- 10. Juli 2019
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Erweiterung der Kalkwerke Oetelshofen ist vorgesehen, ca. 5 ha Wald abzuholzen, um eine neue Halde aufzuschütten.
Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin dazu:
„Wir GRÜNE sprechen uns gegen die geplante Abholzung im Osterholz aus. Gleichzeitig plädieren wir aber auch für eine sachliche Auseinandersetzung mit dieser Frage: auf der Tagesordnung der Fortsetzungssitzung des Rates am 11.07. steht die Stellungnahme der Stadt Wuppertal zu der Erweiterung der Halde Oetelshofen … - 1. Juli 2019
Der Rat der Stadt entscheidet am 08.07.19 über einen Antrag von CDU und GRÜNEN, der zukünftig eine Übersicht über den Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen vorsieht.
Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN:
„Mit unserem Antrag führen wir eine strukturierte Kontrolle der Verwaltung durch den Rat ein. Aktuell wissen die Ratsfraktionen nicht bei jedem Thema, welche Ratsbeschlüsse schon umgesetzt wurden, welche schon in Arbeit und welche noch gar nicht angegangen wurden. Wir möchten … - 27. Juni 2019
Nachdem der Rat im Mai bereits den Ausbau des Offenen Ganztags in Wuppertal um 150 Plätze beschlossen hat, hat sich der Schulausschuss in seiner gestrigen Sitzung für die Schaffung weiterer 50 Plätze ausgesprochen.
Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender:
„Mit den insgesamt 200 Ganztagsplätzen, die wir in den letzten zwei Monaten beschlossen haben, können in Wuppertal nun zum kommenden Schuljahr insgesamt 4.700 Plätze angeboten werden. Das ist immer noch nicht bedarfsdeckend, aber … - 25. Juni 2019
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten Ende vergangenen Jahres vorgeschlagen, statt eines viel zu teuren Radhauses am Döppersberg sichere Fahrradabstellanlagen an den Bahnhöfen in Vohwinkel, Unterbarmen, Barmen und Oberbarmen zu errichten.
„Wir freuen uns daher sehr über die Ankündigung der Verwaltung im letzten Verkehrsausschuss, das Radbox-System „Dein Radschloss“ in Wuppertal zu etablieren“, so Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende.
„Über den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) werden Fördergelder für Radboxen an insgesamt …
- 24. Juni 2019
Heute bringen CDU, GRÜNE, SPD und FDP einen Antrag auf den Weg, durch den wir einen großen Schritt in Richtung kinderfreundliche Stadt tun.
Voraussichtlich schon im Oktober wird der Eintritt für die Kleinsten im Zoo nur noch 1,70 Euro betragen. Das ist quasi umsonst, weil es den Kosten für die Nutzung des ÖPNV entspricht. Diese Regelung gilt bis zum Alter von 14 Jahren.
Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN:
„Wir freuen uns sehr … - 21. Juni 2019
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Liebert und Marc Schulz und FDP, Alexander Schmidt, erklären zum gemeinsamen Ratsantrag übereinstimmend:
„Mit unserem Antrag beauftragen wir die Verwaltung unter anderem damit, in Kooperation mit den WSW in formale Verhandlungen zur Vermietung der ehemaligen Bundesbahndirektion an die WSW einzutreten und darüber hinaus ein Gesamtnutzungskonzept für die gesamte Immobilie zu entwickeln. Für den Standort Bromberger Straße soll die Verwaltung alternative Nutzungen …
- 21. Juni 2019
Sind die bisherigen Pläne für die Bundesgartenschau in Wuppertal schon gescheitert? Oder muss mit den Planungen noch einmal bei Null begonnen werden?
Diese Fragen stellen sich die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, weil offenbar zumindest ein Eigentümer eines unverzichtbaren „Schlüsselgrundstückes“ gar nicht bereit ist, das Grundstück überhaupt zur Verfügung zu stellen.
„Für eine Bundesgartenschau werden natürlich private Flächen benötigt. Die Verwaltung führt ja bereits Gespräche“, so Michael Schulte, CDU-Sprecher im Ausschuss …
- 19. Juni 2019
In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde auf Anfrage von CDU und GRÜNEN das Thema Kinder- und Jugendkriminalität in Wuppertal diskutiert. Die Verwaltung wies u.a. darauf hin, dass Kinderbanden sich v.a. im Barmer Osten aufhalten.
Paul Yves Ramette, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN:
„Das Phänomen der Kinder-und Jugendkriminalität ist sowohl ein Thema der Jugendhilfe als auch ein ordnungspolitisches. Uns ist es wichtig, die Kinder und Jugendlichen nicht einseitig als Kriminelle abzustempeln, sondern auch … - 19. Juni 2019
Zur aktuellen Debatte um Mehrkosten bei den Investitionsvorhaben der Stadt nehmen die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und GRÜNEN wie folgt Stellung.
Marc Schulz (GRÜNE) und Ludger Kineke (CDU):
„In der derzeitigen Diskussion werden zwei unterschiedliche Punkte miteinander vermischt. Am gestrigen Montag wurde von der Verwaltung der Politik ein Vorschlag zur Priorisierung bereits beschlossener Bauprojekte vorgelegt, die aufgrund von Baukostensteigerungen in Höhe von 50 Millionen Euro nötig sein werden. Das betrifft aber ausdrücklich …
- 18. Juni 2019
Die Wuppertaler GRÜNEN rufen auch dieses Jahr alle Radfahrer*innen zur Teilnahme am STADTRADELN auf.
Bürgermeisterin Bettina Brücher freut sich, dass es bald losgeht.
„Das STADTRADELN findet dieses Jahr vom 22.06. -12.07. statt. Egal aus welcher Motivation heraus, eine Teilnahme ist immer sinnvoll.Die Klimaaktiven sparen CO2, die Genussradler*innen treffen Gleichgesinnte, die Luftreinhalter*innen sorgen für saubere Luft, die Gelegentlichen nutzen die Nordbahntrasse zur gemütlichen Ausfahrt, die Transporteur*innen freuen sich über ihre E-Lastenräder, die Abenteuerer*innen …