deshalb freuen wir uns, wenn die Westdeutsche Zeitung das unterstützt.

    Die Investition in das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven hatten wir von vornherein als zu …

  • 30. Januar 2013

    Die GRÜNE Ratsfraktion fordert den Erhalt der mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus in Wuppertal und den anderen Standorten.

    Regina Orth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Integrationsausschuss:

    „Wir setzen uns dafür ein, dass die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus ihre Arbeit fortsetzen können.

    Bundesfamilienministerin Schröder plant, die Gelder ab 2014 zu streichen und damit den Teams die Existenzgrundlage zu entziehen. Wir wollen, dass die Mittel langfristig gesichert werden, denn das Wuppertaler Team leistet hervorragende Arbeit …

  • 29. Januar 2013

    Nach wochenlangen Verhandlungen und massiven öffentlichen Protesten – auch des Wuppertaler Stadtrates –  gibt es jetzt eine Einigung für die Beschäftigten der Helios-Service-Tochter DLK.

    Marcel Simon, GRÜNES Mitglied im Sozialausschuss dazu:

    „Die Lösung kann  nur bedingt befriedigen, denn nach einjährigem Schutz vor Lohneinbußen müssen zwei Drittel der Beschäftigten mit 17,5 Prozent weniger Geld im Monat auskommen.

    Ihr Job ist ihnen damit zwar eine Zeit lang sicher, danach werden sie aber in prekäre …

  • 23. Januar 2013

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist zufrieden mit der Entwicklung des Winterdienstes in Wuppertal.

    Paul Yves Ramette, Stadtverordneter im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit:

    „Die Behinderungen durch Schnee und Eis halten sich – zu unserer Freude – zurzeit in Grenzen. Die organisatorischen Veränderungen zeigen Wirkung. Unser Dank gebührt den Winterdienst-Mitarbeitenden von ESW und WSW, die mit den überarbeiteten Räum- und Streupläne erfolgreich den ersten starken Schneefall bewältigt haben. Die begonnene Erneuerung des …

  • 18. Januar 2013

    Die GRÜNE Ratsfraktion fordert den Erhalt der mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus in Wuppertal und den anderen Standorten.

    Peter Vorsteher, Fraktionsvorsitzender:

    „Das Wuppertaler Team leistet unverzichtbare und gute Arbeit.

    Es entwickelt seit 2008 Strategien gegen Rechtsextremismus und unterstützt Schulen, Vereine, Verbände, Initiativen, Verwaltungen u.a. in ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus.

    Wuppertal ist einer der drei Schwerpunkte von Rechtsextremisten in NRW, die aktuellen Gerichtsprozesse gegen gewalttätige Neonazis sprechen eine deutliche Sprache.

    Das mobile …

  • 10. Januar 2013

    Die Unterbringung von Fundtieren ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. Da im vergangenen Jahr die Kooperation mit dem Tierschutzverein Wuppertal gekündigt wurde, suchte die Stadtverwaltung nach einem neuen Kooperationspartner in den umliegenden Gemeinden und wurde in Remscheid fündig. Seit 1. Januar 2013 soll das Ordnungsamt die entlaufenen und verirrten Tiere im Remscheider Tierheim unterbringen.

    Paul Yves Ramette, GRÜNES Ratsmitglied im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit:

    „Der Vertrag mit dem Tierschutzverein Remscheid zur Unterbringung …

  • 8. Januar 2013

    Auf Unverständnis bei der GRÜNEN Ratsfraktion stößt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Frauenverbandes Courage durch das Wuppertaler Finanzamt.

    Gerta Siller, gleichstellungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Wir haben mehrfach in der Vergangenheit mit Courage zusammengearbeitet und in ihren Mitgliedern engagierte Frauen kennen gelernt, die sich mit demokratischen Mitteln parteilich für die Interessen von Frauen eingesetzt haben.

    Es ist ein starkes Stück, dass jetzt (rückwirkend bis 2010!) mit Verweis auf den Verfassungsschutzbericht NRW von …

  • 14. Dezember 2012

    Auf Initiative der GRÜNEN Ratsfraktion wird am Montag von den Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE Linke ein Antrag in den Rat der Stadt eingebracht, der die erfolgreiche Schulsozialarbeit auch für die nächsten Jahre absichern möchte.

    Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN:

    „Wir möchten die Erfolgsgeschichte der Schulsozialarbeit fortsetzen. Seit Beginn dieses Jahres wird an 52 Schulen in Wuppertal aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes Schulsozialarbeit finanziert. Wir halten die Schulsozialarbeit …