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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 1. April 2015

    Bei einer Baustellenbegehung konnte die GRÜNE-Fraktion heute hautnah miterleben, wie sich durch Abrisstätigkeiten eines Spezialgerätes ein bislang verborgener Eingang zu einem unterirdischen Hohlraum auftat. Erste Eindrücke zeigen das verhältnismäßig gut erhaltene, seit Jahrzehnten verschollene Bernsteinzimmer, das von einigen Experten schon seit mehreren Jahren in der bergischen Großstadt verortet wurde.

    Die Stadtspitze reagierte sofort und beorderte russische Experten zur endgültigen Identifikation nach Wuppertal. OB Jung wird die Delegation morgen Vormittag persönlich am Backwagen neben dem Hauptbahnhof …

  • 26. März 2015

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt die Erweiterung des Hühnerstalls am Fettenberger Weg für die Haltung von mehr als 35.000 Legehennen statt zur Zeit knapp 15.000 ab.

    „Schon die jetzige Situation mit knapp 15.000 Legehennen in einem Stall im Landschaftsschutzgebiet empfinden wir als einen unverhältnismäßigen Eingriff, der nicht unseren Vorstellungen von bäuerlicher Nutztierhaltung entspricht“, so Bettina Brücher, Vorsitzende des Umweltausschusses. „Da der Stall bereits überdimensioniert gebaut wurde, hatten wir schon vermutet, dass von vornehinein …

  • 25. März 2015

    Viele Gerüchte ranken sich um das geplante Jugendcafé in Barmen. Erst sollte der Standort bei den Rathaus-Arkaden sein, dann ging das aus rechtlichen Gründen nicht, jetzt soll es einen neuen Standort geben.

    Um Klarheit in die Sache zu bringen, haben die GRÜNEN jetzt eine Anfrage zum Jugendhilfeausschuss am 21.04. 2015 gestellt.

    Paul Yves Ramette, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
    „Wir möchten einen Beitrag zur Planungssicherheit für den Wuppertaler Jugendrat  leisten. Bislang haben wir …

  • 24. März 2015

    Zu der Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für 2015 durch die Bezirksregierung erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Trotz der Genehmigung sieht die Bezirksregierung große Risiken im städtischen Haushalt, die das Ziel eines Haushaltsausgleichs in 2017 gefährden können. Darauf haben wir bereits Anfang des Monats im Finanzausschuss hingewiesen. Unter anderem sieht die Aufsichtsbehörde Risiken bei der Gewerbesteuer, den Schlüsselzuweisungen des Landes und bei den Personalkosten. Dabei wird auch deutlich, dass die Stadt bislang …

  • 24. März 2015

    Der Verkehrsverband Rhein Ruhr (VRR) hat beschlossen, Kommunen in Sachen Sauberkeit an Bahnhöfen finanziell zu unterstützen.

    Peter Vorsteher, Stadtverordneter und Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung:
    „Hintergrund ist der Stationsbericht 2014, der aufzeigt, dass die Verschmutzung der Bahnhöfe durch Graffitis von den Nutzer*innen von Bahnen und Bussen als gravierendes Problem eingestuft wird und sie Bahnhöfe deshalb als unattraktiv bewerten. Die hohen Kosten für die Reinigung können viele klamme Kommunen jedoch oftmals nicht aufbringen.

    Um Abhilfe …

  • 13. März 2015

    Heute Morgen ab 07:15 Uhr verteilten Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion kleine  Aktion Einwohnermeldeamt 01_web Aktion Einwohnermeldeamt 02_webLeckereien an ca. 80 Bürger*innen, um ihnen die Wartezeit vor dem Einwohnermeldeamt in Barmen zu versüßen.

    Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:

    „Die langen Wartezeiten sind für Bürger*innen unzumutbar, die Verantwortung liegt bei SPD und CDU. Beide haben 2010 im Rat Umstrukturierungsmaßnahmen …

  • 4. März 2015

    Zu dem von der Bundesregierung angekündigten Investitionspaket für finanzschwache Kommunen erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Natürlich ist es immer erfreulich, wenn man mehr Geld erhält, als erwartet wurde. Allerdings muss man dabei auch berücksichtigen, dass die nun im Investitionspaket zusammengefassten Wohltaten der Großen Koalition im Bund allesamt überfällige Hilfen sind, die den Kommunen eigentlich schon längst hätten zur Verfügung gestellt werden müssen.
    Im Bereich der zusätzlichen Mittel für die Eingliederungshilfe in Höhe von 2,5 …

  • 27. Februar 2015

    Mehr als überrascht reagieren die GRÜNEN auf den angekündigten Beratungsbedarf von CDU und SPD zum Vorschlag, dem Vorsitzenden der Wuppertal Bewegung, Dr. Carsten Gerhardt, den Ehrenring der Stadt zu verleihen.

    Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Rat:
    „Wir haben dem OB auf seine Bitte hin mitgeteilt, dass die GRÜNE Ratsfraktion die Verleihung des Ehrenrings der Stadt an Herrn Dr. Carsten Gerhardt selbstverständlich unterstützt. Mich würde schon interessieren, welchen Beratungsbedarf die beiden Fraktionen von …

  • 27. Februar 2015

    Da der Tiefbunker unter dem Döppersberg nicht mehr als solcher genutzt wird und die Stadt Wuppertal ihn erworben hat, steht damit ein sehr  großes Raumangebot für Musiker*innen zur Verfügung.

    Auf die Anfrage der GRÜNEN, die am 25.02. im Kulturausschuss behandelt wurde, wird die Wirtschaftsförderung im Rahmen eines Ideenwettbewerb prüfen, welche baulichen, planungsrechtlichen und organisatorischen Maßnahmen ergriffen werden müssen, um den Bunker für die Kultur zugänglich zu machen. Wir sind gespannt, welche kreativen und finanzierbaren …

  • 26. Februar 2015

    Kurzfristige Lösung des Schulsportproblems am Katernberg in Sicht

    In der gestrigen Sitzung des Schulausschusses beantragten die GRÜNEN, wieder regulären Sportunterricht am Katernberg zu ermöglichen. Die Initiative war erfolgreich, denn die Verwaltung greift das Thema nun auf und will gemeinsam mit den betroffenen Schulen nach Lösungen suchen.

    Die GRÜNEN hatten per Dringlichkeitsantrag den übergangsweisen Einsatz von Schulbussen gefordert.

    Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
    „Wir sind sehr froh, dass unser …