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Pressemitteilungen der Fraktion

  • 27. Juni 2017

    In der Sitzung des Verkehrsausschuss am vergangenen Donnerstag präsentierte die Polizei den Jahresverkehrsbericht für 2016. Demnach ist die Anzahl verunglückter Kinder deutlich angestiegen und die Verunglückten-Häufigkeitszahl für Wuppertal zeigt seit 10 Jahren keinerlei Verbesserung. Anschließend betonte Professor Gerlach von der Bergischen Universität Wuppertal, dass Wuppertal im BASt Kinderunfallatlas das Schlusslicht der gesamten Bundesrepublik ist.

    Frank ter Veld, für die GRÜNEN Mitglied im Verkehrsausschuss:
    „Und was macht die GroKo daraufhin? Noch in derselben Sitzung plädierten …

  • 22. Juni 2017

    Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Familie legte die GRÜNE Ratsfraktion einen Antrag zum Thema Cannabis vor.

    Ilona Schäfer, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion:
    „Wir GRÜNEN wollen, dass der Umgang mit Cannabis entkriminalisiert wird. Da der Kauf auch kleiner Mengen strafrechtlich verfolgt wird, ist eine Kriminalisierung noch immer gang und gäbe. Wir sind mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband einer Meinung: Die Kriminalisierung behindert die Beratung von Konsument*innen oder Angehörigen, da sie Angst …

  • 20. Juni 2017

    In der Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 22.06. wird ein Antrag der GRÜNEN beraten, der das ehemalige Einkaufszentrum am Röttgen wiederbeleben möchte.

    Cornelia Krieger, Fraktionssprecherin der GRÜNEN in der BV Uellendahl-Katernberg:
    „Wir wollen mit Hilfe von Bürgerbeteiligung den Bezirk voranbringen. Konkret wollen wir gemeinsam mit allen Betroffenen eine Ideenwerkstatt durchführen, in der Vorschläge für die zukünftige Nutzung des leer stehenden Einkaufszentrums am Röttgen diskutiert werden sollen. Viele Köpfe finden mehr und bessere Lösungen, als …

  • 20. Juni 2017

    Wir GRÜNE haben bereits vor mehreren Wochen erklärt, dass wir uns vorstellen können, für eine Abwahl von Dezernent Paschalis zur Verfügung zu stehen. Hintergrund hierfür war die Kritik an seiner Amtsführung, insbesondere in der Zusammenarbeit mit den Ratsfraktionen, aber auch der Hinweis des Oberbürgermeisters, dass eine einheitliche Verwaltungsführung mit Dezernent Paschalis nicht mehr möglich sei. Nicht ein einzelner Vorgang alleine war der Grund für diese Erklärung, sondern eine Vielzahl von unterschiedlichen Eindrücken, die wir uns …

  • 30. Mai 2017

    Marcel Simon, familienpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
    „Gestern hat die Stadtverwaltung 1.700 Absagen für Kita-Plätze verschickt. Das ist eine immens hohe Zahl. Die Stadtverwaltung beteuert, dass erfahrungsgemäß ca. 700 Eltern anderweitig einen Platz bekommen, etwa in der Tagespflege oder bei Freien Trägern. Doch auch dann bleiben 1.000 Kinder ohne einen Betreuungsplatz. Das ist eine Zumutung für die Eltern, die im schlimmsten Fall ihre Berufstätigkeit einschränken oder sogar aufgeben müssen. Dann kann es für die Stadt …

  • 29. Mai 2017

    Heute verlieh Bundeskanzlerin Angela Merkel den Deutschen Schulpreis 2017. Ausgezeichnet werden jedes Jahr gute Schulen mit hervorragenden innovativen Ideen und Konzepten.

    Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
    „Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren hat es erneut eine Wuppertaler Gesamtschule in das Finale um den Deutschen Schulpreis und somit unter die besten 14 Schulen in Deutschland geschafft. Auch wenn es leider am Ende für die Gesamtschule Else Lasker-Schüler nicht zur Auszeichnung gereicht hat, ist das ein toller …

  • 19. Mai 2017

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr über die gute Platzierung Wuppertals beim ADFC-Fahrradklimatest 2016.

    Nachdem Wuppertal bereits 2014 als „TOP-Aufholer“ in Sachen Fahrradfreundlichkeit ausgezeichnet wurde, stehen wir nun auf Platz 16 des Städte-Rankings – sogar Platz 3 in NRW.

    „Bescheinigt wird Wuppertal eine starke Verbesserung beim Fahrradklima. Von Platz 32 auf Platz 16 ist schon ein deutlicher Sprung“, so Dr. Frank ter Veld, Mitglied im Verkehrsausschuss. „War Wuppertal in 2012 noch …

  • 16. Mai 2017

    In der Ratssitzung am gestrigen Montag wurde die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestellte Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres  während der Sommerferien in Wuppertal auf eine noch nicht terminierte Sondersitzung des Verkehrsausschusses vertagt.

    Dazu Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
    „Wir sind zuversichtlich, dass  in der Sondersitzung des Verkehrsausschusses mit Beschluss der Resolution mehr Gewicht auf die Wuppertaler Forderungen zur Verbesserung des Schienenersatzverkehres (SEV) während der Schienensperrung in den Sommerferien gelegt werden …

  • 16. Mai 2017

    Schon Ende Mai soll der Busbahnhof an der Ohligsmühle aufgelöst werden, um die Straße in diesem Bereich zu asphaltieren. Dies ist notwendig, um den Termin für die Wiedereröffnung der B7 einhalten zu können. Der neue Busbahnhof wird jedoch erst Ende 2018 seiner Nutzung übergeben.

    „Der provisorische Busbahnhof an der Ohligsmühle während der Sperrung der B7 hat hervorragend funktioniert und die Fahrgastzahlen der WSW sind gestiegen“, erklärt Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. „Die …

  • 11. Mai 2017

    Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der neuesten Entwicklung bei der Organisation der Weihnachtsmärke ein weiteres Beispiel für die schlechte Abstimmung innerhalb der Verwaltungsspitze und das Chaos innerhalb der großen Kooperation im Rat.

    Hierzu erklärt Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat:
    „Rin in die Kartoffeln (Markt GmbH), raus aus den Kartoffeln und jetzt wieder rin: bei einem eigentlich so einfachen Thema wie der Organisation der Weihnachtsmärkte herrscht offenbar komplettes Chaos …