Nr. 53: GRÜNE: Klimaschutz beginnt vor Ort – Beteiligung der WSW an Kohlekraftwerk war großer Fehler
4. August 2015GRÜNE: Klimaschutz beginnt vor Ort –
Beteiligung der WSW an Kohlekraftwerk war großer FehlerLaut eines Medienberichts verursacht die Beteiligung der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven höhere Verluste als bisher erwartet.
„Bereits 2008 haben die GRÜNEN vor einer Beteiligung an dem Kohlekraftwerk Wilhelmshaven gewarnt und auf die Unwirtschaftlichkeit hingewiesen“, so Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat. „Schon damals war klar, dass eine Investition in ein klimaschädliches Kohlekraftwerk der absolut falsche Weg ist. Auch …
- 3. August 2015
Zur Situation am Bahnhof Unterbarmen erklärt Marc Schulz, Barmer Stadtverordneter und GRÜNER Oberbürgermeisterkandidat:
„Vor einem Jahr haben wir gemeinsam mit Vertretern der Stadt, vom Gebäudeeigentümer der Bundeseigentumsvermögen (BEV) und der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW bei einem Ortstermin den Bahnhof Unterbarmen besichtigt. Der Eindruck dort war verheerend: der Eingangsbereich befand sich in einem vollkommen verwahrlosten Zustand, das Empfangsgebäude war verschlossen, Scheiben waren eingeschlagen und ein barrierefreier Zugang zu den Bahngleisen war nicht möglich. Und auch wenn der letzte Punkt mittlerweile …
- 27. Juli 2015
Stadtspitze und Ratsmehrheit stellen Parteienproporz vor Bürgernähe
Mit Unverständnis regiert die GRÜNE Ratsfraktion auf die bekannt gewordene ersatzlose Streichung von zwei Stellen für die Stadtteilarbeit und kritisiert die Personalpolitik der Wuppertaler Stadtspitze. Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und GRÜNER OB-Kandidat:
„Wuppertals Stärke liegt in den vielen attraktiven Stadtteilen und lebt von der Vielfalt seiner Wohnquartiere. Vor diesem Hintergrund ist die ersatzlose Streichung der Stellen von zwei Projektmanagerinnen für die Stadtteilarbeit ein Affront gegenüber den Bürgerinnen …
- 21. Juli 2015
Heute urteilte das Bundesverfassungsgericht, das umstrittene Betreuungsgesetz des Bundes verstoße gegen das Grundgesetz, da die Zuständigkeit hierfür bei den Ländern und nicht beim Bund liegt.
Die GRÜNE Ratsfraktion Wuppertal freut sich sehr über das Urteil. Schon im Juli 2012 wurde auf GRÜNE Initiative die Resolution „Bildung statt Betreuungsgeld“ im Stadtrat beschlossen, die die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung aufforderte, auf die Einführung zu verzichten.
Paul Yves Ramette, kinderpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Gut, dass das … - 9. Juli 2015
Zur Debatte um den offenen Brief des Vereins Haus und Grund zum Wuppertaler Wohnungsmarkt und der Stadtentwicklungspolitik insgesamt erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und GRÜNER OB-Kandidat:
“ Die Kritik des Eigentümerverbandes an der Stadtentwicklungspolitik des Rathauses weist auf einen wichtigen Umstand hin: wir haben in Wuppertal eine Vielzahl von Handlungskonzepten zu vielen unterschiedlichen Themenfeldern, die aus ihrer Sicht die wichtigsten Ansätze beschreiben, um Wuppertal fit für die Zukunft zu machen. Was eindeutig fehlt, ist ein …
- 2. Juli 2015
Zu den aktuellen Anmeldezahlen der Stadt an den weiterführenden Schulen erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und GRÜNER Oberbürgermeisterkandidat:
„Die Anmeldezahlen sind eindeutig: während die Nachfrage speziell bei den Haupt- und Realschulen rückläufig ist und bei den Gymnasien stagniert, ist der Nachfrageüberhang bei den Gesamtschulen unverändert. 350 Schülerinnen und Schüler können in unserer Stadt nicht zur Schulform ihrer Wahl gehen und werden nachträglich auf die übrigen Schulformen verteilt.
Der Elternwillen ist eindeutig und scheint auch …
- 26. Juni 2015
Die Antwort der Verwaltung auf eine GRÜNE Anfrage zur Umsetzung des „New Deals“ im Rahmen von Wuppertal 2025 kommentiert Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und GRÜNER Oberbürgermeisterkandidat, wie folgt:
„In der jüngst vorgelegten Imagebroschüre zum Prozess Wuppertal 2025 wurde der New Deal noch als einmalige Partnerschaft zwischen Wirtschaft und Stadt gefeiert. Vorgesehen war je 2.000 neu geschaffener Arbeitsplätze den Gewerbesteuerhebesatz um 5 Prozentpunkte zu senken, so dass langfristig bei Schaffung von 5.000 Arbeitsplätzen die Gewerbesteuer von …
- 23. Juni 2015
Zum zweiten Mal in Folge stand am gestrigen Montag der GRÜNE Antrag zur Förderung eines Freien WLAN-Netzes in Wuppertal auf der Tagesordnung des Rates. Und erneut wurde der Antrag nicht behandelt.
Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und GRÜNER Oberbürgermeisterkandidat:
„Eigentlich ist die Sache ganz einfach: der Verein Freifunk Rheinland e. V. hat sich zum Ziel gesetzt, ein offenes WLAN-Netz in Wuppertal zu realisieren, damit möglichst viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler unterwegs freien Zugang zum …
- 18. Juni 2015
Der Verlust von Fördergeldern für die Aufwertung des Berliner Platzes in Oberbarmen ruft bei der GRÜNEN Ratsfraktion heftige Kritik hervor.
„Wir können es nicht fassen, dass es aufgrund von Personalmangel nicht möglich war, Fördergelder in Höhe von 1 Mio. Euro abzurufen“, so Fraktionsvorsitzende Anja Liebert.
„Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Beigeordnete Meyer auf Fördergelder aus dem Programm Soziale Stadt verzichtet, obwohl doch gerade im Stadtteil Oberbarmen ein enormer Handlungsbedarf besteht. Die Bezirksregierung hatte der …
- 18. Juni 2015
Die Verwaltung legt zum kommenden Rat einen Vorschlag vor, wie die während des KiTa-Streiks von den Eltern gezahlten Beiträge von der Stadt zurückgezahlt werden können.
Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender:
„Wir freuen uns, dass der Vorschlag der Verwaltung unsere Forderung aus dem letzten Monat aufgreift. So wird eine unbürokratische und schnelle Rückzahlung der Beiträge, für die während des Streiks keine Gegenleistung erbracht wurde, ermöglicht. Das ist aus unserer Sicht allerdings keine barmherzige …