- 24. März 2015
Zu der Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für 2015 durch die Bezirksregierung erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Trotz der Genehmigung sieht die Bezirksregierung große Risiken im städtischen Haushalt, die das Ziel eines Haushaltsausgleichs in 2017 gefährden können. Darauf haben wir bereits Anfang des Monats im Finanzausschuss hingewiesen. Unter anderem sieht die Aufsichtsbehörde Risiken bei der Gewerbesteuer, den Schlüsselzuweisungen des Landes und bei den Personalkosten. Dabei wird auch deutlich, dass die Stadt bislang …
- 24. März 2015
Der Verkehrsverband Rhein Ruhr (VRR) hat beschlossen, Kommunen in Sachen Sauberkeit an Bahnhöfen finanziell zu unterstützen.
Peter Vorsteher, Stadtverordneter und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:
„Hintergrund ist der Stationsbericht 2014, der aufzeigt, dass die Verschmutzung der Bahnhöfe durch Graffitis von den Nutzer*innen von Bahnen und Bussen als gravierendes Problem eingestuft wird und sie Bahnhöfe deshalb als unattraktiv bewerten. Die hohen Kosten für die Reinigung können viele klamme Kommunen jedoch oftmals nicht aufbringen.Um Abhilfe …
- 13. März 2015
Heute Morgen ab 07:15 Uhr verteilten Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion kleine
Leckereien an ca. 80 Bürger*innen, um ihnen die Wartezeit vor dem Einwohnermeldeamt in Barmen zu versüßen.Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Die langen Wartezeiten sind für Bürger*innen unzumutbar, die Verantwortung liegt bei SPD und CDU. Beide haben 2010 im Rat Umstrukturierungsmaßnahmen …
- 4. März 2015
Zu dem von der Bundesregierung angekündigten Investitionspaket für finanzschwache Kommunen erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Natürlich ist es immer erfreulich, wenn man mehr Geld erhält, als erwartet wurde. Allerdings muss man dabei auch berücksichtigen, dass die nun im Investitionspaket zusammengefassten Wohltaten der Großen Koalition im Bund allesamt überfällige Hilfen sind, die den Kommunen eigentlich schon längst hätten zur Verfügung gestellt werden müssen.
Im Bereich der zusätzlichen Mittel für die Eingliederungshilfe in Höhe von 2,5 … - 27. Februar 2015
Mehr als überrascht reagieren die GRÜNEN auf den angekündigten Beratungsbedarf von CDU und SPD zum Vorschlag, dem Vorsitzenden der Wuppertal Bewegung, Dr. Carsten Gerhardt, den Ehrenring der Stadt zu verleihen.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Rat:
„Wir haben dem OB auf seine Bitte hin mitgeteilt, dass die GRÜNE Ratsfraktion die Verleihung des Ehrenrings der Stadt an Herrn Dr. Carsten Gerhardt selbstverständlich unterstützt. Mich würde schon interessieren, welchen Beratungsbedarf die beiden Fraktionen von … - 27. Februar 2015
Da der Tiefbunker unter dem Döppersberg nicht mehr als solcher genutzt wird und die Stadt Wuppertal ihn erworben hat, steht damit ein sehr großes Raumangebot für Musiker*innen zur Verfügung.
Auf die Anfrage der GRÜNEN, die am 25.02. im Kulturausschuss behandelt wurde, wird die Wirtschaftsförderung im Rahmen eines Ideenwettbewerb prüfen, welche baulichen, planungsrechtlichen und organisatorischen Maßnahmen ergriffen werden müssen, um den Bunker für die Kultur zugänglich zu machen. Wir sind gespannt, welche kreativen und finanzierbaren …
- 26. Februar 2015
Kurzfristige Lösung des Schulsportproblems am Katernberg in Sicht
In der gestrigen Sitzung des Schulausschusses beantragten die GRÜNEN, wieder regulären Sportunterricht am Katernberg zu ermöglichen. Die Initiative war erfolgreich, denn die Verwaltung greift das Thema nun auf und will gemeinsam mit den betroffenen Schulen nach Lösungen suchen.
Die GRÜNEN hatten per Dringlichkeitsantrag den übergangsweisen Einsatz von Schulbussen gefordert.
Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Wir sind sehr froh, dass unser … - 19. Februar 2015
Sehr erfreulich ist das Ergebnis des ADFC-Fahrradklima-Test 2014, das heute veröffentlicht wurde. Wuppertal wird als „TOP-Aufholer“ in Sachen Fahrradfreundlichkeit ausgezeichnet.
„Wir freuen uns, dass Wuppertal den Sprung vom letzten Platz 39 auf 32 geschafft hat“, so Dr. Frank ter Veld, Mitglied im Verkehrsausschuss. „Unsere Stadt hat mit der Nordbahntrasse als sichere Fahrradverbindung enorm an Lebensqualität gewonnen und dies wird nun honoriert. Allerdings muss bei aller Freude auch beachtet werden, dass jenseits der Nordbahntrasse, die …
- 17. Februar 2015
Sie waren in den letzten Jahren unverzichtbar und sind aus der Integrationsarbeit in Wuppertal nicht mehr wegzudenken: die Sprach- und Integrationsmittler*innen. Sie wurden im Rahmen des Projektes „Sprint“ von der Diakonie Wuppertal ausgebildet. Immer, wenn schnell Hilfe für Flüchtlinge und Asylbewerber*innen z.B. bei Amtsgängen benötigt wurde, waren sie auch kurzfristig zur Stelle und überwanden Sprachbarrieren.
Nun steht das Projekt vor dem Aus, denn ohne eine Drittmittelfinanzierung kann es nicht weiter geführt werden.„ Dies …
- 12. Februar 2015
Nachdem der Bunker Döppersberg seine eigentliche Nutzung verloren hat und in städtischen Besitz übergegangen ist, bietet es sich an, dieses Raumpotenzial zu nutzen um den Proberaumnotstand in Wuppertal zu beheben.
Peter Vorsteher, Stadtverordneter und Mitglied im Ausschuss für Kultur:
“Wuppertal ist überregional bekannt für eine sehr aktive Rock-Szene, Durch die Förderung von Nachwuchsmusiker*innen durch das jährlich stattfindende Schüler-Rockfestival wächst auch die Zahl junger Rockbands kontinuierlich. Schon seit Jahren gibt es ein viel zu kleines …
