- 15. Juli 2014
Die Fortsetzung der Finanzierung von Projekten gegen Rechts durch die Bundesregierung ist für die GRÜNE Ratsfraktion ein wichtiges Signal, um Intoleranz und Menschenfeindlichkeit in Wuppertal auch weiterhin wirksam begegnen zu können. Hierzu erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der grünen Ratsfraktion:
„Mit dem vom zuständigen Ministerium in Aussicht gestellten Mitteln können wichtige Projekte in unserer Stadt weiterhin unterstützt werden. Hierzu gehören viele Aktionen und Veranstaltungen, die durch die Initiative für Demokratie und Toleranz durchgeführt werden und …
- 15. Juli 2014
Der Bund hat im Entwurf des Bundeshaushaltes 2015 als Teil des Koalitionsvertrages ein Sondervermögen Kindertagespflege für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren von 1 Mrd. Euro geplant. 200 Mio. Euro sollen hiervon nach NRW gehen, 4 Mio. Euro nach Wuppertal. Um diese Beträge abzurufen, braucht die Stadt jedoch konkret geplante Projekte für Kita-Neubauten und muss selbst 10 Mio. Euro bereit stellen. Es können sowohl städtische als auch Projekte von freien Trägern sein.
Paul …
- 8. Juli 2014
Die Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Barmen-Werth stellte der GRÜNEN Fraktion vor einem Jahr ihre Pläne vor, gestern präsentierte sie die ersten Ergebnisse.
„Wer mit offenen Augen über den Werth geht, sieht, dass sich einiges tut und zum Positiven gewandelt hat“, so Ilona Schäfer, Bezirksvertreterin in Barmen und GRÜNE Stadtverordnete. „Wir freuen uns, dass Paul Decker schon seit einem Jahr seine Aufgabe als Cityhausmeister …
- 2. Juli 2014
Der Landtag NRW hat heute ein neues Bestattungsgesetz verabschiedet, das die religiöse Vielfalt auch in Wuppertal widerspiegeln wird.
Jutta Velte, Bergische Landtagsabgeordnete und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW dazu:
„Das neue Bestattungsgesetz erkennt die religiöse Vielfalt in Nordrhein-Westfalen an. Es berücksichtigt individuelle, kulturelle und religiöse Bedürfnisse bei Begräbnissen besser als bisher. Zukünftig können neben Kirchen und Kommunen auch Religionsgemeinschaften Friedhöfe betreiben. Das Gesetz ermöglicht ihnen schnellere Bestattungen als bisher. Die Frist … - 1. Juli 2014
Die GRÜNE Ratsfraktion dankt den scheidenden Intendanten Christian von Treskow und Johannes Weigand für ihre herausragende Arbeit in den letzten fünf Jahren.
Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Sowohl Johannes Weigand als auch Christian von Treskow haben während ihres fünfjährigen Wirkens einen hervorragenden Job in und für Wuppertal geleistet.
Johannes Weigand hat mit seinen türkisch-deutschen Aufführungen eine wichtige Brücke der Interkultur geschlagen und Wuppertal die ganze Bandbreite, die es bei Opernproduktionen …
- 30. Juni 2014
Ab morgen (01.07.14) dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in Wuppertals Umweltzonen einfahren. Damit ist die dritte und letzte Stufe der Umweltzonen im Rahmen des Luftreinhalteplans erreicht.
„Luftreinhaltung ist in erster Linie Gesundheitsschutz“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Daher müssen die hohen Abgaswerte reduziert und Maßnahmen ergriffen werden, um die Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte zu senken. Die Verschärfung der Umweltzone wird dazu beitragen.
In Wuppertal liegen die Feinstaubwerte auf hohem Niveau …
- 27. Juni 2014
Die Kindertagespflege ist ein unentbehrlicher Baustein für die Familien in Wuppertal. Die Bedeutung muss sich auch in der Vergütung widerspiegeln.
Seit Monaten streiten die Tagespflegepersonen in Wuppertal für eine angemessene Bezahlung, zuletzt hatten sie vor Gericht damit Erfolg.
Die Stadtverwaltung passt deshalb in einer Verwaltungsvorlage für die Ratssitzung am kommenden Montag die Vergütung an, aber nur um einen sehr geringen Betrag. Die bisherige Vergütung von 3,90 Euro soll nun auf 4,50 Euro angehoben …
- 25. Juni 2014
Die drei Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal haben sich mit dem Konzept „KWK hoch3 – Integrierter Ansatz zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung im Bergischen Städtedreieck“ beim Landeswettbewerb „KWK Modellkommune 2012-2017“ durchgesetzt.
Damit gehören sie nach der Entscheidung einer Fachjury zu den insgesamt sechs Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen.
Der GRÜNE Stadtverordnete und WSW-Aufsichtsrat, Klaus Lüdemann, zeigt sich hoch erfreut von diesem Ergebnis: „Durch die Fördermittel des Landes können nun insgesamt 14 geplante Projekte realisiert werden. Wir …
- 24. Juni 2014
Mit großer Enttäuschung haben GRÜNE und FDP auf die Absage der SPD an einen Politikwechsel in Wuppertal reagiert.
„Mit der heute angekündigten Fortführung der Großen Kooperation entlarvt sich der von der SPD noch im Wahlkampf proklamierte Politikwechsel als substanzloses taktisches Spielchen, um das eigene Wahlergebnis aufzuhübschen. Jetzt wartet auf Wuppertal ein Weiter so in Sachen Hinterzimmerpolitik und Intransparenz mit einem weiteren teuren, noch zu schaffenden SPD-Dezernat. In Zeiten einer Haushaltssperre ist das unverantwortlich und überdies … - 12. Juni 2014
Anlässlich der extremen Wartezeiten beim Einwohnermeldeamt am Steinweg in Barmen erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Wuppertaler GRÜNEN:
„Die derzeitige Situation im Einwohnermeldeamt ist eindeutig hausgemacht. Schon die Entscheidung, zur Haushaltskonsolidierung das Personal in den Bürgerbüros abzubauen hat zu einer Überlastung des Einwohnermeldeamtes und dadurch zu Qualitätseinbußen geführt, darauf haben wir GRÜNE frühzeitig hingewiesen.
Bereits 2012 wurde über massive Probleme am Steinweg geklagt. Die neuerlichen Beschwerden mit teilweise sechsstündigen Wartezeiten beweisen, dass es sich hierbei …
