- 9. Februar 2018
In der letzten Zeit gab es erneut Störungen bei der S-Bahn-Linie 9. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine Stellungnahme von DB und VRR.
„Vorzeitige Zugwendungen in Wuppertal-Vohwinkel, hohe Verspätungen und immer wieder Probleme mit den Weichen“, so beschreibt kurz und knapp der GRÜNE Stadtverordnete Marcel Gabriel-Simon die schon länger andauernde Situation auf der S-Bahn Linie 9, die von Bottrop nach Wuppertal führt. „Wir hatten uns nach der Inbetriebnahme des neuen elektronischen Stellwerkes erhofft, dass …
Nr. 05: Gesamtschulen: Vorgezogene Anmeldephase im Interesse der Wuppertaler Kinder und ihrer Eltern
8. Februar 2018Die Ratsfraktion der Wuppertaler GRÜNEN spricht sich für eine Beibehaltung der vorgezogenen Anmeldephase an den Gesamtschulen aus, da es sich hierbei ausschließlich um eine organisatorische Maßnahme im Interesse der Kinder und ihrer Eltern handelt.
Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender:
„Der permanente Versuch, die unterschiedlichen Anmeldezeiten als Beweis für eine Bevorzugung der Gesamtschulen anzuführen, ist so faktenfrei wie durchschaubar.Tatsache ist, dass die Nachfrage nach Gesamtschulplätzen in Wuppertal immer noch deutlich …
- 2. Februar 2018
Das Umweltbundesamt hat die neuesten Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen für das Jahr 2017 herausgegeben. Demnach hat sich die Stickstoffdioxidbelastung in Wuppertal nicht verbessert.
„Es ist nicht zu glauben, dass die Stadt Wuppertal nicht in der Lage ist, die gesundheitsgefährdende Luftbelastung zu verringern“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Die Stickstoffdioxid-Messwerte in den Innenstädten sind nicht gesunken, ein klares Zeichen, dass die Verantwortlichen in der Stadt versagt haben.
Es gäbe viele Maßnahmen, die kurzfristig …
- 24. Januar 2018
Zur Kritik des FDP-Landtagsabgeordneten an der Umsetzung des Programms Gute Schule 2020 in Wuppertal erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat:
„Es ist nun wirklich nicht das erste Mal, dass Herr Hafke Probleme damit zu haben scheint, seine neue Rolle als Mitglied einer nordrhein-westfälischen Regierungsfraktion mit seinen Aufgaben als Wuppertaler Landtagsabgeordneter zu vereinbaren. Anfang der Woche irritierte er mit seinen Einlassungen zur möglichen Neunutzung der landeseigenen Fläche an der Parkstraße, …
- 11. Januar 2018
Zur Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Integrationspauschale in Teilen an die Kommunen weiterleiten zu wollen, erklärt Klaus Lüdemann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Integration von Geflüchteten findet vor allem über Bildung, die Integration in den Arbeitsmarkt und die Bereitstellung von Wohnraum statt. Sie ist langfristig angelegt und wird zu einem relevanten Teil von den Kommunen finanziert und organisiert. Hierfür stellt der Bund den Ländern in den Jahren 2016 bis 2018 mit der sogenannten …
- 21. Dezember 2017
Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die Geld aus dem sogenannten Dieselfonds über rund 1 Milliarde Euro auf Bundesebene beantragen können. Auch Wuppertal wird in einer Antwort an die grüne Bundestagsfraktion als antragsberechtigt genannt. Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid- Grenzwerte überschritten werden, weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert. Zunächst sollten nur die rund 30 Städte Geld bekommen, die schon seit 2010 die Grenzwerte …
- 13. Dezember 2017
Anlässlich der von CDU und SPD vorgestellten Änderungsvorschläge zum Haushalts-Entwurf für die Jahre 2018/19 erklären die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN, Anja Liebert und Marc Schulz:
„Wir freuen uns natürlich sehr, dass CDU und SPD offenbar unsere Einschätzung teilen, dass der von OB Mucke und Kämmerer Dr. Slawig vorgelegte Haushalt insbesondere im Sozialbereich noch deutliche Schwachstellen aufweist und daher Änderungsbedarf besteht.
Wir haben hierfür vor zwei Wochen einen Antrag vorgelegt, der deutliche Schwerpunkte im Bereich …
- 7. Dezember 2017
In einem Antrag zur Ratssitzung am 18.12.2017 möchte die GRÜNE Ratsfraktion den Fußweg am südlichen Wupperufer zwischen Wall/Südstraße und der Geschäftsbrücke schnellstens freigeben. Der Weg ist zurzeit mit Bauzäunen versperrt.
„Wir haben erfahren, dass die Kanalbaustelle in der Schlossbleiche viel länger zu einer Sperrung des Weges vom Wall zur Geschäftsbrücke führen wird als zunächst geplant. Wahrscheinlich bis Juli 2018. Fußgänger*innen müssen von der Stadtsparkasse kommend einen großen Umweg über den Kirchplatz zum Bahnhof nehmen. …
- 1. Dezember 2017
Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP beschlossen gestern im Verkehrsausschuss gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erarbeitung eines Konzeptes „Mobilität in Wuppertal 2030“.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Ich bin fassungslos: die Stickstoffdioxidbelastung in unserer Stadt ist seit Jahren zu hoch, die Gesundheit der Menschen an vielbefahrenen Straßen ist jetzt in Gefahr, der Verkehrskollaps droht, Klimaschutzziele werden regelmäßig verfehlt und die Düsseldorfer Regierungspräsidentin erklärt diese Woche, dass sie Fahrverbote für unumgänglich … - 30. November 2017
In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit stellte die Leiterin der Beratungsstelle für Drogenprobleme den Sachstand zum Umgang mit Cannabis dar. Dabei wurde deutlich, dass das bundesweit gültige Betäubungsmittelgesetz nur eine sehr restriktive Handhabung zulässt. Das heißt jede*r, der beim Konsum von Cannabis erwischt wird, wird zunächst angeklagt. In NRW gibt es zwar die Möglichkeit solche Verfahren einzustellen, allerdings sind die Folgen für die oft jungen Menschen drastisch.
„Wir wollen …