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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 25. September 2017

    In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal hat Oberbürgermeister Mucke angekündigt, den vor einigen Wochen angekündigten Diesel-Gipfel zu einem Runden Tisch zur zukunftsfähigen Mobilität erweitern zu wollen.

    „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister der Linie unseres Antrags „Aktionsplan neue Mobilität“ folgt und die Mobilität in unserer Stadt zusammen mit verschiedenen Akteuren ergebnisoffen diskutieren möchte“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „In unserer Ratsinitiative haben wir ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept gefordert, das unter …

  • 19. September 2017

    Im Mai dieses Jahres übergab die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung Oberbürgermeister Mucke in der Ratssitzung die Leitlinien Bürgerbeteiligung Wuppertal, die am 10. Juli vom Rat der Stadt beschlossen werden sollten.

    „Eine Arbeitsgruppe aus engagierten Bürger*innen und Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung hatte sich ein Jahr Zeit genommen und die Leitlinien Bürgerbeteiligung in einem intensiven Prozess erarbeitet“, so Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN und Mitglied der Arbeitsgruppe. „Sie sollen Grundlage für zukünftige Bürgerbeteiligungsverfahren sein. Gewundert hat uns schon im Juli, …

  • 18. September 2017

    Nach 5 Jahren fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut wirksame Maßnahmen zur Umsetzung einer Verkehrswende zur Senkung der hohen Emissionswerte.

    „Durch die hohen Stickstoffdioxidwerte drohen deutschen Großstädten Fahrverbote. Das möchten wir vermeiden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Daher bringen wir zur Ratssitzung am 25.09.17 erneut einen Antrag ein, der wirksame Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehrsbereich bewirken soll.

    Wir sprechen uns für eine nachhaltige Verkehrspolitik aus, …

  • 4. September 2017

    Die GRÜNE Ratsfraktion bedankt sich herzlich beim Kulturbüro der Stadt und bei allen anderen Beteiligten für die gute Organisation der KulturTrasse, die von den Besucherinnen und Besuchern sehr gut angenommen wurde und ein voller Erfolg war.

    „Bei den vielen tollen Angeboten fiel die Entscheidung nicht leicht, welche der kulturellen Darbietungen besucht werden sollte“, so Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher. „Gefallen hat der GRÜNEN Ratsfraktion, dass die zahlreichen Veranstaltungsorte entlang der Trasse zeigten, welch großartige Verbindungsfunktion …

  • 4. September 2017

    Die Ratsfraktion von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative von Staedte_NRWOberbürgermeister Andreas Mucke für einen lokalen Diesel-Gipfel. Ziel muss es u.a. sein, den Umweltverbund in Wuppertal durch Förderung des ÖPNV und des Radverkehrs zu stärken.

    „Hauptverantwortliche für die Senkung der Stickstoffdioxid-Emissionen sind die Autohersteller und die Bundesregierung. Dabei muss im Vordergrund stehen, dass die Hersteller endlich die bereits zugelassenen Diesel-Fahrzeuge hardwaremäßig nachrüsten und neue …

  • 30. August 2017

    Am heutigen Mittwoch, den 30.08.17 ging endlich die Zeit der Wuppertaler Schienensperrung während der Sommerferien zu Ende. Seit heute Morgen fahren die Züge wieder planmäßig.

    Ilona Schäfer, Stadtverordnete der GRÜNEN und Berufspendlerin:
    „6 ½ Wochen Sperrung waren für alle Pendler*innen und Zugreisende eine lange Zeit, jetzt können alle erst einmal wieder durchatmen und sich über das Ende der massiven Einschränkungen im Nah- und Fernverkehr freuen. Als Fazit kann ich sagen, dass die Deutsche Bahn …

  • 22. August 2017

    Zur Halbzeit der Wuppertaler GroKo zieht die GRÜNE Ratsfraktion eine niederschmetternde Bilanz für SPD und CDU.

    Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
    „Am 22.08. 2014, also genau vor drei Jahren, haben SPD und CDU in Wuppertal ihren Kooperationsvertrag unterschrieben. Er umfasst 16 Seiten. Konkrete Projekte und Ziele gibt es sehr wenige, und die genannten Ziele erreicht die GroKo bei weitem nicht.
    Ein Beispiel: Die Kinderbetreuung sollte bis zum letzten Jahr auf 40 % angehoben, der vollständige Bedarf …

  • 24. Juli 2017

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht darauf aufmerksam, dass die Pläne zum Bau einer Maßregelvollzugsklinik (Forensik) auf der Fläche der Kleinen Höhe öffentlich ausgelegt werden.

    Jede Bürgerin und jeder Bürger hat in der Zeit vom 31.07. bis 08.09. 2017 (einschließlich) die Möglichkeit, Stellungnahmen, Einwendungen oder Kritik an den Plänen schriftlich oder mündlich an die Stadt Wuppertal, Ressort Bauen und Wohnen, zu richten.

    Weitere Informationen sind im Stadtboten auf Seite 17 veröffentlicht.

  • 5. Juli 2017

    Zur Diskussion um die Weiterentwicklung der Wuppertaler Schullandschaft erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

    „Im März dieses Jahres hat die Schulverwaltung dem Schulausschuss die Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen in unserer Stadt vorgelegt. Daraus geht eindeutig hervor, dass der in unserer Stadt traditionelle Überhang bei den Gesamtschulanmeldungen trotz der Gründung einer sechsten Gesamtschule immer noch nicht behoben wurde.

    Ganz im Gegenteil: von den 2.789 Kindern, die an Wuppertaler Schulen …

  • 29. Juni 2017

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Vorstoß des Barmer Bezirksbürgermeisters Hans-Hermann Lücke, die ehemalige Kleinbahntrasse Loh-Hatzfeld für den Radverkehr auszubauen.

    „Bereits 1980, also vor 37 Jahren (!) hatte sich die Bezirksvertretung Barmen für eine Nutzung der Trasse als Radweg ausgesprochen“, berichtet Fraktionsvorsitzender Marc Schulz. „Die Chancen, dass sich die Pläne endlich umsetzen lassen, standen noch nie so gut wie heute. Schon Anfang 2015 hat die Stadtverwaltung auf Anfrage der GRÜNEN einen Ausbau der …