- 29. Mai 2017
Heute verlieh Bundeskanzlerin Angela Merkel den Deutschen Schulpreis 2017. Ausgezeichnet werden jedes Jahr gute Schulen mit hervorragenden innovativen Ideen und Konzepten.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren hat es erneut eine Wuppertaler Gesamtschule in das Finale um den Deutschen Schulpreis und somit unter die besten 14 Schulen in Deutschland geschafft. Auch wenn es leider am Ende für die Gesamtschule Else Lasker-Schüler nicht zur Auszeichnung gereicht hat, ist das ein toller … - 19. Mai 2017
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr über die gute Platzierung Wuppertals beim ADFC-Fahrradklimatest 2016.
Nachdem Wuppertal bereits 2014 als „TOP-Aufholer“ in Sachen Fahrradfreundlichkeit ausgezeichnet wurde, stehen wir nun auf Platz 16 des Städte-Rankings – sogar Platz 3 in NRW.
„Bescheinigt wird Wuppertal eine starke Verbesserung beim Fahrradklima. Von Platz 32 auf Platz 16 ist schon ein deutlicher Sprung“, so Dr. Frank ter Veld, Mitglied im Verkehrsausschuss. „War Wuppertal in 2012 noch …
- 16. Mai 2017
In der Ratssitzung am gestrigen Montag wurde die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestellte Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres während der Sommerferien in Wuppertal auf eine noch nicht terminierte Sondersitzung des Verkehrsausschusses vertagt.
Dazu Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Wir sind zuversichtlich, dass in der Sondersitzung des Verkehrsausschusses mit Beschluss der Resolution mehr Gewicht auf die Wuppertaler Forderungen zur Verbesserung des Schienenersatzverkehres (SEV) während der Schienensperrung in den Sommerferien gelegt werden … - 16. Mai 2017
Schon Ende Mai soll der Busbahnhof an der Ohligsmühle aufgelöst werden, um die Straße in diesem Bereich zu asphaltieren. Dies ist notwendig, um den Termin für die Wiedereröffnung der B7 einhalten zu können. Der neue Busbahnhof wird jedoch erst Ende 2018 seiner Nutzung übergeben.
„Der provisorische Busbahnhof an der Ohligsmühle während der Sperrung der B7 hat hervorragend funktioniert und die Fahrgastzahlen der WSW sind gestiegen“, erklärt Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. „Die …
- 11. Mai 2017
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der neuesten Entwicklung bei der Organisation der Weihnachtsmärke ein weiteres Beispiel für die schlechte Abstimmung innerhalb der Verwaltungsspitze und das Chaos innerhalb der großen Kooperation im Rat.
Hierzu erklärt Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat:
„Rin in die Kartoffeln (Markt GmbH), raus aus den Kartoffeln und jetzt wieder rin: bei einem eigentlich so einfachen Thema wie der Organisation der Weihnachtsmärkte herrscht offenbar komplettes Chaos … - 8. Mai 2017
Die Schienensperrung in den Osterferien war für die Bahnreisenden, insbesondere für die Pendlerinnen und Pendler, nicht akzeptabel und unzumutbar.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:
„Wir fordern von der Deutschen Bahn eine deutliche Verbesserung für die geplante Sperrung in den Sommerferien. Dazu haben wir eine Resolution an die DB formuliert und beantragen, dass sie von den Mitgliedern des Rates am 15.05. beschlossen werden soll.Darin soll die DB aufgefordert werden, die Bedürfnisse der …
- 8. Mai 2017
2016 fast die Hälfte (47%) aller Messstationen in NRW oberhalb des Grenzwertes für die mittlere Jahresbelastung
Wie aus einer aktuell durch das NRW-Umweltministerium veröffentlichten Studie bekannt wurde, sind die Grenzwerte für Stickoxide an vielen Messstationen auch in 2016 wieder überschritten worden. Während für Feinstaub die Schutzmaßnahmen, wie Umweltzonen, Wirkung zeigen und eine deutliche Abnahme erkennbar ist, ist die Situation bei Stickoxiden weiterhin dramatisch: An 60 von 127 NRW-Messstellen wird der EU-Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung …
- 28. April 2017
Im Verkehrsausschuss haben die GRÜNEN beantragt, dass auf Straßen vor Schulen, Kindergärten, Altenheimen und Krankenhäusern eine Höchstgeschwindigkeit von Tempo-30 geprüft werden soll.
Hintergrund ist die neue Verwaltungsvorschrift zur StVO, die im März 2017 im Bundesrat beschlossen wurde. Eine für Wuppertal besonders wichtige Maßnahme. Der letzte BASt Kinderunfallatlas und der VCD Städtecheck zeigen, dass das Risiko zu verunglücken für zu Fuß gehende Kinder deutschlandweit in Wuppertal am höchsten ist.
Trotzdem waren einige überrascht, dass …
- 25. April 2017
Zum Vorschlag der SPD, den Beigeordneten Panagiotis Paschalis abzuwählen, nehmen die Fraktionsvorsitzenden
Anja Liebert und Marc Schulz wie folgt Stellung:„Wir GRÜNE haben immer deutlich gemacht, dass die Einrichtung einer zusätzlichen Dezernentenstelle und damit verbunden die Schaffung von Verwaltungsstrukturen nicht der richtige Weg für mehr Bürgerbeteiligung ist.
Bürgernähe und Transparenz sind Aufgaben der gesamten Verwaltung und der gesamten Politik und müssen daher von allen an Politik Beteiligten (und natürlich an erster Stelle vom …
- 19. April 2017
Zu den vom Vergleichsportal SwitchUp genannten hohen Einsparpotenzialen beim Strom in Wuppertal äußert sich die bündnisgrüne Ratsfraktion kritisch:
„Alle Jahre wieder finden Portale heraus, die Wuppertaler*innen könnten über einen Wechsel des Stromanbieters viel sparen. Die Portale vergessen dabei, dass wir Wuppertaler*innen über Strom, Gas, Wasser und Müllgebühren die Schwebebahn querfinanzieren und kommunale Klimaschutzprojekte unterstützen.
Statistisch bezahlt jeder Haushalt pro Jahr eine Unterstützung von ca. 100 Euro – über die Gebühren von Strom, Gas, …