- 18. Oktober 2017
Anlässlich der gestrigen Sitzung der Arbeitsgruppe Leitlinien Bürgerbeteiligung erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und Mitglied der Arbeitsgruppe:
„Nach den Diskussionen der letzten Wochen rund um die Frage der Bildung eines Beirats oder eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung hat die Arbeitsgruppe gestern ihren Wunsch nach einem Beirat eindeutig bekräftigt. Damit ist bei 19 Stimmen für den Beirat und zwei Stimmen für einen Ausschuss eine klare Empfehlung an den Rat gegeben worden. Wir freuen uns sehr, dass der …
- 17. Oktober 2017
Gestern wurden im Rat der Haushaltsentwurf 2018/19 und die sechs ausgewählten Projekte, die aus dem Bürgerbudget in Höhe von 150.000 Euro finanziert werden, der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die GRÜNE Ratsfraktion hat die Idee eines Bürgerbudgets stets unterstützt, denn so können die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt mitwirken.Das kann jedoch die Beteiligung an den Haushaltsberatungen nicht ersetzen.
Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Wir danken den Ideengeberinnen und -gebern sowie den 1.600 Bürger*innen, … - 11. Oktober 2017
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde wie viele andere von der Kanalbaustelle an der Schloßbleiche überrascht.
Klaus Lüdemann, Elberfelder Stadtverordneter und Bezirksvertreter sowie WSW-Aufsichtsrat:
„Zunächst dachten wir, es gäbe Kommunikationsmängel. Die ganze Tragweite des Betonunfalls haben wir erst gestern auf Nachfrage von den WSW erfahren.
Nachdem die Ursache bekannt war lag es auf der Hand, dass diese Baustelle unaufschiebbar ist. Jetzt geht es darum, die Schäden so schnell wie möglich zu beheben und … - 11. Oktober 2017
Schon ab einem jährlichen Einkommen von 12.501 Euro zahlen Wuppertaler*innen für die Betreuung ihrer Kinder in einer Kita oder in der Tagespflege Gebühren. NRWweit sind es nur sechs weitere Städte, die ähnlich verfahren. In allen anderen größeren Städten in NRW werden Eltern erst ab einem höheren Einkommen zur Kasse gebeten.
Zu diesem Ergebnis kommt der Bund der Steuerzahler NRW, der landesweit die Beiträge für Kita-Betreuungsplätze untersucht hat. Dabei waren insgesamt 57 Städte.
Paul …
- 11. Oktober 2017
Aus den Lokalmedien ist zu erfahren, dass die Stadtverwaltung auf das sogenannte Notifizierungsverfahren zurückgreift, um den Grundstücksverkauf an der Nevigeser Straße rechtssicher durchzuführen.
Dazu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Wir GRÜNE wundern uns sehr über das intransparente Verfahren bei der Grundstücksvergabe an der Nevigeser Straße. Unverständlich ist, weshalb hier unter Leitung des Stadtkämmerers Dr. Slawig chaotisiert und nicht schon im Vorfeld Klarheit geschaffen wurde. Dr. Slawig hätte sich informieren müssen, ob das … - 2. Oktober 2017
Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Für die im Nachtragshaushalt dargestellte Infrastrukturfinanzierung für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser werden die Kommunen von der schwarz-gelben Landesregierung mit insgesamt 100 Millionen Euro herangezogen. Für Wuppertal bedeutet dies Mehrkosten in Höhe von knapp zwei Millionen Euro. Dass diese Erhöhung der kommunalen Beteiligung ohne vorherige Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden erfolgte, ist schlicht ein kommunalfeindlicher Akt und lässt Erinnerungen an die für … - 26. September 2017
In den Fachausschüssen und gestern auch im Stadtrat lehnten SPD und CDU einen Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion ab, der alle zwei Jahre einen Wuppertaler Kulturpreis für junge Künstlerinnen vorsieht.
Yazgülü Zeybek, gleichstellungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion:
„Frauen sind nach wie vor noch nicht gleichberechtigt, das gilt auch für die Künste. Sie erhalten weniger Gehalt, weniger Ausstellungen und werden auch bei den Auszeichnungen nicht angemessen berücksichtigt. Wuppertal legt Wert auf kulturelle Vielfalt und die Kunstszene in … - 25. September 2017
In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal hat Oberbürgermeister Mucke angekündigt, den vor einigen Wochen angekündigten Diesel-Gipfel zu einem Runden Tisch zur zukunftsfähigen Mobilität erweitern zu wollen.
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister der Linie unseres Antrags „Aktionsplan neue Mobilität“ folgt und die Mobilität in unserer Stadt zusammen mit verschiedenen Akteuren ergebnisoffen diskutieren möchte“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „In unserer Ratsinitiative haben wir ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept gefordert, das unter …
- 19. September 2017
Im Mai dieses Jahres übergab die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung Oberbürgermeister Mucke in der Ratssitzung die Leitlinien Bürgerbeteiligung Wuppertal, die am 10. Juli vom Rat der Stadt beschlossen werden sollten.
„Eine Arbeitsgruppe aus engagierten Bürger*innen und Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung hatte sich ein Jahr Zeit genommen und die Leitlinien Bürgerbeteiligung in einem intensiven Prozess erarbeitet“, so Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN und Mitglied der Arbeitsgruppe. „Sie sollen Grundlage für zukünftige Bürgerbeteiligungsverfahren sein. Gewundert hat uns schon im Juli, …
- 18. September 2017
Nach 5 Jahren fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut wirksame Maßnahmen zur Umsetzung einer Verkehrswende zur Senkung der hohen Emissionswerte.
„Durch die hohen Stickstoffdioxidwerte drohen deutschen Großstädten Fahrverbote. Das möchten wir vermeiden“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin. „Daher bringen wir zur Ratssitzung am 25.09.17 erneut einen Antrag ein, der wirksame Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehrsbereich bewirken soll.
Wir sprechen uns für eine nachhaltige Verkehrspolitik aus, …